Bremen

(HB): BIW weggetanzt

Am Samstag, den 2.5.2015, verhinderten 150 Antirassist_innen eine Kundgebung der 'Bürger in Wut' (BIW) am Bremer Hauptbahnhof.

Bremer Bürgerschaftswahlen 2015: Wir wählen uns die Welt wie sie uns gefällt?

Wahlurne

Am 10. Mai ist es in Bremen wieder so weit, die Bürgerschaftswahl steht an. Sie prägt damit derzeit nicht nur den Lokalteil der hiesigen Zeitungen sondern auch das Straßenbild in Form zahlreicher Wahlplakate, Stellwände und Infostände. Doch ebenso sichtbar ist, dass anscheinend eine große Ablehnung gegenüber den Wahlen besteht. Sie drückt sich zum Beispiel aktiv in der Zerstörung der Wahlplakate, aber auch passiv in dem Nicht-Wählen-Gehen vieler Leute aus. Warum die Menschen sich, sei es aktiv oder passiv, dem demokratischen Zirkus der Wahlen verweigern und was ihre konkrete Kritik daran ist, lässt sich anhand dieser Formen des Protests nicht beantworten. Wie eine Kritik an Wahlen und damit an der parlamentarischen Demokratie aber aussehen kann, möchten wir mit dieser Flugschrift versuchen.

Rechter Wahlkampf in Bremen

Schon sind wieder vier Jahre rum. Es sind wieder Wahlen zur Bremischen Bürgerschaft und schon wieder (immer noch!) sind rassistische und chauvinistische Parteien am Start: die Bürger in Wut und die Alternative für Deutschland. Die altbekannte NPD, aktuell eher ein Randphänomen, welches zunehmend auch für hartgesottene Neonazis unattraktiv wird, tritt dieses mal nur in Bremerhaven an. Das ist das Ergebnis ihrer bundesweiten organisatorischen Schwäche und des Fehlens lokaler Verantwortungsträger_innen. Und vielleicht auch ein bisschen das Resultat jahrzehntelangen antifaschistischen Aufklärens und Bekämpfens. Das heißt aber nicht, daß es in Bremen und umzu keine Nazis mehr gäbe. Ganz zu schweigen von ihrem menschenverachtenden Gedankengut, welches bis weit in die gesellschaftliche und politische Mitte reicht - auch im linksliberalen Bremen. Wie sonst lässt sich erklären, daß es bis dato um fast jede Unterbringung für Geflüchtete massive Auseinandersetzungen vor Ort gab. Auch in Bremen gibt es keine bedingungslos weltoffene Willkommenskultur. Vermehrt offenbaren massenhaft Bürger_innen, und das vor allem und gerne im Mob, unverhohlen ihren sonst nur privat gepflegten Rassismus und Chauvinismus. „Serienkriminelle Ausländer abschieben“ oder „Keine Einwanderung ins deutsche Sozialsystem“ sind nur verfeinerte Varianten der ebenso platten wie falschen aber leider weit verbreiteten Ansicht, dass Nicht-Deutsche eben grundsätzlich anders und eigentlich auszuweisen seien. Dabei geben sich neue und alte Feindbildkonstruktionen die Klinke in die Hand. Seit Jahren gewinnen antimuslimische Ressentiments an gesellschaftlicher Akzeptanz, steigen die Zahlen antisemitischer Übergriffe wieder an. Es wird also nicht damit getan sein, die Grass', Sarrazins, Luckes dieser Welt sowie den Nazi aus der Nachbarschaft zu entlarven. Es gilt auch, eine Gesellschaft zu kritisieren, die systematisch Unterdrückung und Ausbeutung hervorbringt und zur Erklärung und Legitimation ihrer eigenen Politik beständig Narrative der Ungleichwertigkeit bemüht.

Bremen-Nord: Bürgerschaftskandidat Fritjof Balz (Bürger in Wut) bedroht Katzensprung-Mitglied

Presseerklärung: Bürgerschaftskandidat Fritjof Balz (Bürger in Wut) bedroht Katzensprung-Mitglied

HB: Bürger in Wut

Bürger in Wut
Eine Bestandsaufnahme. Inhalte. Personal. Einordnung.

Im Jahr 2007 erlangte die Partei Bürger in Wut (kurz: B.I.W.) ihren ersten Sitz in der Bremischen Bürgerschaft und festigt seitdem ihre Präsens in Beiräten und Medien.
Wer ist diese bremer Kleinstpartei mit nur wenigen hundert Mitgliedern? Wofür steht sie? Wie ist sie in die jüngsten gesellschaftlichen Entwicklungen einzuordnen? Darüber soll der folgende Text Auskunft geben.

Bremen: Schaffen wir zwei, drei, viele Rojavas!

Demonstration vor dem Bremer Dom

Schaffen wir zwei, drei, viele Rojavas! - Bericht der Demonstration in Bremen am 21.02.2015

Bremen: Schaffen wir zwei, drei, viele Rojavas!

Bremen: Schaffen wir zwei, drei, viele Rojavas!

Schaffen wir zwei, drei, viele Rojavas!

Kobanê ist frei! Es lebe Rojava!

[HB] ALTERNATIVEN ZU DEUTSCHLAND

Am 31. Januar 2015 wird in Bremen ein großes Bündnis auf die Straße gehen und anlässlich des Bundesparteitag der AFD, gegen diese Partei, gegen diese Politik, gegen die Verhältnisse auf die Straße gehen und sich für eine solidarische, grenzenlose und vielgeschlechtliche Alternative zu Deutschland stark machen. Das linksradikale Bündnis-Gegen-Nationalismus, Initiatorin dieser Demonstration, wird mit einem breiten Spektrum von Organisationen, Gruppen und weiteren Bündnissen auf die Straße gehen und ihren Protest entschlossen und lautstark vor den Tagungsort der AFD und ihrer Anhänger_innen tragen.

Gedenkaktion zum 10. Todestag von Laye Condé


Aus Anlass des 10. Todestages von Laye Condé versammelten sich am Mittwoch, 7. Januar, 150 Menschen, um auf einer Kundgebung dem bei der zwangsweisen Vergabe von Brechmitteln Getöteten zu gedenken und eine umfassende politische Aufarbeitung zu fordern. Im Mittelpunkt der Gedenkaktion stand die Forderung nach einem Gedenkort für Laye Condé und die zwangs­weise Brechmittelvergabe. Zudem wurde im Rahmen der Aktion die Dokumentation des Hearings »Wer war beteiligt an der Tötung von Laye Condé? Zur Rolle von Politik, Justiz, Polizei und Medizin. Von der Brechmittelfolter zum Racial Profiling«, das im Juni 2014 auf dem Bremer Marktplatz stattge­funden hatte, vorgestellt. Dort hatten langjährige Kritiker_innen der Brechmittelfolter den bruta­len und unnachgiebigen Konsens nachgezeichnet, der über 13 Jahre in der Bremer Politik, Justiz oder bei der Bremer Ärztekammer bezüglich der Vergabe von Brech­mitteln herrschte.

[HB] Hausbesetzung JETZT

Pressemitteilung der Hausbesetzung am 28.10.2014 in Bremen:

 

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