Soziale Kämpfe

Kanada: Indigene im Kampf gegen Öl-Pipeline

In Kanada planen grosse Öl-Firmen eine Pipeline durch den Westen zu bauen. Die Indigenen der Wetsuwet’en Clans warnen seit Jahren vor den Folgen für ihren Lebensraum und verweigern den Zutritt zu ihrem Land. Nach einem aktuellen Gerichtsentscheid und entsprechenden Warnungen, scheint eine polizeiliche Erstürmung kurz bevor zu stehen.

AfD? Adé! Gegen den Bundesparteitag der AfD in Riesa!

Vom 11. bis zum 14. Januar plant die AfD ihren Bundesparteitag in der Sachsen-Arena in Riesa. Sie möchte sich als die Volkspartei in Sachsen und als einzige Kraft gesellschaftlicher Veränderung präsentieren. Tatsächlich vertritt sie ein autoritäres, rassistisches und chauvinistisches Weltbild, in dem für alle, die nicht ihrer Idee einer homogenen Gesellschaft entsprechen, kein Platz ist.

Ihre Menschenfeindlichkeit bleibt nicht unbeantwortet. Es formiert sich ein Bündnis verschiedener Akteur*innen aus Stadt- und Zivilgesellschaft, um für eine demokratische, vielfältige und solidarische Gesellschaft einzustehen.

 

Mobivideo für die Demo am 12.01. gegen neue Polizeigesetze [Freiburg]

Mobivideo für die Demo gegen neue Polizeigesetze am 12.01.2019 in Freiburg!

UNITED WE STAND

#RiseUp4Rojava – Aufruf zu globalen Aktionstagen am 27. und 28. Januar 2019

Die Internationalistische Kommune von Rojava ruft mit verschiedenen Organisationen und Gruppen zum globalen Aktionstag zur gemeinsamen Verteidigung der Revoltion in Rojava auf.

Ein Dezember zum Erinnern, um ihn (damit) zu Vergessen

Der griechische Aufstand von 2008 war ein “Bild aus der Zukunft”. Lag diese Zukunft in der Vergangenheit oder wird sie noch kommen?

Guy Debord schrieb, dass das Erscheinen von Ereignissen, die nicht von uns verursacht wurden, uns zwingt, uns des Vergehens der Zeit bewusst zu werden. Aber was ist mit dem Verhältnis zwischen dem Lauf der Zeit und den Ereignissen, die wir tatsächlich geschaffen haben? Ich bin versucht zu sagen, dass dies uns stärker belastet. Wie sonst kann man dieses prägnante Gefühl des Unbehagens erklären, wenn ich merke, dass bereits zehn Jahre seit der Revolte vom Dezember 2008 in Griechenland vergangen sind? Ein ganzes Jahrzehnt ist seit dem schicksalhaften Samstagnachmittag vergangen, als ich bei einem Kaffee und Cognac mit einem alten Freund diesen Anruf erhielt: “Ein Kind wurde gerade in Mesologgiou erschossen.”

Kurze politische Analyse zur Plenartagung der FARC und zur aktuellen Situation

Vom 14. bis 16. Dezember fand die dritte nationale Plenartagung des Volkes statt, ein sogenanntes Gremium der aus der aufständischen Bewegung FARC-EP heraus entstandenen Partei FARC von gewählten Mitgliedern, welches die Leitlinien für das neue Jahr 2019 herausgab. Im Folgenden wollen wir, als Solidaritätsnetzwerk Kolumbieninfo, eine kurze politische Analyse unsererseits durchführen, bezogen auf bereits veröffentlichte Artikel zur Plenartagung und als Zusammenfassungen für das zurückliegende Jahr. Deutlich soll unsere kritische und oppositionelle Sichtweise werden.

Silvester zum Knast

 

Wir waren am Silvesterabend am Knast in der Leinestraße in Leipzig, um den Gefangenen unsere Solidarität zu zeigen. Mit viel buntem Feuerwerk und lauten Parolen haben wir auf uns aufmerksam gemacht.

 

 

Hutbürger in Uniform

Nach der Enttarnung von »Hannibal« wurde kürzlich auch bei der Frankfurter Polizei ein extrem rechtes Netzwerk bekannt. Wie verbreitet Rassismus und andere menschenfeindliche Ideologien unter Polizisten wirklich sind, ist unklar. Kritiker fordern wissenschaftliche Studien und unabhängige Beschwerdestellen.

 

[S] Generalstaatsanwaltschaft angegriffen

 

...und zwar mit Farbkugeln und -flaschen.

 

Doch was ist die Generalstaatsanwaltschaft und warum ist sie Ziel unseres symbolischen Angriffs geworden? Die Generalstaatsanwaltschaft steht für staatliche Repression. Sie ist die höchste Instanz staatlicher Verfolgung und direkt dem Innenministerium unterstellt. Damit ist sie u.a. verantwortlich für die Verfolgung kurdischer AktivistInnen. Aber nicht nur diese sind von staatlicher Repression betroffen. Alle Menschen die sich gegen das kapitalistische System oder seine Auswüchse wehren und sich für fortschrittliche Alternativen einsetzen, sollen abgeschreckt und von ihrem Kampf abgehalten werden. Polizeigewalt, Geldstrafen, Bewährung und Knast, sind Mittel zur Verteidigung des kapitalistischen Systems und werden in Stuttgart – ganz im Gegensatz zur schwäbischen Natur – alles andere als sparsam verhängt.

 

Antideutscher Angriff bei Silvesterkundgebung in Hamburg

Zur Silvesternacht fand in Hamburg vor dem Untersuchungsgefängnis am Holstenglacis eine Kundgebung für die dort inhaftierten politischen Gefangenen statt. Dabei wurden eine knappe Hand voll antiimperialistischer Jugendlicher von einem Mob aus Antideutschen und antikommunistischen Szene-Zecken mit Pfefferspray, Silvesterraketen, Schlägen und Tritten angegriffen, in dem erfolglosen Versuch, ihnen ein Transparent zu entwenden.

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