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Rassistische Gruppen und die Aktiongruppe " Alert AZC https://www.facebook.com/AZC_Alert-Enschede-739369679488617/ "  und "besorgte" Bürger planen am 31.10.15 im niederländischen Enschede eine große Demo gegen das ACZ (Flüchtlingszentrum). http://www.tubantia.nl/regio/enschede/actiegroep-azc-alert-enschede-bele... Natürlich gibt es auch antifaschistische Gegenproteste. Auch aus Deutschland wird es eine Mobilisierung nach Enschede geben, was gut mit der Bahn und auch dem NRW-Ticket zu erreichen ist.

Jetzt mobilsieren auch Hooligans mit dem Slogan "Samen staan we sterk" (Gemeinsam sind wir stark) zur Demo. https://www.facebook.com/739369679488617/photos/pcb.909291659163084/9092...

31.10.15 / 11:00 Uhr

Ort: Het Eschmarkeveld  (Bahnhof: Enschede De Eschmarke)

Rechte, rassistische und nationalistische Aufmärsche sind vor allem in den neuen Bundesländern gerade an der Tagesordnung. Es vergeht kaum ein Tag an dem nicht irgendeine "Nein zum Heim" Initiative oder rechte Splittergruppe ihre Gefolgschaft auf die Straßen ruft. Damit einhergehend gelingt es der politischen Rechten immer mehr regelmäßig stattfindende Großaufmärsche zu organisieren. Neben Pegida in Dresden, "Wir sind Deutschland" in Plauen und "Wir lieben Gera" laufen seit über einem Monat tausende in Erfurt der AfD mit ihrem Führer Bernd Höcke hinterher. Auch wenn es die Thüringer AfD vergangene Woche in Magdeburg auf die Straße trieb und sie dort nur 1500 Rassisti*nnen mobilisieren konnten werden sie ab nächster Woche wieder jeden Mittwoch in Erfurt Marschieren. Zuletzt brachten sie hier etwa 5000 Menschen auf die Straße. Als wäre das alles noch nicht schlimm genug wurden vergangenen Freitag die "größten Verschärfungen im Asylrecht seit 20 Jahren" (Peter Tauber, Generalsekretär der CDU) beschlossen. Um dem etwas entgegen zu setzen hat das neu gegründete "Antifa/Antira Bündnis Erfurt" die Kampagne "Grenzen abschaffen!" gestartet.

Der bewaffnete Konflikt im Baskenland ist nicht zu Ende, denn bisher hat sich nur eine Seite zum Verzicht auf Waffengewalt verpflichtet: die Untergrund-Organisation ETA. Die andere Konfliktpartei übt weiter Repression aus, auf allen Ebenen, täglich mehr. Das neue Strafgesetz (Baskinfo berichtete) eröffnet Möglichkeiten ohne Ende.

Gleichzeitig ist ein Streit in vollem Gang, welche Version des Konflikts nun in die Geschichte eingehen soll. Geschichtsschreibung ist das aktuelle Thema. Jede Partei, jede Regierung, die abertzale Linke, Historiker/innen verschiedener Couleur – alle haben sie eine Version der letzten 50 Jahre (oder darüber hinaus). In vielen Fällen ergänzen sich diese Versionen nicht, sondern stehen sich diametral gegenüber. Manipulationen sind an der Tagesordnung. Beispiele:

Das Verwaltungsgericht hat heute das Verbot von "HoGeSa 2.0" gekippt. Die Nazis dürfen zwar keine Demo machen, bekommen jedoch eine Kundgebung zugesprochen.

Was das heisst ist klar: Nazikundgebung auf der Straße kippen.

http://www.ruhrnachrichten.de/nachrichten/vermischtes/aktuelles_berichte...

Rassistische Gruppen und die Aktiongruppe " Alert AZC https://www.facebook.com/AZC_Alert-Enschede-739369679488617/ "  und "besorgte" Bürger planen am 31.10.15 im niederländischen Enschede eine große Demo gegen das ACZ (Flüchtlingszentrum). http://www.tubantia.nl/regio/enschede/actiegroep-azc-alert-enschede-bele... Natürlich gibt es auch antifaschistische Gegenproteste. Auch aus Deutschland wird es eine Mobilisierung nach Enschede geben, was gut mit der Bahn und auch dem NRW-Ticket zu erreichen ist.

31.10.15 / 11:00 Uhr

Ort: Het Eschmarkeveld  (Bahnhof: Enschede De Eschmarke)

Seit der Enttarnung der Beamtin Maria Böhmichen als ehemalige verdeckte Ermittlerin in Hamburgs linker Szene am 26.08.2015 ist einiges geschehen. Dieser Text soll einige weitere Informationen zugänglich machen. Sie kommen aus unterschiedlichen Quellen: Aus dem Hamburger Innenausschuss wenige Tage nach der Veröffentlichung, aus der Presse und von Betroffenen.

Am 26. August 2015 wurde die ehemalige verdeckte Ermittlerin Maria Böhmichen enttarnt, die als "Maria Block" von 2008 bis 2012 in der Hamburger linken Szene eingesetz war. Die Veröffentlichung zur Enttarnung findet sich u.a. auf https://enttarnungen.blackblogs.org. Der folgende Text präsentiert weitere Informationen und behandelt ihr Ausforschen von linker Stadtteilpolitik im Hamburger Stadtteil Wilhelmsburg.

Nach wie vor ist der Kapitalismus in der Krise, auch wenn bürgerliche Medien von einer angeblich guten Wirtschaftslage sprechen. Mit Renditeversprechen für ihre Aktionäre und massivem Druck auf das Lohnniveau, versucht das deutsche Kapital sich auf dem Weltmarkt zu behaupten. Auch in den Großkonzernen der Metall- und Elektroindustrie werden neue Strategien im Klassenkampf von oben sichtbar. Ziel hierbei ist es auf Kosten der ArbeiterInnen die Profite zu sichern.

In den vergangenen Jahren ist es vereinzelt gelungen diese Angriffe abzuwehren. Wirkliche Erfolge, also die Ausweitung der Rechte der ArbeiterInnen oder bahnbrechende Tarifabschlüsse, konnten bisher nicht erzielt werden. Die offensiven Arbeitskämpfe in den vergangenen Monaten könnten der Beginn entschlossener Auseinandersetzungen sein. Doch das ist kein Selbstläufer: Es geht darum als politischer Akteur in die betrieblichen und sozialen Kämpfe hineinzuwirken und kämpferischer Aktionen zu unterstützen.

Dies ist ein aktueller Erfahrungsbericht von der serbisch mazedonischen Grenze aus Presevo (Sonntag, 11.10.15), wo tausende Menschen unter katastrophalen Bedingungen in Regen und Kälte ohne Zugang zu ausreichend Wasser, Essen und medizinischer Versorgung ausharren. Es werden dringend Unterstützer_innen, Geld- und Sachspenden benötigt!

Der Rheingau liegt im Süden Hessens, vielen für den guten Wein bekannt statt einer guten Anti-Nazi-Koordination. Der Wochenendtourismus ist verbreiteter als die Anti-Bahnlärm Demonstrationen bekannt. Dennoch beobachte ich immer wieder rassistische Aktionen. Am 02.10.2015 kamen die ersten Flüchtlinge nach Eltville und mittlerweile sind sie 220 an der Zahl. Die hetzerischen Rufe der Bevölkerung gegen den Standort der Flüchtlinge, die hermetische Sicherung der Flüchtlinge und der angeblichen Erkrankungen werden lauter. Es gab am 04.10.2015 eine Infoveranstaltung für informationdurstige Bürger, welche gut besucht war. Jedoch war die größte Zahl der Besucher generell schon mal nicht negativ der Geflüchteten eingestellt und interessierten sich für ehrenamtliche Aufgaben. Es gab, leider wie erwartet auch zum Teil Bürger welche sich in ihren Fragen im Kreis drehten bezüglich von Krankheiten welche die beauftragte des Gesundheitsamtes Bad Schwalbach vergeblich versuchte zu klären. Ein Bürger kam auf die Idee einen Polizisten auf die neben der Turnhalle befindlichen Schulhöfe zu stellen um die Kinder zu sichern. Diese Frage belächelte der Mann der Polizei vortrefflich. Im weiteren Verlauf der Tage wurde auch klar, dass die Geflüchteten eher vor den Schülern geschützt werden müssen, da diese in ihren Pausen an den Sichtschutz-Zäunen hochklettern um Eindrücke zu erhaschen. Die Geflüchteten interessieren sich nicht für die dort befindlichen Schülern. Zurück zur Infoveranstaltung am Abend des 04.10.2015. Dort bezeichnete ein junger Mann aus einem Ortsteil von Eltville die Turnhalle als einen rechtsfreien Raum für die Geflüchteten, da es keine Polizei in der Turnhalle gibt. Der nette Mann der Polizei belächelte diesen Beitrag ebenfalls. Nach Ende dieser Infoveranstaltung verteilte dieser junge Mann hetzerische Flyer welche von den meisten zurückgeben wurden oder in der Mülltonne landeten. Aber es gab auch vereinzelt Menschen die diesen Flyer begrüßten. In Facebook äußern sich einige „Fake-Profile“ rechtsradikal, PEGIDA-bezogen und hetzerisch. Als Betreiberin der Seite „Refugees Welcome to Rheingau“ bekomme ich Hassbotschaften und werde tituliert als „plärrende Negermatratze“ und ähnlichem. Weiterhin werden unter dem Hashtag #refugeeswelcometorheingau pornografisches Material und Waffen gepostet. Diese Profile arbeiten mit PEGIDA zusammen und möchten Spaziergänge im Rheingau organisieren. Dem muss entschlossen entgegengetreten werden.

Seit Monaten hatte die rechtspopulistische Gruppe "Wir für Berlin & Wir für Deutschland" ihre Anhänger zur Teilnahme an einer Demonstration am Tag der Deutschen Einheit in Berlin mobilisiert. Statt der vom Veranstalter erwarteten Tausenden von "besorgten Bürgern" erschien dann aber nur ein magerer Haufen aus dem Bärgida-, AFD-, pro Deutschland-, Die Freiheit-, Reichsbürger- und NPD-Spektrum, wie er jeden Montag Abend am Washingtonplatz vorzufinden ist.

Fotos unter: http://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/031015rechtspopulis...

WALTER WENDELIN spricht auf einer Rundreise durch die BRD als Vertreter der baskischen Organisation ASKAPENA, deren internationalistische Arbeit vom Verbot bedroht ist. Ihm selbst drohen sechs Jahre Gefängnis für seine politische Arbeit. 

Berlin | 8.10. | 20 Uhr | Zilona Gora, Grünbergerstr. 73 (U-Bhf. Samariterstr) 

Hamburg | 9.10. | 19 Uhr | Centro Sociale, Sternstraße 2 (U-Feldstr.) 

es handelt sich um einen reisebericht von mitte september, als der ungarische grenzzaun geschlossen wurde.

Vor Prozessbeginn entrollten Freund*innen des Autonomen Zentrums vor dem Gericht ein großes Transparent, das auf die fortwährende Täter-Opfer-Umkehr und den Nazihintergrund der Tat aufmerkam machte.