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Rezension: „Ne znam – Zeitschrift für Anarchismusforschung“

Ne znam

Bereits im Frühjahr diesen Jahres erblickte eine neue Zeitschrift das Licht des anarchistischen Büchermarktes. „Ne znam“ – das ist kroatisch und steht für „Ich weiß es nicht“, so der Titel der „Zeitschrift für Anarchismusforschung“. Wissenschaft und Anarchismus sind oft zwei unterschiedliche paar Schuhe. Zu zeigen, dass dies aber nicht zwangsläufig so sein muss, gelingt der von Philippe Kellermann herausgegebenen Publikation auf eindrucksvolle Art und Weise. Lobende Erwähnungen in der libertären Netzwelt[1], die Auszeichnung zum „Buch des Jahres 2015“ der Berliner „Bibliothek der Freien“[2] und ähnliche Vorschusslorbeeren weckten die Neugier in mir, welche mich letztendlich dazu bewegte auch gleich noch die kürzlich erschienene Herbstausgabe einzuholen.

Eine Besprechung der beiden Hefte zu schreiben und diese auf Indymedia zu verbreiten verfolgt vor allem den Zweck die kritisch-wissenschaftliche Auseinandersetzung mit Anarchistischer Theorie und die Meinungsbildung in der „Szene“ (abseits der Hörsäle) zu befördern und ist der Tatsache geschuldet, dass mir die beiden Bände ausgesprochen gut gefallen. Zudem kann eine Plattform wie Indymedia neben all den unterhaltsamen Randalevideos und Protestaufrufen auch andere Akzente vertragen – wie zum Beispiel die Rezension klassischer Holzmedien[3].

Fotos: Volkszählungsboykott 1987

"Meine Daten kriegt ihr nicht!". Ein Fotorückblick auf den Volkszählungsboykott 1987 unter

http://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/volkszaehlungsboyko...

Update zum rassistischen Fackelmarsch in Eisenberg

 

Update zum rassistischen Fackelmarsch in Eisenberg

 

 

 

Für morgen, den 12. Dezember rufen die Neonazis vom Thügida- Ableger dazu auf, mit Fackeln

 

in Richtung der Landeserstaufnahmestelle in Eisenberg zu ziehen. Ziel dieser Aktion ist es auch in Eisenberg Rassismus, Menschenverachtung und ein gewalttätiges Klima der Angst zu etablieren.

 

In Teilen der Bevölkerung ist diese Taktik, der Dauerpräsenz nationalsozialistischer, rassistischer, menschenfeindlicher Propaganda, bereits aufgegangen.

 

Kundgebung "Freiheit für Ruslan Kotsaba" vor der ukrainischen Botschaft in Berlin

Seit zehn Monaten sitzt Ruslan Kotsaba in der Ukraine in U-Haft - wegen Landesverrat und Behinderung der Tätigkeit der Streitkräfte. Sein "Delikt": Er hat öffentlich zur Kriegsdienstverweigerung aufgerufen und fordert Verhandlungen mit den Separatisten statt weiteres Blutvergießen. In Berlin fand heute eine Kundgebung für seine Freilassung statt.

Free Schubi: Ein Jahr Haft - Ein Jahr Wut

Während die meisten rassistischen Brandstifter auf freiem Fuß sind, sitzt der Antifaschist und Fußballfreund Schubi seit einem Jahr in U-Haft. Ihm wird vorgeworfen, bei zwei Fußballspielen Polizeibeamte mit Steinen angegriffen zu haben. Nicht nur die Dauer seiner U-Haft macht uns Freunde und andere Genossen_innen wütend, auch die zahlreichen Eigentümlichkeiten im Laufe des Strafprozesses gegen ihn machen uns oft fassungslos. Wir wollen den Jahrestag seiner Verhaftung für einen Rückblick nutzen.

(A-Radio) Libertärer Novemberrückblick 2015

Seit dem 9.12.2015 ist der neue Libertäre Podcast mit dem Novemberrückblick 2015 online: unser ernster und satirischer Blick auf die Geschehnisse des Vormonats. Mit einem Beitrag zu Ägypten und zur Stadtteilpolitik im Wedding, einem Interview zur aktuellen Kampagne der FAU in Dresden, einem Beitrag zum Joe Hill-Jubiläum, Wo herrscht Anarchie, Satiren, Musik u.v.m.

[B-NK]: 800 Menschen sichern Sieg für Kiezladen F54 in Runde 1!!!

„Dong Dong! Runde 1 zwischen Kiezladen Friedel54 und der Citec Immo Invest GmbH. Auf der einen Seite des Rings der sympathische Kiezladen, beliebt in Stadt und Nachbarschaft, auf der anderen Seite die Wiener Immoklitsche mit Verdrängungsabsichten, die der Friedel die Kündigung zum 30.4.2016 ausgestellt hat, und auch sonst den Menschen im Haus ganz schön auf die Nerven geht. Wir sind da natürlich eindeutig parteiisch.“ (Bündnis Zwangsräumung Verhindern)

Mumia Abu-Jamal - 34 Jahre Kampf um Leben, Gesundheit und Freiheit

Mumia Abu-Jamal, SCI Mahanoy Gefängnis, 27. November 2015

Heute, am 9. Dezember 2015 ist der 34. Haftjahrestag von Mumia Abu-Jamal. Der afroamerikanische Journalist wurde 1981 von der Polizei in Philadelphia (USA)  niedergeschossen und 1982 ohne gültige Beweise für den vermeintlichen Mord an einem Polizisten zum Tode verurteilt. Über Jahrzehnte anhaltende Proteste gegen diesen Akt staatlicher Repression gegen einen engagierten Journalisten haben die Hinrichtung verhindern können. 2011 bestätigte der US Supreme Court, dass die Verurteilung von Mumia nicht rechtmäßig zustande gekommen sei und hob das Todesurteil auf. Trotzdem ist er bis heute in Haft.

Hausbesetzung in Pamplona (2)

Demozug zur neuen Besetzung in Pamplona

Seit dem 5.Dezember gibt es in Pamplona (baskisch: Iruñea) nach 11 Jahren wieder eine neues Gaztetxe, ein neues besetztes Sozialzentrum. Die Besetzung durch mehrere Dutzend von jungen Leuten erfolgte im Anschluss an eine Demonstration unter dem Motto „Zeit für ein Jugendhaus“ (Ordua da – gaztetxea), sie führte am Standort des seinerzeit geräumten und abgerissenen Alai Alai Gaztetxes vorbei. Der neue Squat ist nur wenige Meter entfernt, es handelt sich um ein seit Jahren leer stehendes Wohnhaus, das nun als selbstverwaltetes Jugend- und Sozialzentrum genutzt werden soll. Das Gebäude gehört der Regionalregierung von Navarra, die seit Mai von einer Koalition aus vier Gruppen gebildet wird: baskische Linke, nationalistische Christdemokraten, Vereinigte Linke und Podemos. 

Türkei: Präsidialdiktatur, Staatsterror und EU-Grenze

Ein Hoffnungsschimmer

Der folgende Text entstand vorwiegend anhand von Diskussionen die in der Zeit zwischen den beiden türkischen Parlamentswahlen 2015 geführt wurden. Wir zeigen eine Entwicklung des türkischen Staates auf, hin zu einem Präsidialsystem mit diktatorischen Zügen.

Durch die Parlamentswahlen am 7. Juni 2015 in der Türkei verlor die bisher regierende islamisch-konservative Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) nach 13 Jahren ihre Alleinherrschaft. Die HDP (Demokratische Partei der Völker), ein Zusammenschluss verschiedener demokratischer und revolutionärer Organisationen, die sich auch aktiv für die Rechte der KurdInnen engagiert, zog erstmals mit 80 Abgeordneten (13,1 %) ins türkische Parlament ein. Sie überwand die 10% Hürde und verhinderte vorläufig die von Erdogan geplante Einführung eines Präsidialsystems, wofür er eine verfassungsändernde Mehrheit von 60% gebraucht hätte.

Durch das Wahlergebnis konnte die AKP formal nicht mehr alleine regieren. Die Bildung einer neuen Regierung wurde jedoch von Erdogan nicht zugelassen. Somit blieb die alte AKP - Regierung als inoffizielle Übergangsregierung bis zu den Neuwahlen am 01. November bestehen. In dieser Zeit führte die AKP eine militärische Offensive gegen die kurdische Bevölkerung und Repressionsschläge gegen Oppositionelle die bis heute andauern.

Neonazistischer Fackelmarsch zur Landeserstaufnahmestelle in Eisenberg/Thüringen

Am 12. Dezember 2015 wollen Noenazis und Rassist_innen von "Thügida" und "Wir lieben Ostthüringen" mit Fackeln vor die Landeserstaufnahmestelle in Eisenberg marschieren um Geflüchtete zu bedrohen und einzuschüchtern und Hass und Menschenverachtung zu verbreiten.

Antirassistische und antifaschistische Aktivist_innen planen Nachttanzdemo um diesen Brandstifftern inhaltlichen Protest entgegen zu setzen und um sich mit den Kämpfen der Geflüchteten zu solidarisieren.

Im folgenden dokumentieren wir den Aufruf der Gruppe rakobre.

 

Bericht über Agit-Prop-Einsatz gegen das Flüchtlingselend des Kapitalismus am 7.11.2015 und 28.11.2015 in Frankfurt/Main

Bericht über Agit-Prop-Einsatz gegen das Flüchtlingselend des Kapitalismus

 

am 7.11.2015 und 28.11.2015 in Frankfurt/Main

Hausbesetzung Pamplona

Hausbesetzung in Pamplona (Iruñea, Navarra)

Nach einem Straßenumzug unter dem Motto “Iruñerria berpizten” (die Stadt Pamplona erneuern) haben Hunderte von jungen Leuten in der Calle Compañía (Hausnummer 3) der Altstadt ein Gebäude besetzt. In einem festlichen Ambiente mit Theater und Musik wurde das leer stehende Haus von Clowns „gestürmt“. 

Gegen faschistische Straffreiheit

Verschiedene Organisationen und Vereinigungen, die an der historischen Aufarbeitung des Faschismus und der Repression arbeiten, haben sich vor vier Jahren zusammen geschlossen zur“Baskischen Plattform für die argentinische Klage gegen die Verbrechen des Franquismus“ (Plataforma Vasca para la Querella contra los crímenes del Franquismo). Dieser Plattform ist nun eine überraschender Ehrung zuteil geworden von Seiten der baskischen Regierung.

 

Die Plattform mit dem langen und fast unaussprechlichen Namen ist der Ausdruck eines Umwegs, der notwendig geworden ist, um die Verbrechen der spanischen Diktatur, des Franquismus, des spanischen Faschismus aufzuklären. Denn nach dem Tod des obersten Verantwortlichen und Diktators – Francisco Franco – im Jahr 1975 waren alle Verbrechen in der Zeit von 1936 bis 1977 für straffrei erklärt worden. Dies stellt nach internationaler Rechtssprechung eine Rechtsbeugung dar, und ist nur im Rahmen der fortwährenden postfranquistischen Justiz zu sehen, die sich nie auch nur die Mühe gemacht hat, sich von ihrer faschistischen Vergangenheit auch nur zu distanzieren. 

Lets Encrypt! - Neues SSL-Zertifikat für die Seite

Die verschlüsselte Verbindung bei de.indymedia.org vertraut nun einem Lets-Encrypt! Root-Zertifikat.

Seit dem Relaunch der de.indymedia.org-Seite Mai 2014 wird eine SSL-verschlüsselte Seite angeboten. Jedoch war das SSL-Zertifikat, welches der Server für eine verschlüsselte Website benötigt, nicht durch ein sogenanntes Root-CA einer Zertifizierungstelle beglaubigt, weshalb beim Aufruf der Seite https://de.indymedia.org immer ein Warnung kam, dass die Seite unsicher sei. Dies wurde nun nachgebessert.
Lediglich die Domain https://4sy6ebszykvcv2n6.onion, die nur über Tor angesurft werden kann, konnte (noch) nicht mit einbezogen werden.

[Kennt Ihr schon das firefox-Plugin ssl-everywhere? Das schaltet automatisch auf SSL auf einer Seite um, wenn das verfügbar ist. ...]

LEIPZIG: RÄUMUNG DROHT HEUTE AB 12 – ALLE HIN WENNS LOSGEHT!

 

Der neue Wagenplatz in Leipzig-Paunsdorf Güterbahnhofstr. ist akut Räumungs-bedroht!

 

Die Duldung läuft bis heute 12Uhr.

 

Der Grundstücks-Eigentümer sprach 23:30Uhr (5.12.) per Sms Räumungs-Absichten aus.

 

 

 

New Blog: Spread the Words... Statements from Refugees

Spread the words...

 

The idea of the statement is that people which have strong experience with (national) borders have to decide for themselves what they want to say and in which way. And that they do not have to justify themselves (again) to certain questions (such as “Why are you here?”).

 

 

Kreative Zivilcourage --- (Anm. d. V.: moderne Sprache; veralterte Bezeichung war "Ziviler Ungehorsam")

Heyho,

"KIPPT DIE TONNE AUF DIE STRAßE", das war das Thema einer kleinen Sondersitzung.

Sprache bildet Realität. "Aktion zivilen Ungehorsams", das klingt ganz schön verboten!

"Kreative Zivilcourage", das klingt wie es ist: Erforderliche Handlungen zum Allgemeinwohl!

 

Aktion "Scheiße" ist eine solche couragierte Maßnahme wobei gegen Atommülllager der Inhalt eines Kompostklos den Tätern vor die Tür gekippt wurde:

http://www.anti-atom-aktuell.de/archiv200/252-253/252-253atomklo.html

 

Desweiteren las ich von der Idee die wöchentlich aufgestellten Biotonnen zu nutzen um kreative Zivilcourage zu leisten.

Assoziationen könnten mit den Verbrechern und Täterinnen der Atomwirtschaft entstehen.

Aber auch der Handel mit Lebensmitteln um andere im Hunger verenden zu lassen spielt eine Rolle.
Thema Agrosprit, auch das könnte relevant erscheinen.

Viele Täter und Verbrecherinnnen sind direkt erkennbar und lassen sich oft in sehr großer Nähe zu gefüllten Biotonnen finden.

Man könnte sich vorstellen wie die Eingangshalle einer Bank oder der Eingangsbereich eines Privathaushaltes einer Täterinn voll mit dem Abusus einer Biotonne gekippt würde!

Ein störender Faktor im Getriebe wäre auch das kreativ couragierte Gestalten der öffentlichen Straßen im Sinne einer wichtigen gesundheitsfürsörglichen Maßnahme für die Allgemeinheit.

 

Diese Idee wollte unbedingt mal dargelegt werden.

 

Es würde natürlich niemand von einer "geheimen" Aktion sprechen wollen, bei welcher KIPPT DIE TONNEN AUF DIE STRAßEN ein Thema sein könnte.

 

Radio hören

Podcaste von "Wieviel sind hinter Gittern" - Ausgabe Dezember

zu folgenden Themen: 

- Hungerstreik in der JVA Butzbach

- Zum Tod von Helmut Schmidt

[Brüssel] Besetzt: La Maison des Migrants im Brüsseler Stadtteil Elsene

Vor zwei Wochen haben wir im Brüsseler Stadtteil Elsene ein neues Haus für und mit Menschen ohne Papiere besetzt. Der ehemalige Bürobau wurde inzwischen umbenannt in La Maison des Migrants.

Ein Teil des Gebäudes wird als vorerst als Auffangplatz für Asylsuchende und Familien ohne Papiere die in Schwierigkeiten stecken genutzt, sowie als Aufenthaltsort für Menschen, die am Projekt beteiligt sind.

MVgida entschlossen entgegentreten!

 

Am 30.11.2015 marschierte MVgida zum dritten mal in kurzer Zeit durch Boizenburg, um ihre rassistische Propaganda auf die Straße zu tragen. 150 Teilnehmer_innen fanden sich um 19:00 Uhr auf dem Marktplatz ein, wo die Auftaktkundgebung stattfand. Wie bei den vorangegangenen Aufmärschen wurde die Struktur von der NPD gestellt, unter anderem gab es einen Redebeitrag von Andreas Theißen. Kurz nachdem MVgida das erste Mal in diesem Jahr in Boizenburg demonstrierte, wurde am 11.10.2015 eine geplante Wohnunterkunft für Menschen, die geflohen sind, durch einen Brandanschlag von Neonazis zerstört und ist nun unbewohnbar.

 

 

 

Während MVgida unbehelligt durch Boizenburg marschieren konnte, wurden die aus Hamburg anreisenden  Antifaschist_innen, welche seit Tagen eine Gegendemonstration angemeldet hatten, von der Polizei massiv behindert. Die Busse und der Lautsprecherwagen wurden kurz vor der Stadtgrenze von Boizenburg durch ein massives Polizeiaufgebot angehalten und an der Weiterfahrt gehindert. Mit dem Vorwand, es läge keine Anmeldung vor, rechtfertigten die ebenfalls aus Hamburg hinzugezogenen Polizeikräfte ihr vorgehen. Es folgte eine neue Anmeldung, welche von der zuständigen Behörde jedoch an das Hafengelände von Boizenburg verlegt wurde, ausserhalb von Sicht- und Hörweite der Neonazis. Die Neonazis liefen nicht unweit am Hafenplatz vorbei, ihre Fackeln waren durch die Häuserreihe zu sehen und ihre Rufe zu hören. Ein Versuch der Antifaschist_innen vor Ort, den Protest an ihre Demonstration heranzubringen, wurde von der Polizei verhindert. Nach über einer Stunde Verzögerungstaktik ließ die Polizei die Antifaschist_innen aus den Bussen zu ihrem neuen Versammlungsort, sodass die Gegendemonstration erst kurz vor 20:00 Uhr starten konnte – zu dem Zeitpunkt war die Mvgida-Demonatsration bereits die Hälfte ihrer Route gelaufen.

 

Bis zu diesem Zeitpunkt mussten die bereits vor Ort wartenden Antifaschist_innen, welche vorher angereist waren oder direkt aus Boizenburg und Umgebung kamen, in einem Polizeikessel am Hafengelände ausharren.

 

 

 

Nach einer kurzen Auftaktkundgebung, in der die aktuelle Situation der zunehmenden Aufmärsche von Neonazis in Mecklenburg-Vorpommern beschrieben wurde, starten 150 Teilnehmer_innen unter dem Motto „MVgida entgegentreten“ lautstark ihre Demonstration. Die nun zugewiesene Route führte durch den Außenbezirk der Altstadt, weit entfernt von der MVgida Demonstration und der ursprünglich geplanten Route, begleitet durch ein massives Polizeiaufgebot.

 

Trotz Regen und Kälte schlossen sich weitere Boizenburger_innen der Demonstration an, um den Protest gegen MVgida zu unterstützen. Durch Musik und Redebeiträge wurde den an ihren Fenstern stehenden Boizenburger_innen verdeutlicht, dass der Protest gegen die rassistischen Normalzustände in ihrem Ort notwendig ist. An der Kreuzung „vor dem Mühlentor“ wurde die Kneipe „Kogge“ benannt, in der bekannte Neonazis - unter anderem Udo Pastörs – ein- und ausgehen. Ebenfalls wurden die Zustände des naheliegenden Flüchtlingslagers in Nostorf-Horst kritisiert, die exemplarisch für institutionelle Diskriminierung in Deutschland stehen.

 

Nach einer Abschlusskundgebung am Hafengelände wurde die Demonstration beendet.

 

 

 

Trotz der Behinderung durch Polizei und zuständige Behörden ließen sich viele Antifaschist_innen nicht davon abhalten auf die Straße zu gehen und auch der Montagabend im Dauerregen hielt sie nicht davon ab. Zudem wurde die Demonstration dieses Mal durch viel mehr Menschen aus Boizenburg unterstützt, die sich klar gegen Rassismus und Ausgrenzung positioniert haben.

 

Wir kritisieren das Handeln der Behörden und der Polizei, die nur halbherzig die Auflagen für MVgida umsetzen, Antifaschist_innen aber mit allen Mitteln einschränken.

 

 

 

Keinen Fußbreit den Nazis. Wenn MVgida in Boizenburg erneut marschieren will, nehmen wir ihnen die Straße.

 

Organisiert euch gegen Nazis, in Boizenburg, in Hamburg, überall.

 

Silvester zum Knast – auch ohne Erlaubnis der Bullen

In vielen Städten ist es Tradition am Silvesterabend zum Knast zu gehen, um den Gefangenen wenigstens an diesem Tag zu zeigen, dass sie nicht vergessen sind. In den meisten Städten werden diese Knastbesuche nicht mehr angemelde

Schwarzfahr-Prozess: Angeklagter dreht den Spieß um und stellt Strafanzeige gegen Staatsanwaltschaft wegen Verfolgung Unschuldiger

Eine Möglichkeit für ein Schild, dass die Strafbarkeit in Frage stellt

Der Prozess um die Frage, ob offen gekennzeichnetes Schwarzfahren eine Straftat ist, geht weiter. Der zweite Verhandlungstag konnte nur die Geschehnisse einer fahrscheinlosen Fahrt aufklären. Die Zugbegleiterin beschrieb die Abläufe dort als "Demonstration". Es sei klar erkennbar gewesen, dass die Beteiligten keine Fahrkarten gehabt hätten. Da der Richter dem Angeklagten fortlaufend das Recht entzog, eigene Ausführungen zu machen, stellte der einen Befangenheitsantrag. So musste der Prozess unterbrochen werden. Fortsetzungstermin ist der 18.12. um 10.30 Uhr im Amtsgericht Gießen.

EINIGE GEDANKEN.....über den Kampf "gegen den Hauptfeind der Menschheit"

Gut für gewisse Kräfte dieser Welt, dass sie wieder auf einen Hauptfeind der Menschheit verweisen können um einerseits von den eigenen Verbrechen abzulenken und andererseits eine geeignete Vorlage zu haben um weitere Staaten mit Krieg zu überziehen, bzw. weitere Staaten in ihre Verbrechen zu verwickeln.

 

[FFM] Vertuscht und Verschwiegen: Neonazistischer Mordanschlag auf Linke im Jahr 2000

Im September 2000 gab es in Frankfurt einen Mordanschlag auf Linke. Dank glücklicher Umstände explodierte der unter einem Auto angebrachte Sprengsatz nicht. Fast 15 Jahre später berichtete die Frankfurter Rundschau erstmals öffentlich von den Ereignissen. Nun zeichnen wir in diesem Hintergrund-Papier die Aktivitäten militanter Neonazis zu dieser Zeit im Rhein-Main-Gebiet nach, beleuchten das politische und soziale Umfeld der von dem Anschlag Betroffenen und erheben schwere Vorwürfe gegen Polizei und Staatsanwaltschaft.

Eine Vulkangruppe ruft auf: Festung Europa sabotieren – wir schaffen das

Die Unordnung der einen ist der Freiraum der anderen: Dem Staat mag einiges entglitten sein, die Registrierung der Flüchtlinge, die Kontrolle ihrer Wege und Ziele, der selbstorganisiert helfende Aktivismus eines Teils seiner eigenen BürgerInnen. Darauf reagieren der Staat und die WohlstandschauvinistInnen mit Repression, Angriffen und Militarisierung. Wir rufen auf zu Anschlägen auf Infrastruktureinrichtungen, die den Zusammenhalt und das Funktionieren der Festung Europa nach innen und außen garantieren. Die Festung Europa ist in ihrer wirtschaftlichen Funktionsfähigkeit zu sabotieren! 

Aktenkofferaffäre in JVA Freiburg?

Da ich in der Justizvollzugsanstalt Freiburg seit kurzer Zeit Schüler bin, wollte ich meinen privaten Aktenkoffer, den die Anstalt seit meiner Verhaftung 1996 verwahrt, ausgehändigt bekommen. Dies wurde von ihr abgelehnt!

EDL graffiti target refugees in Newcastle Upon Tyne, UK

3 pieces of EDL graffiti were put onto walls in the Shieldfield area of Newcastle Upon Tyne. They were swiftly subverted by locals into anti EDL and anti ISIS messages.

[W] “Alle Rettungskräfte raus” – Erste Klarstellung zum Vorgehen der Polizei nach dem mörderischen Naziangriff am 11. April

Am vergangenen 5. Verhandlungstag wurde es überdeutlich: Die Rettungskräfte wurden von der Polizei vom lebensgefährlich verletzten Opfer des Messerangriffs wegbeordert!

Bereits mehrere Zeug*innen hatten in den letzten Wochen ausgesagt, dass die Rettungskräfte kurz nach ihrem Eintreffen die Behandlung wieder abbrechen mussten, weil sie von der Polizei abgezogen wurden. Dies hat sich nun durch die Aussage des erstbehandelnden Rettungsassistenten eindeutig bestätigt.

Rassistische Ausschreitungen in Frankfurt/Oder 1991

Am 8.4.1991 trat das deutsch-polnische Abkommen für eine visafreie Einreise für Touristen in Kraft. Nachdem die alte Kontrollratsbestimmung mit der „Wiedervereinigung“ und der völkerrechtlichen Souveränität der BRD weggefallen war, hatte es Monate gedauert, bis polnischen Staatsangehörigen eine freie Einreise erlaubt wurde.

 

Neonazis kündigten für den Fall der Schlagbäume an der Grenze zwischen der BRD und Polen am 8.4.1991 Null Uhr eine Aktion „Kein Pole kommt nach Deutschland“ in Frankfurt/Oder an, was zu stundenlangen rassistischen Ausschreitungen in der Oderstadt führte.

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