Antirassismus

#HealthcareNotWarfare - In See stechen für die befreite Gesellschaft

In Berlin sind heute antimilitaristische Aktivist*innen in See gestochen für die befreite Gesellschaft. Eine Gesellschaft ohne Krieg, Militär und Rüstung. Ohne Kapitalismus, Patriarchat und Rassismus. Die Anti-Kriegs-Bootstour fand anlässlich des heutigen #HealthcareNotWarfare Aktionstags statt. Denn heute tagen die Aktionär*innen bei der Hauptversammlung des Kriegskonzerns Rheinmetall.

[CHEMNITZ] Gedenkaktion für Opfer von Hanau

Erinnern heißt kämpfen! Der rechte Terroranschlag von Hanua ist nun genau drei Monate her. Damit die Opfer und ihre Geschichten nicht vergessen werden, haben wir in Chemnitz Gedenkatkionen gestarte.

Nach den rassistischen Morden in Hanau – AFD Büro beschossen

Wir haben heute Nacht auf das menschenleere AFD Parteibüro im ersten Stock des Wasserweg 2 in Frankfurt mit Stahlkugeln geschossen. Gefährdung für Menschen haben wir ausgeschlossen, im Gegensatz zu den mörderischen Hetzern im Parlament und ihren rassistischen Helfern auf der Straße.

Kalbitz und die Folgen

Kalbitz

Nach der Entscheidung des AfD-Vorstands, den Neonazi Andreas Kalbitz vor die Tür zu setzen, steht die Partei Kopf. Es hagelt Kampfansagen aus allen Richtungen, von einer Spalltung als Warnung und Drohung ist die Rede, auch in Sachsen. Der Ausschluss könnte noch lange eine Rolle spielen – auch weil der Beschluss auf wackligen Beinen steht. idas analysiert die Hintergründe.

Kalbitz raus!

NS-Trio

Der AfD-Vorstand hat den Neonazi Andreas Kalbitz rausgeworfen. Die Entscheidung fiel nicht einstimmig, das Ergebnis ist überraschend. Zuletzt hatte die sächsische Landespartei dem Flügel-Frontmann noch demonstrativ den Rücken gestärkt. Jetzt könnte der Machtkampf vollends eskalieren.

AfD-Untersuchungsausschuss: Beweisaufnahme beginnt im Juni

Nach einer Corona-Zwangspause setzt der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Kürzung der AfD-Landesliste seine Arbeit fort. Viel zu tun ist bisher nicht – und ausgerechnet die Rechtspartei steht auf der Bremse. Jetzt treiben andere Fraktionen die Aufklärung voran.

Bodo Walther wird AfD-Berater

Bodo Walther

Heikler Neuzugang bei der AfD im sächsischen Landtag: Ab sofort arbeitet Bodo Walther im Parlament. Er ist Funktionär des Kreisverbandes im Landkreis Leipzig, aus dem wiederholt antisemitische Töne zu hören waren. Erst vor wenigen Tagen ließ ihn die Fraktion akkreditieren – als parlamentarischer Berater erhält er jetzt Zugang zu allen Fachausschüssen.

Stress in der DES

Konrad Adam

Lange war es ruhig um die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung. Wenn nichts mehr dazwischenkommt, winken ihr Millionenzuschüsse vom Staat. Es geht nur noch um „Bimbes“, kritisiert der Ehrenvorsitzende Konrad Adam. Dazu kommt jetzt eine neue Sorge: Hat man die Rechnung ohne den Verfassungsschutz gemacht?

„Obwohl ich nichts gegen Juden hab“

Dornau

Vor laufender Kamera: Zwei AfD-Funktionäre und Mandatsträger aus der Nähe von Leipzig haben sich eindeutig antisemitisch geäußert. Es ist nicht das erste Mal, dass ihr Kreisverband durch einschlägige Statements auffällt. Offenbar nutzen Teile der Partei die aktuellen Corona-Proteste, um eine judenfeindliche Hetzkampagne zu befeuern. Die Landespartei greift kaum ein – und distanziert sich nicht.

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