Bremen

HB: Bürger in Wut

Bürger in Wut
Eine Bestandsaufnahme. Inhalte. Personal. Einordnung.

Im Jahr 2007 erlangte die Partei Bürger in Wut (kurz: B.I.W.) ihren ersten Sitz in der Bremischen Bürgerschaft und festigt seitdem ihre Präsens in Beiräten und Medien.
Wer ist diese bremer Kleinstpartei mit nur wenigen hundert Mitgliedern? Wofür steht sie? Wie ist sie in die jüngsten gesellschaftlichen Entwicklungen einzuordnen? Darüber soll der folgende Text Auskunft geben.

Bremen: Schaffen wir zwei, drei, viele Rojavas!

Demonstration vor dem Bremer Dom

Schaffen wir zwei, drei, viele Rojavas! - Bericht der Demonstration in Bremen am 21.02.2015

Bremen: Schaffen wir zwei, drei, viele Rojavas!

Bremen: Schaffen wir zwei, drei, viele Rojavas!

Schaffen wir zwei, drei, viele Rojavas!

Kobanê ist frei! Es lebe Rojava!

[HB] ALTERNATIVEN ZU DEUTSCHLAND

Am 31. Januar 2015 wird in Bremen ein großes Bündnis auf die Straße gehen und anlässlich des Bundesparteitag der AFD, gegen diese Partei, gegen diese Politik, gegen die Verhältnisse auf die Straße gehen und sich für eine solidarische, grenzenlose und vielgeschlechtliche Alternative zu Deutschland stark machen. Das linksradikale Bündnis-Gegen-Nationalismus, Initiatorin dieser Demonstration, wird mit einem breiten Spektrum von Organisationen, Gruppen und weiteren Bündnissen auf die Straße gehen und ihren Protest entschlossen und lautstark vor den Tagungsort der AFD und ihrer Anhänger_innen tragen.

Gedenkaktion zum 10. Todestag von Laye Condé


Aus Anlass des 10. Todestages von Laye Condé versammelten sich am Mittwoch, 7. Januar, 150 Menschen, um auf einer Kundgebung dem bei der zwangsweisen Vergabe von Brechmitteln Getöteten zu gedenken und eine umfassende politische Aufarbeitung zu fordern. Im Mittelpunkt der Gedenkaktion stand die Forderung nach einem Gedenkort für Laye Condé und die zwangs­weise Brechmittelvergabe. Zudem wurde im Rahmen der Aktion die Dokumentation des Hearings »Wer war beteiligt an der Tötung von Laye Condé? Zur Rolle von Politik, Justiz, Polizei und Medizin. Von der Brechmittelfolter zum Racial Profiling«, das im Juni 2014 auf dem Bremer Marktplatz stattge­funden hatte, vorgestellt. Dort hatten langjährige Kritiker_innen der Brechmittelfolter den bruta­len und unnachgiebigen Konsens nachgezeichnet, der über 13 Jahre in der Bremer Politik, Justiz oder bei der Bremer Ärztekammer bezüglich der Vergabe von Brech­mitteln herrschte.

[HB] Hausbesetzung JETZT

Pressemitteilung der Hausbesetzung am 28.10.2014 in Bremen:

 

(HB) Solidarität mit Kobane / Rojava

Rojava Bremen

Seit einigen Tagen belagert der IS die Stadt Kobani in der Selbstverwaltungsregion Rojava. Erneut droht ein Massaker. Während die sogenannte internationale Koalition vermeintlich gegen den IS vorgeht, kämpfen die PYD und das Volk in Rojava und leisten Widerstand gegen den Vormarsch des barbarischen IS.

Und Frau Merkel fährt doch auf einer deutschen V2-Rakete durch Bremen

13.9.2014:
Und Frau Merkel fährt doch auf einer deutschen V2-Rakete durch Bremen!

„Frau Merkel fährt auf einer deutschen V2-Rakete durch Bremen“. So war es angekündigt von der internationalen Antikriegsaktion „Klassenkampf statt Weltkrieg“ für den 11. bis 13. September.
Warum fuhr Frau Merkel an diesen Tagen nicht? Der Kampf gegen die Polizeischikanen in NRW hatte den Aktionszug aufgehalten. Aber auch: Weil die „Ordnungsbehörde“ in Bremen, das Bremer Stadtamt nun in Bremen endgültig die Herrschaft über Kunst und Demonstration übernehmen wollte - und dabei gleich die Regie eines politischen Kunstwerke an sich reißen. Es sollte nach den Vorgaben für „Festumzüge“ behandelt werden: Bewegliche Darsteller auf den historischen LKWs nur bei Schrittgeschwindigkeit. Ob Kunst der Musik bedarf, sollte die Polizei entscheiden. Wie laut Kunst damit sein darf, sollte die Polizei bestimmen. Und über allem sollte thronen – die bundesdeutsche Straßenverkehrsordnung: Die rote Ampel regelt Kunst wie Demonstration.
Darüber wurde von der Antikriegsaktion nicht verhandelt. Dagegen ging sie vor das Verwaltungsgericht. Und war erfolgreich. Eben das Verwaltungsgericht teilte den Organisatoren am 12.9. mit: Die Ordnungsbehörden Bremens haben alle Auflagen gegen die Kunst- und Demonstrationsfreiheit aufgehoben!
Nun fährt die Kanzlerin also doch auf einer deutschen V2-Rakete durch Bremen. Der Zug mit seinen allegorischen LKWs, seinen Darstellungen, seiner Musik und seinem Sprachchor und seinen Reden der Arbeiter und der Jugend wird durch die Hansestadt fahren und zu sehen sein, auf den Straßen der Stadt und unter anderem auf folgenden Kundgebungen:
Am 13.9. um 17 Uhr Am Markt, vor der Bürgerschaft
Am 14.9. um 8 Uhr Domsheide (vor „Die Glocke“) und um 17 Uhr Am Markt, vor der Bürgerschaft
Am 15.9. um 5 Uhr vor Tor 7 Daimler Bremen (Hermann-Koenen-Straße), um 6.20 Uhr vor der Ausbildungswerkstatt Daimler im Holter Feld, um 7.30 Uhr vor dem EKZ Berliner Freiheit, Kurt-Schumacher-Allee, um 11 Uhr vor dem DGB-Haus, um 13 Uhr wieder vor Tor 7 bei Daimler und um 17 Uhr Domsheide (vor „Die Glocke“)
Am 16.9. um 5 Uhr vor Tor 9 Daimler Bremen (Hermann-Koenen-Straße), um 7.30 am Doventorsteinweg vor dem BIZ, um 8.45 Uhr am alten Zolltor und um 13.00 Uhr vor dem Hochregallager der BLG, Senator-Apelt-Straße.
Man triumphiere nicht zu früh. Jeder Erfolg in solchem juristischen Kampf ist ein zeitweiliger und braucht den beharrlichen Kampf der Demokraten und Kriegsgegner. Denn:
Das Bundesverfassungsgericht hat die im Eilverfahren angestrengte Verfassungsklage von „Klassenkampf statt Weltkrieg“ gegen die behördliche Willkür in NRW nicht zur Entscheidung angenommen. So sieht das Land aus. Der Krieg rückt näher, der Notstand der Republik ist Alltäglichkeit. Da ändern sich auch Verfassungsgerichte. Das BVG hebt seine demokratischen Entscheidungen auf, wonach die Freiheit der Kunst, die Freiheit der Meinungsäußerung und der Demonstration dem behördlichen, dem polizeilichen Eingreifen entzogen ist (Brokdorf Urteil, Urteil zum „Anachronistischen Zug – Freiheit und Democracy“). Wo Land und Volk zum Krieg ausgerichtet werden müssen, sind diese Freiheiten für den Kampf dagegen vom Staatsapparat nicht mehr hinzunehmen. So kämpft die internationale Antikriegsaktion nicht nur für ihre Freiheit. Sie kämpft für die Freiheit aller und braucht die Solidarität und praktische Hilfe durch jeden Freund des Friedens, jeden Kämpfer gegen den Krieg, jeden Antifaschisten und Demokraten.

(hb) seit sonntag: bildungs-protest-camp aufm marktplatz

Seit Sonntag steht auf dem Bremer Marktplatz, zwischen Bürgerschaft und Rathaus, ein bildungs-protest-camp!

Bremen: 250 gegen Nationalismus auf der Straße

In Bremen haben am 5.7. circa 250 Menschen an einer Demonstration gegen Nationalismus teilgenommen.

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