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Knastregeln befolgen in der Hoffnung auf mildere Behandlung oder frühere Entlassung?

Der folgende Bericht von Christian Schliewe, Gefangener der JVA Bützow, zeigt, dass eine totale Anpassung im Knast an vorherrschende Regeln offensichtlich nicht dazu führt, dass der*die Gefangene nicht sanktioniert, repressiv behandelt oder gar früher entlassen wird. Selbst für diejenigen, die in ihrer Haftzeit strategisch denken wollen, sich also zum Beispiel den Regeln und Bediensteten beugen, haben davon oft nicht den Nutzen, den sie sich erhoffen. Im Gegenteil.

Aus dem Bericht geht eindeutig hervor: selbst, wenn sich Gefangene absolut angepasst verhalten, sehen sie sich mit massiver Repression, Erniedrigung und Bestrafung konfrontiert. Auf Dauer macht das viele komplett kaputt. Christian fragt sich mittlerweile, ob nicht genau das auch die Motivation von der totalen staatlichen Institution sein könnte…..

Fotos: 8. März-Demo 2019 in Berlin

Mehr als 20 000 Menschen beteiligten sich an der Demonstration zum Frauenkampftag 2019 in Berlin.

Fotos unter: https://umbruch-bildarchiv.org/8-maerz-demo-2019/

Bremen: Mit dem SEK für die Wohnungslosigkeit

Mit SEK für die Wohnungslosigkeit: Auswertung der Zwangsräumung am 11.02.2019 in Bremen-Nord

Am Montag, den 11.02.19 sollte in Bremen-Nord eine Zwangsräumung stattfinden. Der Vermieter der Wohnung ist die BREBAU, eine seit Kurzem rekommunalisierte Wohnungsbaugesellschaft. Wir haben diese Zwangsräumung gemeinsam verhindert. Drei Tage später holte die Gerichtsvollzieherin die Räumung nach, gemeinsam mit zwei Hundertschaften und dem SEK.

Ultimatum

 

Auf den Straßen reagieren die algerischen Behörden mit dem gleichen Tränengas und mit dem gleichen Diskurs (1) : "Entweder wir oder das Chaos"... "Vorsicht, ihr wurdet infiltriert"... "Wie könnt ihr es wagen, im Namen des Volkes zu sprechen"... "Es gibt einen Rahmen, in dem ihr eure Ansichten äußern könnt: demokratische Wahlen!". Sie haben im Handumdrehen alle Arten von Tricks ausprobiert, neue und alte. Auch in Algerien leiten sie eine "große nationale Debatte" ein. Das ist die Grundlage der Aufstandsbekämpfung: Scheindebatten auf der einen Seite, harte Repressionen auf der anderen Seite und Rechtfertigung des einen durch das andere.

 

Fotos: Internationalist Women's* Struggle Demo 2019

Rund 2000 Frauen aus vielen unterschiedlichen Herkunftsländern beteiligten sich an der Internationalistischen Frauenkampf-Demonstration am 8. März, die in diesem Jahr am Frauenknast in Lichtenberg begann und am S-Bahn Warschauer Straße endete.
Eine Fotoseite unter: https://umbruch-bildarchiv.org/internationalist-womens-struggle-demo/

16.März: Eisenach Calling!

Ein Update zur Situation am Wochenende in Eisenach. Nach der "Chronik einer rechten Hochburg" gibt es mehr zu berichten.

Die Länder Nordrhein-Westfalen und Hessen wollen die totale Überwachung

Unter dem Deckmantel etwas gegen die Verbreiten von Rauschgift, Sprengstoff oder Kinderpornografie tun zu wollen soll ein neuer Straftatbestand eingeführt und die Überwachungskompetenzen erheblich ausgeweitet werden

Prozessbericht: Freispruch im Verfahren wegen 18.03.2017 in Leipzig

Der 18.03.2017 stellte ein Tag dar, an dem Die Rechte und andere Nazi-Kader wieder einmal versuchten, auf den Straßen Leipzigs eine hegemoniale Stellung auf der Straße zu erproben. Nicht von ungefähr wählten sie ein für Linke bedeutsames Datum der Pariser Kommune und dem Tag der politischen Gefangenen. Linke AktivistInnen bei Gegendemonstrationen wie „Sachsen – Versagen durch Wollen“ wurden von den Leipziger BFE-Cops und anschließend von der Ordnungsbehörde mit Bußgeldern überzogen. Die Ordnungsbehörde war sich nicht zu schade, eine Ordnungswidrigkeit durch den lächerlichen Vorwurf des angeblichen Tragens eines Schlauchschals und ACAB-Rufens zu verhängen. Wir haben den Prozess der angeklagten Person mitbegleitet.

[B] 1. Mai 2019: Gegen die Stadt der Reichen

Während abertausende Berlinerinnen und Berliner sich ihre Wohnungen nicht mehr leisten können, verdiente der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Wohnen, Michael Zahn, im Jahr 2015 rund 2,4 Millionen Euro. Das war eine Million mehr als im Vorjahr. Während ganze Familien zwangsgeräumt werden und Geflüchtete jahrelang in Heimen hausen müssen, gehen jährlich etwa 4,5 Millionen Euro auf dem Konto des Chefs des Immobilienriesen Vonovia, Rolf Buch, ein. Während in der Tourismusbranche vom Fluglinien- über das Hostel-Personal bis zu Reinigungskräften für Hungerlöhne schuften, nennt Ryan-Air-Chef Michael O‘Leary ein Vermögen von rund einer Milliarde US-Dollar sein eigen, Eigentümer des Kreuzberger Luxushotels Orania und Schloss-Erbe Dietmar Müller-Elmau ist zumindest noch Multimillionär. Während – oft migrantische und illegalisierte - Bauarbeiter ohne Arbeitsschutz schuften und an der Armutsgrenze dahinvegetieren, leben Bauriesen wie Christoph Gröner in obszönem Luxus. Und während ein linkes Projekt nach dem anderen zerstört wird, hantiert die Consus Real Estate – Eigentümerin der in Friedrichshain verhassten CG Gruppe – mit einem „Entwicklungsvolumen“ von zehn Milliarden Euro.

¡Vaga General! – Einige Eindrücke vom Generalstreik in Katalonien

Copyright: https://victorserri.com/

Ende letzten Monats rief in Katalonien ein Bündnis der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung zu einem Generalstreik vor allem gegen die Repression des spanischen Staates auf. re:volt-Autor Mo Foc aus Barcelona mit einem Bericht und einer strategischen Einschätzung zur katalanischen Bewegung.

(A-Radio) Libertärer Podcast Februarrückblick 2019

Seit dem 12.03.2019 ist der neue Libertäre Podcast mit dem Februarrückblick 2019 online: unser ernster und satirischer Blick auf die Geschehnisse des Vormonats. Mit News aus aller Welt, einem Beitrag zur Interkiezonale in Berlin und den Kampf verschiedener Projekte gegen ihre Verdrängung, vor allem zum Syndikat, dem Fokusthema zum rechten Kampfsport in Berlin und Brandenburg, Wo herrscht Anarchie, Musik u.v.m.

Protest gegen NPD-Europatag am 02.03.2019 in Berlin-Köpenick

 

 

(B) Wenn die Räder der Herrschaft still stehen...

Komplizenschaft und Solidarität mit den vor kurzem vom Staat entführten anarchistischen Gefährt*innen in der Schweiz und Italien


Zürich, 29 Januar 2019: Ein Gefährte wird in seiner Wohnung verhaftet. Ein weiterer Gefährte ist auf der Flucht. Vorwürfe: Brandanschlag auf mehrere Fahrzeuge der schweizer Armee im September 2015. Brandanschlag auf die Funkstation Waidberg der Stadtpolizei Zürich am 10. Juli 2016. Plakate und ein Zettel im Schaufenster in der anarchistischen Bibliothek Fermento, in denen dazu aufgerufen werde, „Sachbeschädigungen und Gewalt gegen Firmen und Personen zu verüben, die am Ausbau des Gefängnisses Bässlergut in Basel und am Bau des PJZ in Zürich beteiligt sind.“

Duque und sein Auftraggeber Uribe erstechen das Friedensabkommen

Mit seiner Ankündigung, Einwände gegen das Statutengesetzt zur Friedensgerichtsbarkeit JEP zu erheben, macht Präsident Iván Duque deutlich, dass er zum einen deutlich an der Seite der extremen Rechte und der Partei Demokratisches Zentrum (Centro Democrático) steht und zum anderen, dass der Frieden und die Umsetzung des Vereinbarten keinen Wert für ihn hat.

(B-BB) Brandenburg Calling! Kein Platz für Nazis in Brandenburg!

Am 16.03 rufen Nazis in Brandenburg an der Havel zu einer Kundgebung zum “Tag der politischen Gefangenen” auf. Dies wollen wir ihnen nicht einfach so durchgehen lassen und deshalb werden wir auch aus Berlin zu den antifaschistischen Gegenprotesten nach Brandenburg reisen.

Gemeinsame Anreise aus Berlin: Samstag 16.03.19 // 11:30 Uhr – Hauptbahnhof (Gleis 13), RE1

Gegenkundgebung Brandenburg a.d.H.: 12:30 Uhr – Neustädtischer Markt

Pressemitteilung eines Inhaftierten aus der JVA Neumünster

Am 22.7.2018 geriet ich in eine Polizeikontrolle. Da ich mich nicht ausweisen konnte, sollte ich die Beamten, Hansen und Thiele, von der Wache "Blume 2-4", in Kiel, auf ihr Revier begleiten. Dort eröffnete man mir den Tatvorwurf des Einbruchdiebstahls. Die Beamten weigerten sich, meinem Alibi nachzugehen. Daraufhin wurde ich ausfallend und wurde dann von etwa 5- 6 Polizisten zusammengetreten, während ich gefesselt am Boden lag. Ich bekam einen Nervenzusammenbruch, nachdem ich aus der Wache rausgetreten wurde und beging einen Hausfriedensbruch/Vandalismus. In diesem Zusammenhang erging dann, am 23.7.2018, Haftbefehl gegen mich - wg. Einbruchs. Soweit - so gut!

[VS] Kundgebung am 8.März in Villingen

Unter dem Motto: 8. März – internationaler Frauenkampftag und “Frauen die kämpfen, sind Frauen die leben”, fand am 8. März eine Kundgebung in Villingen statt.

NSU 2.0: Braune Reviere, braune Kasernen?

Miese Türkensau! Als Vergeltung schlachten wir deine Tochter.“ Unterzeichnet „NSU 2.0“. Der Fall der Frankfurter Rechtsanwältin Seda Başay-Yıldız ist nur die Spitze des Eisbergs eines rechtsextremen Netzwerks in deutschen Polizeirevieren und Bundeswehrkasernen, aus Schattenarmeen und paramilitärischen Einheiten ehemaliger Elitesoldaten – und Vertuschung von Behörden.

(Graz/Austria) - Karre von Sodexo angezündet

In der Dunkelheit des 6.3. haben wir in Graz eine Karre der Firma Sodexo angezündet. Sodexo macht mit dem Ausschaffungssystem Profit indem es Abschiebeknäste mit schaebigem Essen versorgt. Alle Firmen die aus dieser Industrie Profit schlagen sind unsere Feinde und verdinen unseren Hass.

OLG rügt Verweigerung eines ADHS-Medikaments

Immer mal wieder habe ich über Shortys Kampf um Cannabis berichtet; jetzt hat er vor dem Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe einen gerichtlichen Erfolg gegen die Justizvollzugsanstalt Freiburg errungen, die ihm nämlich kurz und bündig im August 2018 sein Medikament gegen sein ADHS entzogen hatte.

 

 

Caquetá – Das Auf und Ab der Friedensbildung

Die südkolumbianische Provinz Caquetá ist eine der Regionen Kolumbiens, die am schwersten vom bewaffneten und sozialen Konflikt betroffen sind und die wiederum dadurch eine wichtige Funktion mit Symbolwirkung in der Friedensbildung einnehmen könnte. Hier gibt es exemplarische positive und negative Beispiele des Konfliktes und in der Friedensbildung, bzw. in der Umsetzung des Friedensabkommens, die nun kurz umrissen werden sollen.

Scheibenbruch und Farbe bei AfDlerin

 

Im beschaulichen Beilstein im schönen Württemberg wohnt die AfD Landtagsabgeordnete Carola Wolle.Dort, wo zwischen bonzigen Vorgärten der Hund begraben liegt, wurde in der Nacht vom 10. auf den 11. die idyllische Stille durchbrochen. Jäh, jedoch nicht verwunderlich.

 

Im Wohnhaus in der Rieslingstr. 6 wurden die Glastür der Terrasse eingeschlagen, die Frontscheibe, des im Hof geparkte Wagens, mit Lackfarbe verschönert und die bestens dafür geeignete Hauswand mit der Parole „AfD angreifen“geschmückt.

 

 

Wien: 8. März – Angriff auf “Haus der Europäischen Union” Soli mit Leyla Güven

 Deutsch/English

Das Gebäude der Europäischen Union wurde in Solidarität mit Leyla Güven and dem Hungerstreik, den sie am 7. November 2018 begann angegriffen. Seit 123 Tagen ist Leyla Güven im Hungerstreik und ist mit ernsthaften gesundheitlichen Konsequenzen deswegen konfrontiert. Daher entschieden wir uns als eine feministische Aktion für den 8. März, unsere Solidarität mit Leyla Güven und allen anderen Menschen auszudrücken, die einen entschlossenen Kampf gegen Faschismus und Patriarchat führen.

The building of European Union was attacked in solidarity with Leyla Guven and the hungerstrike that she started on 7th November 2018. Since 123 days Leyla Guven is on hungerstrike and therefore facing serious health consequences. So as a feminist action for the 8th of March, we decided to show our solidarity with Leyla Guven and all other people pursuing a committed struggle against facism and patriarchy.

Direkter Draht zum Verfassungsschutz

taz-Recherche zu „Hannibal“-NetzwerkDer Verein Uniter e.V. bildet Zivilisten in Militärtaktik aus. Ein Verfassungsschutz-Mitarbeiter hat ihn mitgegründet. 

Gǎi Dào Nr. 99, März 2019 erschienen

Und schon ist es März... Auszug aus dem Aufruf zur 8.März-Demo Potsdam: Noch immer sind Aufgaben gesellschaftlich sehr ungleich verteilt: Frauen* erledigen erheblich mehr unbezahlte Arbeit und erhalten für ihre Tätigkeiten meist weniger gesellschaftliche Anerkennung. Gerade Arbeiten im Haus- und Sorgebereich wie Pflege und Reinigung, aber auch emotionale Arbeit gelten auch 2019 noch als typische Frauen*arbeiten. Frauen* of Colour und Migrantinnen* werden zudem von rassistischen Gesetzen und Institutionen bedroht und sind so doppelt diskriminiert und ausgebeutet. Die Arbeiten, die Frauen* – oft ohne Bezahlung – zugeschoben werden, sind gesellschaftlich absolut unabdingbar. Deshalb ist die weltweite Bewegung für einen Frauen*streik als Antwort auf die ungerechten Verhältnisse entstanden.

Anarchafeministisches Fanzine Nebenwidersprüche Ausgabe 02 vorgestellt

Am gestrigen Samstag haben wir in München die neueste Ausgabe des anarchafeministischen Fanzines Nebenwidersprüche vorgestellt. Das Thema Toxische Männlichkeit wird darin von verschiedenen Autor*innen aus ganz unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet. Außerdem im Heft: tolle Illustrationen, ein Glossar und ein Kreuzworträtsel zum Thema.

Anarchistischer Aufruf zur 1. Mai Demo in Friedrichshain

A

 

Nach einer mehrjährigen Phase der Stagnation und des verlorenen Kräftemessens mit Berlins widerlichstem Straßenfest, dem „Myfest“, weicht das Spektakel nach Friedrichshain aus und ermöglicht damit seine Wiedergeburt als rebellisches Datum. Warum die diesjährige Revolutionäre 1. Mai Demonstration aus anarchistischer Perspektive unterstützenswert ist, soll hiermit zur Diskussion gestellt sein.

 

Die antagonistische Szene in Berlin, gelegentlich als autonom, postautonom, linksradikal etc. bezeichnet, findet über das Jahr verteilt wenige Momente des Agierens. Meistens wird sich auf das Reagieren beschränkt, zwischen Erdogan Besuchen, Naziaufzügen, Polizeikongressen und Repression fehlt oft Zeit und Kraft selbstbestimmt anzugreifen.

 

 

Antifaschistische Hausdurchsuchung in Nazi-WG in Goettingen

Antifaschistische Hausdurchsuchung in Nazi-WG in Goettingen

[S]Bericht: Demonstration zum internationalen Frauenkampftag

internationaler Frauentag Stuttgart

 

Am 8. März 2019, dem internationalen Frauenkampftag, gingen bei einer Demonstration des Aktionsbündnisses 8. März mehr als 600 AktivistInnen und Frauen aus Betrieben auf die Straße.

 

 

Der 8. März 2019, Frauenkampftag in Stuttgart

" Die Macht liegt in den Händen der Frau "

" Der Kampf geht weiter "

 

Am diesjährigen 8. März haben wir mehrere Aktionen rund um den Frauenkampftag in Stuttgart organisiert und durchgeführt.

So haben wir morgens am Ostendplatz um die 100 rote Nelken mit der Einladung zur Demonstration am Schlossplatz an Passantinnen aus dem Stadtteil verteilt. Die Reaktionen waren durchweg positiv, die Aktion kam gut an und so gelang es, die Thematik des Kampfs um die Befreiung der Frau in die Bevölkerung zu tragen und die Menschen im Stadtteil auf die Demonstration am Abend des 8. März aufmerksam zu machen.

Weiter ging es mit der Aktion 5 vor 12 (wider)setzen wir uns, eine bundesweite Aktion zum Frauenstreik am 8. März 2019. Wir waren gemeinsam mit einigen Frauen und Queers an drei zentralen Orten in der Stadt und haben mit Stühlen gestreikt und Fotos unter dem bundesweiten #ichstreike8M hochgeladen. Wir ernteten viel positive Kritik und kamen an jedem der öffentlichen Orten mit vielen Menschen ins Gespräch.

Die wichtigste Aktion am 8. März war für uns die kämpferische Demonstration, die um 17.30 Uhr am Schlossplatz startete. Organisatorin der politischen Aktion war das Frauenbündnis Stuttgart, in welchem 13 politisch gesamtgesellschaftliche und feministische Gruppen aktiv sind.

 

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