Soziale Kämpfe

Von Saarbrücken bis zur Frontlinie. Wie Rojava in deutsche Gerichtssäle gebracht wird

Roter Teppich für Erdoğan, Repression für Linke: Morgen läuft ein Gerichtsverfahren gegen Genoss*innen, die 2015 die Sparkasse Saarbrücken besetzten, weil diese ein Solikonto für die YPG/J geschlossen hatte. Robert Coppi über deutsch-türkische Waffenbruderschaft und internationale Solidarität.

Weit mehr als 2000 Menschen bei Demonstration gegen rassistische und nationalistische Hetze in Karlsruhe!

Organisiert vom Antirassistischen Netzwerk Baden-Württemberg und unterstützt von rund 90 Initiativen und Einzelpersonen, fand am Samstag, den 13. Oktober 2018 eine Demonstration mit mehr als 2000 Menschen in Karlsruhe statt. Damit wurden die Erwartungen der Veranstalter*innen deutlich übertroffen.

Film & Diskussion: Zwischen Legitimation und Konfrontation – über das Lavieren im Stadtteilkampf

Aktuelle Konflikte in Berlin belegen die Probleme für Projekte, Initiativen und solidarische Nachbarschaften, dem Angriff Immobilienunternehmen, Eigentümer_innen und deren Vertreter_innen in Behörden und Politik zu begegnen.

Bedrohte Projekte wie Friedel54, Syndikat, Potse oder L34 begehren oft nur kurz auf, bevor sie meistens doch verschwinden. Mieter_innen werden mit wenig Mühe flächendeckend ausgewechselt. Woran das liegt ist unbekannt, Erfahrungswerte mit Herrschaftsstrategien und Spaltungsversuchen wurden in dieser Stadt schon häufig gemacht. Indes der Widerstand nur sporadisch aufflackert um dann im Lavieren der Betroffenen zwischen der Suche nach gesellschaftlicher Legitimation und einer Konfrontation ohne Erfolgsversprechen zu versanden.

Militante Aktionen in der Türkei und Nordkurdistan- Militante 9.-Oktober-Aktionen der Jugendbewegung

Die Revolutionäre Jugendbewegung (DGH) und die Revolutionäre Bewegung der jungen Frauen (DGKH) haben sich zu Aktionen zum internationalen Komplott gegen den PKK-Gründer und kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan bekannt.

Campus Viva II verschönert

Campus Viva II entglast und mit Farbe verziert

[S] Kurzbericht: Schluss mit Rassismus, Abschottung und Spaltung

Kundgebung

300 Stuttgarterinnen und Stuttgarter haben die heutigen Landtagswahlen in Bayern als Anlass genommen, um auf gesellschaftliche Verschärfungen, Rechtsruck und Krisenerscheinungen hinzuweisen. 19 Organisationen hatten gemeinsam unter dem Motto „Schluss mit Rassismus, Abschottung Spaltung.“ eine Kundgebungen ausgerichtet.

2000 gegen nationalistische und rassistische Hetze in Karlsruhe

Über 2000 Menschen folgten dem Aufruf des Antirassistischen Netzwerks Baden-Württemberg zur landesweiten Demonstration „Gegen nationalistische und rassistische Hetze! Stoppt den Wettlauf zur Ausgrenzung und Entrechtung! Gleiche Rechte und ein gutes Leben für Alle!“ in Karlsruhe. Es hatten mehr als 90 Gruppen und Einzelpersonen unterzeichnet, um ein deutliches Zeichen gegen den europaweiten Rechtsruck und das Erstarken rassistischer Parteien und Organisationen zu setzen.

1-Euro-Jobber werden als Umzugshelfer für Privathaushalte missbraucht

In Nordhessen setzt die “Gemeinnützige Arbeitsförderungsgesellschaft im Landkreis Kassel mbH“ - in Kooperation mit dem örtlichen Jobcenter - 1-Euro-Jobber als Umzugshelfer für Privathaushalte ein. Damit wird die “lohnsteuerpflichtige Erwerbsarbeit“ in kommerziellen Umzugsunternehmen verdrängt, was nicht ohne Folgen bleibt: Durch diesen “ungleichen Wettbewerb“ entsteht neue Arbeitslosigkeit. Ist dies vielleicht gewollt?

(B) Politikunfall Rigaer Straße 4 Ever

Am Montag Abend versuchten die SPI-Stiftung, Bezirksbaustadtrat Florian Schmidt und Sigmar Gude (asum GmbH) unter dem Deckmantel einer „Kiezversammlung“ eine bezirkseigene Informationsveranstaltung im Jugendwiderstandsmuseum in der Rigaer Straße durchzuführen. Eingeladen waren offensichtlich nur wenige Ausgewählte, die die SPI vorher mit E-mail angeschrieben hatte. Aushänge gab es in der Straße nicht.

Kurzbericht 2. Donnerstagsdemo

Die Demo hatte diesmal einen erkennbaren feministischen Schwepunkt. Treffpunkt war um 18:00 vor der ÖVP-Zentrale, danach ging es quer durch den 7. Bezirk zum Urban-Loritz-Platz, wo der Protest mit einer Widerstandslesung gab. Mehr als 6000 Menschen (5000 – 6000 bei einer Zählung am Anfang , es kamen aber noch einige Menschen dazu) waren dabei auf der Straße. Von den Fenstern und von Passant*innen gab es viel Zuspruch. Beim Urban-Loritz-Platz gab es noch ein wenig Stress, eine Person wurde wegen Beleidigung der Polizei kurzfristig festgenommen. Nach dem offiziellen Ende gab es noch eine spontane Tanzdemo entlang des Gürtels. Mehr gibt es eigentlich nicht zu sagen.

Doch: Es war sehr lautstark und es war tanzbar. Es war deutlich dynamischer als das letztemal (obwohl es immer noch Luft nach oben gibt). Denn meisten Menschen scheint es auch klar zu sein, dass der Widerstand einen langen Atmen brauchen wird. Die Hoffnung, das hier etwas Neues entstehen kann, erfüllte sich ein Stück weit.

Ein klein wenig Kritik gibt’s aber dennoch: Die kurzfristige Festnahme haben leider wenig Leute mitbekommen, etws mehr Solidarität wäre da schön gewesen. Oft war der Sloan „Wir sind mehr!“ zu hören, der mir sauer aufstösst. Den erstens ist er falsch, und erzeugt falsche Bilder: Eine Mehrheit ist für eine Politik, die erklärtermaßen gewissen Menschen eine menschenwürdige Leben unmöglich machen will. Und zweitens hängt meine politische Meinung und mein politisches Engagement nur wenig (zumindest nicht direkt) mit den Mehrheitsverhältnisen in dem Land zusammen. Es gab auch diesmal eine enggetacktete, von oben vorgegebene Protestchoreographie, aber diese wurde auch an manchen Stellen durchbrochen/erweitert: Bei der Demo gaben die unterschiedlichsten Leute die Slogans vor, der Gürtel war dank Überfüllung des Urban-Loritz-Platz stundenlang blockiert und am Ende gab es noch eine Spontandemo.

Wir sehen uns nächsten Donnerstag, 18:10. 18:00 Ballhausplatz

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