Soziale Kämpfe

Noch sind die Eindrücke sehr frisch und wir konnten auch noch nicht mit allen Rücksprache halten, daher an dieser Stelle nur eine kurze und unvollständige erste Einschätzung. Das Bündnis wird in den nächsten Wochen eine ausführliche Stellungnahme und Auswertung zu den verschiedenen und vielfältigen Aktionen rund um den 1. Mai 2020 veröffentlichen.

Gestern lief die Frist aus, die der AfD-Bundesvorstand gesetzt hat, um den verfassungsfeindlichen Flügel aufzulösen. In der Parteispitze glaubt man, dass das wirklich passiert sei. Doch es gibt etliche Anzeichen für das Gegenteil. Auch aus den Kreisen der sächsischen Landespartei häufen sich die Signale, dass es weitergeht – vielleicht unter einem neuen Namen.

In der Landtagssitzung war die Corona-Pandemie erneut das wichtigste Thema – und einmal mehr änderte die sächsische AfD ihre Linie. Bisher war ihr die Regierung zu lasch, diesmal forderte sie den Ausstieg aus allen Eindämmungsmaßnahmen, sprach von „Willkürentscheidungen“. Die anderen Fraktionen hielten dagegen und zeigten, dass es der extrem rechten Fraktion extrem an Detailwissen fehlt.

Am Nachmittag kam es in Prenzlauer Berg zu einem Demoflashmob gegen die Auswirkungen der "Coronakrise".

Gegen 15 Uhr zog roter Rauch im Mauerpark auf und ein Demozug aus 30 bis 40 Personen bewegte sich laut durch den Park. Angeführt von einem Fronttransparent mit der Aufschrift "Solidarität und Klassenkampf! Wirtschaftssubventionen und Rassismus #nichtaufunseremruecken".

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