Soziale Kämpfe

„Kampf um Kobanê“: Fragmente zu einer fragmentierten Region

Das Bild zeigt einen Aufkleber mit der Aufschrift "Weg mit dem PKK-Verbot - Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf!"

Während diese Zeilen entstehen, führt die türkische Regierung einen rücksichtslosen Krieg gegen die mehrheitlich kurdische Zivilbevölkerung im Osten der Türkei. Bevor die neoliberal-islamistische Regierung der Türkei den Bürgerkrieg im Osten des Landes neu entfachte, versuchte sie den gesellschaftlichen Aufbau von Kurd_innen und anderen Minderheiten jenseits ihrer Grenze zu vernichten. Durch teils unverhohlene, teils versteckte oder indirekte Unterstützung der Terrororganisation „Islamischer Staat“ trug die Regierung Erdoğan ihren Teil dazu bei, dass die nordsyrische Stadt Kobanê zeitweise kurz vor der Auslöschung durch eben jene Terrororganisation stand. Das Buch, um das es in diesem Text geht, dreht sich sowohl um den Bürgerkrieg im türkischen Nachbarland Syrien als auch um die politische Situation in der Türkei. „Kampf um Kobanê“, herausgegeben vom Politikwissenschaftler und Journalisten Ismail Küpeli, ist ein Sammelband, der Schlaglichter auf verschiedene Dimensionen der kurdischen Frage, des syrischen Bürgerkriegs und der Konflikte in der Türkei wirft.

Festung Europa

Festung europa

Verteidigung von Flüchtlingen, der Kampf gegen Kapitalismus, Nationalismus und Krieg

Europaweit hat ein Wettkampf eingesetzt, wer Flüchtlinge am brutalsten abwehren kann. Man kann sich leicht vorstellen, was dies für die vielen Verzweifelten bedeutet, die irgendwo zwischen Kabul, Bagdad, Damaskus, Athen und Berlin ums nackte Überleben kämpfen. Wie Gales im „Totenschiff“ sind sie „niemand“ und „offiziell gar nicht auf der Welt“. Die vielgerühmten „europäischen Werte“, zu denen sich nach der Forderung einiger Politiker jeder Asylbewerber schriftlich bekennen soll, laufen darauf hinaus, dass ein Mensch ohne Schengen-Pass oder -Visum wie ein Gegenstand behandelt wird und nicht einmal den Schutz eines Tieres genießt.

Was ist der wahre Grund für Kriegshetze der Nato gegen Russland?

Was ist der wahre Kriegsgrund der Nato gegen Russland?
Welchen Zusammenhang hat das ganze mit TTIP?

 

Albert Woodfox ist frei

Albert Woodfox ist endlich frei

Am 19. Februar 2016 wurde  Albert Woodfox, der letzte der drei Black Panthers der "Angola 3" ( http://angola3.org/ ) nach 47 Jahren Haft an seinem 69. Geburtstag endlich freigelassen. Der US Bundesstaat Louisiana hatte ihn seit 1969 mehrfach verhaftet und ihm 1972 zusammen mit zwei anderen Black Panthers einen Mord an einem Gefängniswärter untergeschoben.

Das Mietenvolksbegehren ist gescheitert. Frühzeitig genug, um Neues zu wagen

Positionspapier zum gescheiterten sogenannten Berliner Mietenvolksbegehren.

Wenn wir eine andere Gesellschaft wollen, dann braucht es für einen revolutionären Angriff auf die Besitzverhältnisse in dieser Stadt den Willen, bewegungsbreite Vorschläge zu machen und auf den Weg zu bringen! Die müssen breiter diskutiert werden und in gesellschaftliche Mobilisierungen münden – mit einer Sprache die verstanden werden kann, die sozial anknüpft an die Realitäten der verschiedenen Ausgegrenzten dieser Gesellschaft. Und es braucht auch alle Formen der militanten Aktionen gegen die Akteure der Verdrängung, der Zwangsräumungen, des Ausverkaufs der Stadt, der Rassisten, die Flüchtlinge und „Deutsche“ gegeneinander ausspielen wollen, gegen Polizei und Verwaltungen als politische Akteure und Politiker, die immer wieder entlang von Unterschieden „Teile und Herrsche“ durchsetzen können . Nichts von dem werden die Reformisten angehen, das müssen wir schon selbst machen.

“Rückkehrhilfe” der AWO schließen! - Alle bleiben!

 

Rückkehrhilfe” der AWO schließen! - Alle bleiben!

 

 

Heute Nacht haben wir die sogenannte “Rückkehrhilfe” der AWO mit Farbe markiert. Sie ist ein tragender Bestandteil des rassistischen Abschottungs- und Abschiebe-Regimes in Bremen. Während die Merkel-Regierung die Abschottung des Kontinents vorantreibt, arbeitet der Staat an der Zurichtung geflüchteter Menschen für den deutschen Arbeitsmarkt und an der menschenverachtenden Selektion zwischen jenen, die als verwertbar gelten und anderen, die es gilt so schnell wie möglich loszuwerden.

 

 

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