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Nachbar*innen verteidigen das anarcha-queer-feministische Hausprojekt Liebig34

Auf einer fast zweistündigen Pressekonferenz vor der Liebigstraße 34 in Berlin-Friedrichshain haben sich Nachbar*innen, Stadtteil- und Mieter*inneninitiativen am Mittag des 2. Juni 2020 mit dem räumungsbedrohten Hausprojekt Liebigstraße 34 solidarisiert. 

Communiqué: Graffiti am Büro von Terre des Femmes zum Internationalen Hurentag

[ENGLISH BELOW]

 

Anlässlich des Internationalen Hurentags am 2. Juni haben wir etwas Graffiti am Büro der Organisation ‘Terre des Femmes’ in Berlin, Brunnenstr. 128 hinterlassen. Der Internationale Hurentag gedenkt dem Widerstand von Sexarbeitenden. Ursprung ist die Besetzung einer Kirche in Lyon (Frankreich) durch mehrere Hundert Frauen in der Sexarbeit am 2. Juni 1975, welche sich somit gegen staatliche Repression und Polizeigewalt zur Wehr setzten. Sexarbeitende und ihre Unterstützer*innen nutzen dieses Datum jedes Jahr für ihre Aktionen und Proteste.

 

Teichmann und die Nazis

Ivo Teichmann

Am Himmelfahrtstag haben Neonazis in der Sächsischen Schweiz die Polizei angegriffen. Der AfD-Politiker Ivo Teichmann behauptet, dass alles ganz anders war, und nimmt die mutmaßlichen Täter in Schutz. Neue Recherchen zeigen, dass der Landtagsabgeordnete mit der rechten Szene keine Berührungsängste hat: Erst vor kurzem bot er einer gewaltbereiten Gruppe, die in Griechenland auf Geflüchtete losgehen wollte, seine Unterstützung an.

AfD-Abgeordneter war Redner bei „rechtsextremistischer Veranstaltung“

Thomas Thumm

Thomas Thumm, Landtagsmitglied aus dem Erzgebirge, sprach bei einer Protestveranstaltung gegen die Eindämmung der Corona-Pandemie. Am Rand kam es zu Tumulten, im Anschluss fielen Neonaziparolen. Das sächsische Innenministerium hat dazu eine klare Einschätzung. Doch die Partei verbreitet eine ganz andere Sicht – mit Hilfe eines evangelikalen Autors und einer auflagenstarken Gratiszeitung.

Statement der Keimzelle zum Anlass des Gerichtstermin der Liebig 34

Wir kommen von dem Jugendraumkollektiv Keimzelle, dass sich in der Rigaerstraße 94 befindet. Die Keimzelle ist ein freier, selbstorganisierter Jugendraum. Und als solcher haben wir einige Dinge zur Räumungsbedrohung des Hausprojektes in der Liebigstraße 34 zu sagen.
 

  Uns Jugendlichen wird oft gesagt: sei du selbst. Und was für eine aufregende Phase in unserem Leben das doch sei, in der wir uns selbst ausprobieren und unsere Persönlichkeit finden können. Diese Selbstfindung bedeutet auch ein unabhängig werden von unserer Kernfamilie. Ein Ausprobieren an Orten, außerhalb der eigenen Wohnung. Genau deshalb empfinden wir es als großes Privileg, in einer Metropole wie Berlin zu wohnen, da wir hier so viele verschiedene inspirierende Lebenskonzepte an einem Ort finden. Doch obwohl Berlin immer weiter wächst und immer mehr Bewohner*innen eine Heimat bietet, schrumpft die Vielzahl an alternativen Lebenskonzepten immer weiter. Und wir als Jugendliche stellen uns die Frage; wie sollen wir wir selbst sein, wenn es in unserer Stadt bald keinen Freiraum mehr dafür gibt?    Das alternative Wohnkonzept der Liebig 34 ist ein ähnliches wie das der R94, in der sich unser Raum, die Keimzelle, befindet. Sie ist ein Hausprojekt, in welchem Menschen zusammen in einer Geminschaft leben und ein Freiraum für Andersdenkende. Die Räumung des Hausprojektes würde einen wichtigen Freiraum in Berlin zerstören. Das sehen wir nicht nur als Bedrohung für unser Kollektiv, sondern für noch so viel mehr. Die Liebig ist unentbehrlich für Berlin und die Jugendlichen, die hier zuhause sind. Als Schutzraum für FLINT* und LGTBQ+-Menschen handelt es sich um einen einzigartigen Freiraum. Das Haus ist nicht nur ein Ort, an dem wir uns sicher fühlen, sondern auch ein Ort, an dem wir uns mit unserer geschlechtlichen und sexuellen Identität frei von Vorurteilen auseinandersetzten können. Ein Ort, an dem wir wir selbst sein können.   Zusätzlich ist die Liebig 34 ein hoch politischer Ort. Nicht nur im Kampf gegen den Sexismus, sondern auch im Kampf gegen all die Ungerechtigkeiten, die in unserem Staat vorherrschen. Die Liebig unterstützt uns in unserer politischen Meinungsbildung, welche für uns einen zentralen Teil unserer Identität darstellt. Allein durch ihre Existenz im Kiez, und auch durch das Teilen von Informationen z.B. auf Kundgebungen oder über soziale Medien oder die Zusammenarbeit mit der Keimzelle direkt z.B. beim (politischen) Kiezradio oder in der Workshopreihe für Schüler*innen des queer-feministischen Jugendbündnisses Queer-Pferdchen.  

 Gleichzeitig symbolisiert die Räumungsbedrohung ein viel allgemeineres Problem. Denn das zerstören eines solchen Hausprojektes ist ein Symptom der fortschreitenden Gentrifizierung unserer Stadt. Und so stellen wir uns zusätzlich zu der Frage, wo wir unsere Freiräume finden, weitere Fragen: Können wir überhaupt in Berlin bleiben? Haben wir hier, wo wir aufgewachsen sind, wo unsere Verwandten und Freund*Innen wohnen noch eine Perspektive? Nicht nur, weil uns Orte der Auslebung fehlen, sondern auch weil wir ganz einfach keinen mit dem spärlichen Einkommen von jungen Menschen bezahlbaren Wohnraum finden. Unsere Heimat wird ausgehöhlt, vom Kern aus Luxussaniert und dann so teuer verkauft oder vermietet, dass für das, was diese Stadt einst ausmachte, was diesen Kiez eins ausmachte, kein Platz mehr ist. Für Künstler*Innen, für Freiräume, für alternative Lebenskonzepte. Und warum? Weil die Einzelpersonen, die ein Haus besitzen, mehr Rechte haben, als die Menschen die das Haus beleben, es zu einem Zuhause, zu einem gemeinschaftlichen Freiraum machen.   Dazu einmal, was auf Berlin.de über diesen Bezirk steht:„Friedrichshain ist heute eines der attraktivsten Wohnviertel in Berlin. Anfangs prägten die Alternativen, Studenten, Künstler und Punks das Stadtbild, dann wurde gebaut, renoviert und verändert. Heute ist der Stadtteil eine begehrte Wohngegend für Menschen mit ein bisschen mehr Geld im Portemonnaie, Familienbezirk sowie Szene- und Partyviertel, in das auch die Touristen kommen.“   Dazu sagen wir nein! Solche Entwicklungen und die Bedrohung unserer Freirräume machen uns unsagbar wütend! Wir sind noch hier und wir bleiben auch hier. Wir akzeptieren kein Haus weniger, jede Räumung hat ihren Preis. Die Liebig 34 muss bleiben; Für die  Bewohner*Innen, für die Stadt und auch für uns Jugendliche. 

Flammen für die Liebig 34 - Gegen die Stadt der Reichen

Am 2.6 haben wir vier Automaten der Euronet gmbH (in Berlin Mitte, Kreuzberg, Friedrichshain und Neukölln) in Brand gesetzt in Solidarität mit der Liebig 34 und als Vorwarnung an Staat, Kapital und seine Komplizen was folgen wird wenn sie versuchen die L34 zu räumen.

Möglichkeiten der Wiedergewinnung des Autonomiebegriffs für den Anarchismus

Gedanken zu einer allgemeinen Annäherung an den Autonomiebegriff, seiner Bedeutung in der radikalen Linken, seiner Verkümmerung in der autonomen Politik, die Kritik postautonomer (Post)Politik und die Versuche einer "anarchistischen Politik der Autonomie"

(B) Padovicz HV Neumann besucht

Eine Nacht vor dem Räumungsprozess gegen die Liebig34 haben wir der Hausverwaltung J. Neumann in Frohnau einen Besuch abgestattet. Scheiben gingen zu Bruch und Farbe landete am Privathaus der Familie Neumann, die seit fast 20 Jahren im Auftrag von Padovicz MieterInnen auch in Friedrichshain drangsaliert.

[Chemnitz] Antifaschistischer Jugendkongress findet zum 5. Mal statt!

 

Antifa for Future - Another Future Is Possible!

 

2020 geht der antifaschistische Jugendkongress in die 5. Runde, wir feiern Jubiläum und uns allen ist klar “Antifa for future” heißt Antifa is future.

 

Es zeigt sich: In unseren Kämpfen müssen wir immer und überall zusammen stehen, denn das kapitalistische System ist der Nährboden für Ausbeutung und Faschismus. Dagegen müssen wir uns stark machen, Alternativen entwickeln, diese vermitteln und selbst leben. Darum lasst uns beim Juko zusammenkommen, lernen, diskutieren und uns gemeinsam für eine gerechte Zukunft für Alle einsetzen.

 

Die Teilnahme und Schlafplätze sind kostenlos. Essen und Trinken gibt es auf Spendenbasis. Bitte meldet euch bis zum 11.9.2020 über unsere Homepage an. Bei Fragen schreibt uns an kontakt@antifaschistischer-jugendkongress.org.

 

Berlin: Abwrackprämie - Scheitern als Chance

Der für den morgigen Dienstag, den 2. Juni 2020, geplante große Autogipfel fällt zwar erstmal aus - aufgrund der öffentlichen Kritik will man offenbar etwas subtiler vorgehen. Aber die Regierung berät an diesem Tag trotzdem, wie viel Geld sie der Automobilindustrie hinteherwerfen kann. Als Protest wird es eine von Fridays for Future und Campact organisierte Menschenkette vom Reichstag bis zum Verband der Automobilindustrie geben. Gemeinsam mit der iL und der Hedonistischen Internationalen organisieren wir dazu eine Kundgebung – zur Feier des Tages verkleidet als Verband der deutschen Auto-Lobby VDA.

FAQ für die gemeinschaftliche Aktion am 2. Juni

Das anarcha-queerfeministische Projekt #Liebig34 ist akut räumungsbedroht, am 3.6. ist die Urteilsverkündigung. Am 2.6. rufen wir zu einer gemeinschaftlichen Aktion um 18h im Friedrichshainer Südkiez auf. Solidarität mit der Liebig34 und den anderen Projekten! Hier ein FAQs zum Aktionsabend:

Redebeitrag zum Antifa-Fahrradkorso gegen die Hygienedemo

Das "Kein Raum"-Bündnis hat für die unterschiedlichen Gegenproteste zu den wöchentlichen Hygienedemos einen Redebeitrag aufgenommen, den wir euch hier gerne zur Verfügung stellen möchten. Dieser darf gerne in Podcasts, auf Kundgebungen oder sonstwo verwendet werden.

Broschüre "Direkte Aktion mit Sehhilfe" erschienen

Breaking News: Mit Sehhilfe sind manche Situationen anders als ohne.

Und gerade bei direkten Aktionen kann das richtig nervig werden. Du willst dich vermummen, aber deine Brille beschlägt? Es wird hektisch, aber du kannst nur daran denken, ja nicht deine Brille zu verlieren? Kontaktlinsen oder Brille? Und wie soll mensch nur klarkommen, wenn die Brille doch abhanden kommt?

Ein paar Menschen, die sich genau mit diesen Problemen herumschlagen, haben sich zusammengesetzt und ihre Tricks und Erfahrungen gesammelt und daraus eine kleine Broschüre gemacht. Bis zu 5 Exemplare können bei Black Mosquito bestellt werden, Bestellungen für mehr bitte an brillenzine@riseup.net. Ihr könnt die Broschüre aber auch direkt digital lesen. Alle Inhalte der Broschüre findet ihr sonst auch direkt auf der zugehörigen Webseite. Falls ihr andere Erfahrungen gemacht habt oder zusätzliche Tipps habt, würden wir uns über Zusendungen freuen. Diese würden wir direkt auf der Webseite und bei einer eventuellen Neuauflage in der Broschüre ergänzen.

B: Adbusting im Regierungsviertel gegen Geheimdienste

 

Wer über das schöne Wetter am langen Wochenende für einen Spaziergang zwischen Kanzler*innenamt und Reichstag nutzen wollte, konnte dabei ungewöhnliches erleben. Denn die Kommunikationsguerilla-Gruppe „Besonderes Amt für Veralberung (BfV)“ kaperte Werbevitrinen zwischen Hauptbahnhof und Regierungsviertel, um mit Adbustings den deutschen Geheimdienst „Bundesamt für Verfassungsschutz“ zu kritisieren. „Wir haben mit unseren Plakaten ein Zitat aus einer aktuellen parlamentarischen Anfrage zur Beschäftigung des Terrorabwehrzentrums mit der Aktionsform Adbusting aufgegriffen und bis zur Kenntlichkeit verfremdet erklärt Cora Maaßen, Sprecher*in des BfV. „Damit wollen wir den Bürger*innen, die das Regierungsviertel besuchen, aufzeigen, wie sich die Geheimdienste systematisch jeder Kontrolle entziehen.“

Kundgebung „Schritt für Schritt – Viertel für Viertel: Für ein solidarisches Miteinander! Gerade in Kriesenzeiten!“

Am Freitagabend, 29. Mai 2020 haben wir zu einer Kundgebung unter dem Motto „Schritt für Schritt – Viertel für Viertel: Für ein solidarisches Miteinander! Gerade in Kriesenzeiten!“ aufgerufen, um über die Ursachen und Folgen des Lockdowns zu reden.

[TÜ] Solidarität mit der Liebig 34 – Solibild

 

Am 03.06.2020 findet der nächste Prozess gegen die Liebig 34 statt. Deshalb haben wir uns heute auf dem Sternplatz in Tübingen getroffen um ein Bild zu knipsen und solidarische Grüße nach Berlin zu schicken.

 

 

Weitere Prozesstermine in Folge der Besetzung der Skalitzer Straße 106 und eine Zusammenfassung der bisherigen Prozesse

Am Montag den 08.06.2020 um 09:30 im Saal 729 des Amtsgerichts Tiergarten und am Freitag den 19.06.2020 um 11:00 im Saal 2/571 des selben Gerichts finden Berufungsverhandlungen gegen Genoss*innen statt, denen einfacher Widerstand bzw. gemeinschaftlicher Widerstand bei der Kundgebung vor der im Oktober 2018 besetzten Skalitzer Straße 106 vorgeworfen wird. Kommt vorbei und unterstützt die Genoss*innen, für eine solidarische Stadt von unten!
Wie bei den letzten Verfahren auch gilt aber: Kommt bitte nicht vorbei, wenn ihr selber Teil der Kundgebung wart, weil die Bullen sehr viel Videomaterial von dem Tag haben.

Im Folgenden wollen wir eine kurze Zusammenfassung über die bereits stattgefundenen Prozesse rund um die Besetzung der Skalitzer Straße 106 geben, um die wichtigsten Infos gebündelt zu haben.

[HRO] Nazikarre platt gemacht

In den frühen Morgenstunden des 31. Mais haben wir das Auto vom Rostocker Nazi Holger Arppe zerstochen und mit Bitumen übergossen.

Farbanschlag auf AfD Funktionär Manfred Mattis

Manfred Mattis, AfD Kassel

Wir haben gestern Nacht das Wohnhaus des Kasseler AfD Politikers Manfred Mattis, An der alten Warte 28, 34127 Kassel mit reichlich Farbe angegriffen.

Zecken können Zeitreisen? Post von der Staatsanwaltschaft

Aufmerksame Indymedia-Leser*inner erinnern sich vielleicht an uns: Wir sind die namenlose Bezugsgruppe, die in der Walpurgisnacht mit einer Adbusting-Aktion auf gefälschte Bürgermeisterschreiben gegen den Tag der Bundeswehr in Alt-Tegel aufmerksam machen wollte. Dabei wurde eine*r von uns von der Polizei erwischt (https://de.indymedia.org/node/80655). Letzte Woche bekam diese Person Post. In dem Brief informiert die Staatsanwaltschaft über die Einstellung einer Ermittlung wegen Urkundenfälschung, und nicht etwa wegen Adbusting.

[S] Bleibt ruhig! Anna und Arthur halten's Maul

Nachdem wir bereits im Zuge der Anquatschversuche in einer Stellungnahme einige Grundlagen der Aussageverweigerung in der linken Bewegung oberflächlich angeschnitten haben, möchten wir an dieser Stelle einen ausführlicheren Text veröffentlichen. Dieser geht nochmals ausführlicher auf die Bedeutung der Aussageverweigerung ein.

 

Bleibt ruhig!

Alles Gesagte kann und wird gegen uns verwendet!

Rechte Kräfte dringen in den öffentlichen Raum und versuchen die derzeitige Asueinandersetzung rund um die Corona-Pandemie für sich zu nutzen. Hiergegen formiert sich vielfältiger Widerstand. Nicht nur den Rechten, auch den staatlichen Behörden und weiten Teilen der bürgerlichen Presse ist das ein Dorn im Auge. Bereits jetzt ist absehbar, dass es im Nachgang der aktuellen Ereignisse zur Kriminalisierung von antifaschistischem Engagement kommen wird. Zwei Ermittlungsgruppen sind darauf angesetzt und erste Anquatschversuche haben stattgefunden. Wie erfolgreich die Repressionsbehörden mit den Angriffen auf uns und unsere Strukturen sind, hängt in erster Linie von unserem eigenen Verhalten ab.

(B) Liebig34 lädt zu ihrem eigenen Gerichtsprozess auf dem Dorfplatz ein: Chaos statt Räumungsklage!

ENGLISH VERSION BELOW!

Am 3.Juni '20 soll vor dem Gericht Tiergarten im Hochsicherheitssaal über die Räumung der Liebig34 verhandelt werden. Es wird davon ausgegangen, dass dann doch, nach zwei gescheiterten Versuchen, das Urteil gesprochen wird und so die Räumung des anarcha-queerfeministischen Hausprojekts wahrscheinlicher wird. Das Kollektiv will das allerdings nicht hinnehmen und sich weiter widersetzen. Denn: Die Häuser, denen, die sie brauchen!

Zündlumpen Nr. 065

Die 65. Ausgabe des anarchistischen Wochenblatts Zündlumpen aus München ist da!

[Lünen] Hygienedemos mit rechter Beteiligung

vlnr: David Labenz und Andre Machill bei Hygienedemo am 16.05. in Lünen

Drei Protestveranstaltungen gegen die Coronaschutzmaßnahmen fanden bislang in Lünen (Kreis Unna, NRW) statt. Wir wollen an dieser Stelle zusammenfassen, was bislang bekannt ist und darlegen, warum die Proteste nicht einfach nur harmlose Kundgebungen für Grundrechte sind.

(B) Nazis und Verschwörungsideologien zerstören! Aktionskarte für Berlin 30.05.2020

Im Folgenden eine Übersicht über die uns bekannten Aufrufe (ohne Anspruch auf Vollständigkeit) aus rechten und verschwörungsideologischen Chatgruppen, zu Aufmärschen, sogenannten „Spaziergängen“ oder Versammlungen am Samstag den 30.05.2020 in Berlin. Außerdem alle uns bisher bekannten Gegenkundgebungen in Berlin und eine Aktionskarte zur besseren Übersicht. Haltet euch weiterhin über rechte Mobilisierungen und Gegenaktionen auf dem Laufenden!

 

Wuppertal: Heute, 29. Mai 2020: George Floyd Solidemo - ACHTUNG Startpunkt hat sich geändert!

Update: Heute, 29. Mai 2020: George Floyd Solidemo – 18:00 Uhr, ACHTUNG Startpunkt hat sich geändert! Bahnhofsvorplatz (Döppersberg) Hbf in Wuppertal.

Bauplatz besetzt: „Erdgas – Brücke ins Nichts!“

Besetzung

 

Seit diesem Freitag morgen haben wir den Bauplatz für ein neues Flüssiggas-Terminal in Brunsbüttel besetzt. Wir wollen rechtzeitig, bevor alle Genehmigungen erteilt sind und die Bagger hier anrücken, klar machen: Gegen dieses unsinnige Projekt wird es Widerstand geben!

 

 

 

 

Bewegung Leipzig zum Stillstand bringen - Nazis den Nährboden entziehen

Wie in den vergangenen Wochen ruft die "Bewegung Leipzig", ein braun-bunter Mix aus Nazis, Verschwörungstheoretiker*innen und Esoteriker*innen, am Samstag erneut zu einer Kundgebung in der Innenstadt, sowie zu einem Spaziergang auf.
Es gibt wieder Gegenprotest.

[S] Kripo vor der Tür, Anquatschversuch? OIFACH D`GOSCH HALDE!

Am 28. Mai kam es unseres Wissens nach zu mindestens 2 sog. Anquatschversuchen in Stuttgart. Beide betroffenen Genoss*innen wurden in den letzten Wochen samstags bei Protesten am Rande der „Querdenken 711“ Kundgebungen am Cannstatter Wasen von der Polizei kontrolliert.

In beiden Fällen war es den Beamten der Kripo nicht möglich, ein Gespräch mit der Person zu führen; nur in einem Fall konnte diese überhaupt angetroffen werden. Die angetroffene Genoss*in verweigerte das Gespräch konsequent.Am 28. Mai kam es unseres Wissens nach zu mindestens 2 sog. Anquatschversuchen in Stuttgart. Beide betroffenen Genoss*innen wurden in den letzten Wochen samstags bei Protesten am Rande der „Querdenken 711“ Kundgebungen am Cannstatter Wasen von der Polizei kontrolliert.

In beiden Fällen war es den Beamten der Kripo nicht möglich, ein Gespräch mit der Person zu führen; nur in einem Fall konnte diese überhaupt angetroffen werden. Die angetroffene Genoss*in verweigerte das Gespräch konsequent.

Attack on EU/China-Summit: Übersetzungen des Aufrufs in Englisch, Französisch und Italienisch

Übersetzungen des Aufrufs sind jetzt in Englisch, Französisch und Italienisch verfügbar. Weitere sollen folgen. Posts auf englischen, französischen und italienischen Indymedia-Seiten sind willkommen.

https://keingipfel.noblogs.org

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