Soziale Kämpfe

Kiel – Für den kommenden Samstag, 7. Februar 2015 mobilisiert das Kobanê Solidaritäts-Komitee Kiel (KSKK), ein lokales Bündnis aus der politischen Linken und der kurdischen Befreiungsbewegung, zu einer Demonstration unter dem Motto “Solidarität mit dem revolutionären Aufbau in Kurdistan: Weg mit dem Verbot der PKK!” in Kiel. Unterstützt wird der Aufruf von insgesamt 19 Organisationen, Gruppen und Initiativen aus dem norddeutschen Raum. Die Demonstration richtet sich gegen das in Deutschland seit 21 Jahren bestehende Betätigungsverbot der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), mit dessen Erlass die damalige Bundesregierung im Jahre 1993 ihrem NATO-Verbündeten und engen Wirtschaftspartner Türkei entgegenkam. Der Anlass der Demo ist der 16. Jahrestag der Entführung und Festnahme Abdullah Öcalans im Februar 1999 – Gründungsmitglied, Vorsitzender und wichtigster Theoretiker der PKK -, der seitdem in der Türkei in Isolationshaft sitzt.

Dem direkten Widerstand sei Dank.

Am 26. Januar wollte Pegida durch Frankfurt laufen. Doch da lief nix. Mehrere tausend “Jugendliche, Autonome, auch Eintracht-Ultras” (BILD) sorgten dafür, dass die Pegida-Veranstaltung blockiert und die Anreise der Pegida-Anhänger*innen sabotiert wurde. Ohne ihren zivilen Ungehorsam und ihren direkten Widerstand hätte die anwesenden Rechtspopulist*innen und Nazis ungestört durch Frankfurt laufen können, bevor sich die ersten Teilnehmer*innen der abseits stattfindenden NoFragida-Kundgebung zur Hauptwache bequemten.

Frau Sharan Burrow ist Teilnehmer des Regierung Komitees von der  Internationale Arbeitsorganisation (ILO) und der Generalsekretär des Internationalen Gewerkschaftsbundes (ITUC). Während sie Präsidentin des ACTU in Australien war hat sie eine Anti-Howard politische Offensive im Jahr 2006 berechtigt, die in den Briefkasten von 200 ILO Delegierten gestellt wurde. Dies geschah zweimal und es ist eine schwere Verletzung des ILO-Protokolls.

Wir hoffen ihr seid alle gut ins neue Jahr gekommen und wünschen euch ein kämpferisches 2015. Wir starten mit einem etwas veränderten Sendungskonzept, denn wir haben uns fest vorgenommen immer zur Mitte des Monats eine neue Ausgabe zu produzieren. Das heißt vielleicht dass die Sendung auch mal etwas kürzer werden kann – heute ist sie nicht kürzer sondern länger, ganze 74 Minuten warten darauf von euch gehört zu werden.