Soziale Kämpfe

Gerichtskrimis: Schützt eine Kennzeichnung vor der Strafe beim Schwarzfahren?

Eine Möglichkeit für ein Schild, dass die Strafbarkeit in Frage stellt

Strafverfahren in Gießen am 30. Juli soll Klärung bringen ++ verwirrende Urteile an anderen Gerichten in den vergangene Wochen

Die Auseinandersetzung um die Frage, ob ein öffentlich sichtbares "Schwarzfahren" strafbar ist (der Gesetzesparagraph heißt schließlich: Erschleichung von Leistungen), spitzt sich zu. In mehreren Prozessen konnte bislang keine Lösung gefunden werden. Verzweifelte Versuche vieler Richter_innen, trotz des entgegenstehenden Wortlautes mit kreativen Verdrehungen Strafen zu verhängen, stehen mittlerweile in der Revision. Andere Verfahren wurden eingestellt, ebenso gibt es Freisprüche. Verwirrender geht kaum noch.

[B] Gelöbnix! Krieg beginnt hier!

 

Anlässlich des jährlich stattfindenden Feierlichen Gelöbnis' der Bundeswehr am 20. Juli im Bendlerblock fanden sich spontan ca. 10 Menschen vor dem Showroom der Bundeswehr ein, um mit Kaffee und Keksen, Transparenten und Flyern gegen das Militärspektakel, die Rekrutierung der Bundeswehr und die Militarisierung der Gesellschaft zu protestieren. Um 19:00 Uhr zogen sie in einem kleinen Demonstrationszug zum Brandenburger Tor.

 

[B] Brennende Nachricht an Bärgida: ihr bekommt keinen Fuß mehr in unseren Kiez.

 

Heute wurde in der Nähe der Route des 'Bärgida'-Rassisten-Aufmarschs in Moabit eine brennende Barrikade errichtet. Ein klares Zeichen an Bärgida: Eure Hetze wird bald Geschichte sein.

 

Aktion in Gedenken an Dilsoz Bahar (Kevin Jochim)

Augustinerplatz

Am 13.Juli wurde publik, dass der junge Internationalist Kevin Jochim (Dilsoz Bahar) in Rojava gefallen war.

Solidarität mit anarchistischen Gefangenen, nicht mit SYRIZA

 

 Insurrection News liest und verteilt:

 

UK – London – Intervention bei öffentlichem Treffen von SYRIZA und SWP in Solidarität mit als Geiseln gehaltenen Genossi*innen

 

Am Samstag den 11. Juli veranstaltete die sozialistische Arbeiterpartei (SWP) eine Veranstaltung mit einem Mitglied des Zentralkomitees der Syriza, das von ca. 1000 Leuten besucht wurde.Motiviert durch die autoritäre Politik der SWP, die Vergewaltigung rechtfertigt und um Syriza klar zu machen, daß die Inhaftierung unser revolutionären Kombattant*innen niemals zu Frieden führen wird, egal wohin auf der Welt sie sich auch flüchten, traf eine kleine Gruppe anarchistischer Verschwörer*innen die Entscheidung diese Veranstaltung zu unterbrechen.Erfolgreich schafften wir es durch die Reihen ihrer wuchtigen „Aufpasser“ bis zur Bühne, wo wir Anti-Knast-Parolen riefen und unser Transparent entrollten, das „Solidarität mit inhaftierten Anarchist*innen, nicht mit Syriza“ verkündete.Während unseres Rückzuges wurden wir hinterhältig angegriffen, einer Genossin wurden an den Haaren gezogen, das Transparent wurde geklaut und wir erhielten Todesdrohungen als ob wir auf einer Naziveranstaltung gelandet wären, unsere Kleidung war beschädigt usw.Dieses Ausmaß an Gewalt war unerwartet, allerdings entlarvte es den autoritären Charakter der SWP, Leute aus dem Publikum waren entsetzt über die Gewalt gegen uns und hoffentlich sehen sie dadurch welcher Art Organisation die SWP ist.Feuer und Flamme den Gefängnissen!
Keinen Frieden mit SYRIZA, solange unsere Genoss*innen in Höllenlöchern verrotten!
Für die soziale Revolution und Leute zu den Waffen!Spanish

 

 

EU deal with Greece betrayal of OXI

The die has been cast. The Geek prime minister Tsipras, who won the electionsbecause of his promise to make an end to Trojka austerity measures, has capitulated,accepting the hardest  EU deal with Greece ever. Shame on him and his partySyriza, which has lost every credibility. It's a horrible betrayal of OXI, plungingthe Greek people in still worse misery. People of Greece, fight for Freedom!

Dem OXI eine Stimme geben - Perspektiven jenseits von Syriza, Staat und Kapital

Mit der Unterwerfung unter die Ausplünderungspolitik der Bundesregierung hat die Syriza-Regierung der parlamentarischen Linken in Europa eine Niederlage von historischem Ausmaß zugefügt. Machen wir sie nicht zu unserer Niederlage!

Ibraim Okcuoglu - Zwei Tendenzen der Weltwirtschaft (1) und (2)

Die Kräfteverhältnisse, die sich nach dem zweiten Weltkrieg weltweit gebildet haben, verändern sich wieder. Die erste Veränderung wurde vom Kampf zwischen dem sozialistischen und dem kapitalistischen System bestimmt. Das sozialistische System brach aus internen Problemen in sich zusammen und folglich fand dieser Kampf zwischen dem kapitalistischen und dem revisionistischen System statt. Die Welt war nun auf zwei Pole polarisiert. Anfang des Jahres 1990 brach zuerst der Revisionistische Block und danach 1991 die sozial-imperialistische Sowjetunion zusammen. Damit war der Grundstein für eine Welt mit einem einzigen Pol (USA) aber mit vielen gegenseitig konkurrierenden Zentren (USA, EU, Japan, China) gelegt. Jetzt ändert sich auch diese Situation. Der amerikanische Imperialismus hat seine „neue Weltordnung“ nicht verwirklichen können. Die Rechten und „Linken“ sprechen, wie nach dem Zusammenbruch des revisionistischen Blocks, auch heute von einer neuen Weltordnung. Diese neue Weltordnung drückt entweder aus, dass sich die Kräfteverhältnisse weltweit dermaßen verändern haben oder dass sich die Kräfteverhältnisse weltweit geändert haben, dass eine neue Weltordnung entsteht.

Die ganze Scheiße dieser Nation...

 

Freital ist gar nicht so weit.

Am Freitag, dem 10.07. wurde in Jenfeld, Hamburg, ein Flüchtlingscamp errichtet, organisiert vom DRK und dem THW.

Gegen 16.00 Uhr wurde auch vom kollektiven Zentrum aus an den Ort des Geschehens mobilisiert, weil ein Anwohner_innenmob sich den Aufbauarbeiten in den Weg stellten, am Zaun schüttelnd und pöbelnd gegen den Aufbau von etwa 50 Großzelten vorgingen.

OXI Spardiktat, OXI Kapitalismus! Schönes Leben statt Austerität!

Griechenland wird von der EU unter deutscher Führung erpresst.
Schluss mit der Sparpolitik!

Demonstration am Mittwoch, den 15.07.2015, 19.30 Reinoldikirche
Wednesday, 15 July 2015, 19.30: EVERY CENTRAL SQUARE WORLDWIDE!

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