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Linnich/Region Aachen. Das Tarnen und Täuschen funktionierte nur vier Tage. Spätestens, als Journalisten darüber berichteten, dass eine „Bürger“-Initiative aus Linnich im Kreis Düren, die am 8. November eine Demonstration gegen die „Asyl-Invasion“ abhalten will, der rechtsextremen Szene nahe steht, lüfteten auch Teile der Macher langsam den Schleier. Die Nähe zur NPD und zur rechtsradikalen Hooligan-Szene wurde Ende Oktober noch offensichtlicher, auch wenn die „Bürger“ derlei als nicht wirklich problematisch ansahen und entsprechende Vorwürfe der „Gutmenschen“ und „Lügenpresse“ als unbegründet einstuften.

+++ Informationen bündeln +++ Solidarische Öffentlichkeit schaffen +++ Initiativen vernetzten +++ Website und Infoportal +++ Mobi-Video +++ Vorlagen & Soli-Merchandise +++ Aktionstag am 5.12. +++ Unterstützt die Kampagne +++

Die Ereignisse in der Türkei und in Rojava überschlagen sich im Moment. Den (militärischen) Fortschritten in den Selbstverwaltungsgebieten, steht die massive Repression gegen KurdInnen und Linke in der Türkei, der Krieg gegen die PKK, sowie ein drohender größerer Militärschlag gegen Rojava gegenüber. Die kurdische Bevölkerung stellt sich den Angriffen des türkischen Militärs und islamistischer Kräfte und schützt sich mit der Gründung von eigenen Selbstverteidigungsstrukturen. Bei den Kämpfen in Bakur (Nordkurdistan) sind bisher 150 Menschen umgekommen, darunter auch Kinder.

Stadt und Polizei richten Gefahrengebiet (Notverordnung) ein, das von Freitag ab 18:00 Uhr bis Samstag um 23:00 Uhr gilt. Es umfasst das gesamte Gebiet von der Gronaustraat bis zur deutschen Grenze und die Seitenstraßen drum herum.

KARTE DES GEFAHRENGEBIETES: http://www.rtvoost.nl/nieuws/default.aspx?nid=229804&cat=1&_ga=1.1115018...

Die Demo der Rassisten findet ab 11:00 Uhr statt:

31.10.15 / 11:00 Uhr

Ort: Het Eschmarkeveld  (Bahnhof: Enschede De Eschmarke) Die Demo findet in unmittelbarer Nähe zur Gronaustraat statt. Dort befindet sich auch ein kleines Einkaufszentrum.

Bitte reist früh an, es ist mit Polizeivorkontrollen zu rechen!

EA für morgen:

You can reach the legal support team from Saturday morning:

Phone: +31 6 20855388

Mail: anarchistblackcross.twente  @  gmail.com

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Jebbink Soeteman advocaten

Singel 362●1016 AH Amsterdam

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Schon lange stört uns die Propaganda der Bundeswehr im Berliner Stadtbild. Ob wir zur Arbeit, zur Schule oder sonstwohin fahren, ständig sehen wir Plakate auf denen das Morden verherrlicht wird und die Bundeswehr versucht, sich als attraktiven Arbeitgeber darzustellen. Mit Slogans wie "Wer in Freiheit leben will, muss Sicherheit gestalten" wird zurzeit massiv in Berlins S- und U-Bahnen geworben.

Solikampagne für die Finanzierung der Verfahrenskosten eines Aktivisten. Diesem wird vorgeworfen, im August 2013 während einer NPD-Kundgebung im Rahmen der rassistischen Mobilmachungen in Berlin Hellersdorf verschiedene Straftaten begangen zu haben. Gleich zu Beginn der Urteilsverkündung der ersten Verhandlung entpolitisierte die Richterin die Geschehnisse, indem sie den Aktivisten als „Krawalltouristen“ bezeichnete, dem es weder um eine Demonstration gegen Neonazis, noch um die Rechte von Geflüchteten gegangen sei.

Der Begriff „Krawalltourismus“ ist der Versuch linken Aktivismus zu entpolitisieren und zu kriminalisieren. Er wird in Gerichtsprozessen und Medien eingesetzt, um linke Politik und die damit einhergehenden Protestaktionen abzuwerten und sie von ihren Inhalten zu entkoppeln.

Die UkrainerInnen haben es einfach, Putin zu verstehen. Besonders gut können ihn diejenigen verstehen, die mit der Ideologie des ukrainischen „integralen“ Nationalismus bekannt sind. Der Begriff selbst entstand, wie SpezialistInnen sagen, nach dem 2. Weltkrieg. Er bezeichnet zwei miteinander verwandte, aber nicht übereinstimmende Ideologien: den „wirklichen Nationalismus“ und den „organisierten Nationalismus“. Unter dem ersten versteht man theoretische Arbeiten eines parteilosen Intellektuellen, Dmytro Donzow, eines originellen und belesenen, literarisch begabten Autoren, der von den meisten seiner ehemaligen Kampfgefährten verflucht und verachtet wird, der dabei methodologisch wirr geblieben ist. Das sind alles Qualitäten, die für einen populären faschistischen Autoren Pflicht sind.

Das Strafvollzugsgesetz sieht vor, 'geeigneten Gefangenen' Bildung anzubieten (vgl.§ 38 Strafvollzugsgesetz-Bund). Wie setzt diesen Auftrag die Justizvollzugsanstalt Freiburg um?

Wie vor zwei Tagen bei Baskinfo gemeldet, wurden beim dritten KUKUTZA-Prozess Geld- und Haftstrafen verhängt. Ohne konkrete Beweise wurden 19 Personen verurteilt, die vor vier Jahren gegen die Räumung und den Abriss des besetzten Sozialzentrums KUKUTZA protestiert hatten. Im ersten Prozess im Juni 2012 waren deutsche Solidarische freigesprochen worden, im zweiten Prozess gab es ebenfalls 22 Freisprüche, jedoch auch eine Verurteilung zu drei Jahren Gefängnis (noch nicht rechtskräftig). 

Ein kreativer Fahrradausflug behinderte heute früh eine Stunde lang die Zufahrt zum Fliegerhorst Büchel, an dem in dieser Woche ein NATO-Manöver zur "nuklearen Teilhabe" stattfindet. Der Verkehr staute sich über Kilometer zurück, bis die Polizei den – nach allen Regeln der StVO fahrenden – Radlern widerrechtlich die Ventile rausdrehte!

Im Oktober haben wir ein Interview mit einem anarchistischen Gefangenen geführt, der Teil des Netzwerkes kämpfender Gefangener (DAK) ist.

Rassistische Gruppen wie Pegida Nederland  https://www.facebook.com/Pegida-Nederland-853771741362085/ und die Aktiongruppe  Alert AZC  Enschede https://www.facebook.com/AZC_Alert-Enschede-739369679488617/ deutsche und niederländische Neonazis, Hooligans https://www.facebook.com/739369679488617/photos/pcb.909291659163084/9092...  und "besorgte" Bürger planen am 31.10.15 im niederländischen Enschede eine große Demo gegen das ACZ (Flüchtlingszentrum). http://www.tubantia.nl/regio/enschede/actiegroep-azc-alert-enschede-bele... Natürlich gibt es auch antifaschistische Gegenproteste. Auch aus Deutschland wird es eine Mobilisierung nach Enschede geben, was gut mit der Bahn und auch dem NRW-Ticket zu erreichen ist.

Jetzt mobilsieren auch Hooligans mit dem Slogan "Samen staan we sterk" (Gemeinsam sind wir stark) zur Demo. https://www.facebook.com/739369679488617/photos/pcb.909291659163084/9092...

31.10.15 / 11:00 Uhr

Ort: Het Eschmarkeveld  (Bahnhof: Enschede De Eschmarke)

Detlev Jörg Michalek,
Dieselstr. 37 47166 Duisburg-Bruckhausen

Am Montagabend haben wir den langjährigen Neonaziaktivisten Detlev Jörg Michalek mit rund einhundert Plakaten und knapp 1000 Flugblättern ins Licht der Öffentlichkeit gestellt und in seinem Wohnumfeld in Duisburg-Bruckhausen als Faschisten und rechten Gewalttäter geoutet. Mit dieser Aktion reissen wir Michalek aus seiner Anonymität und senden einen Appell zur Intervention an hiesige Antifaschist_innen, die Zivilgesellschaft und nachdrücklich an die Nachbar_innen.

Nachdem am vergangenen Montag mehrere Busse von Leipzig nach Dresden fuhren um die Pegida-Party zu versauen, nahmen sich 500 AntifaschistInnen den Resten der "Offensive für Deutschland" an. Am Abend kam es zu einen Angriff von mehreren Nazis mit Stangen und einem Messer auf zurückkehrende AntifaschistInnen aus Dresden im und vor dem Leipziger Hauptbahnhof.

Seit dem 19.10.2015 ist die Audiodokumentation eines Vortrags von Nebenklageanwalt Yavuz Narin zum NSU-Komplex online.