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[HH] Einige Updates zu den Angeklagten im Parkbank-Verfahren und der Situation in Hamburger Knästen

Updates zum Prozess gegen die 3 Gefährt*innen im Parkbankprozess

Wir lassen uns den 1. Mai in Hamburg nicht nehmen!

 

Nicht nur am 1. Mai kämpfen die Unterdrückten auf der ganzen Welt gegen dieses System, gegen die Ausbeutung und für unsere Freiheit! Trotz und wegen der herrschenden Friedhofsruhe lassen wir uns den Kampftag unserer Klasse nicht nehmen! Wir haben nie darum gebettelt, unseren gerechtfertigten Kampf auf die Straße zu tragen und werden es auch jetzt nicht tun! 

 

GRENZEN TÖTEN

Germany, Bonn. 16./17.04.2020

Wir haben "Grenzen Töten" an die Rheinpromenade geschrieben um auf die Ungeheuerlichkeiten, Zumutungen und Ursachen aktuell stattfindenden menschenlichen Leidens aufmerksam zu machen.

[H] Aktionsvorschlag für einen kämpferischen 1. Mai in Hannover

Wie wir uns auch ohne klassische Demonstration den öffentlichen Raum zurückerobern können

Seit mehreren Monaten planen wir als Bündnis für einen kämpferischen 1. Mai verschiedene Aktionen und eine gemeinsame Demonstration für den Kampftag der Arbeiter*innen in Hannover.
Die im Vorjahr erstmals von diesem Bündnis organisierte Demonstration mit 2000 Teilnehmer*innen bildete hierbei die Grundlage für unsere bisherigen Überlegungen. Da sich die Bedingungen durch die Covid-19 Pandemie für unsere politische Praxis grundlegend geändert haben, möchten wir euch unser angepasstes Konzept für den Tag vorstellen.

Im Gedenken an Arkan Hussein Khalaf (RiseUp4Rojava-Statement)

Arkan Hussein Khalaf (2005-2020)

Unser Statement als RiseUp4Rojava Deutschland in Gedenken an Arkan Hussein Khalaf, einen 15jährigen Ezîden, der am 7. April 2020 in Celle von einem Rechten brutal ermordet wurde.

Unsere Liebe und Solidarität den bedrohten Menschen. Unsere Wut den Rassisten, der Politik und der Staatsgewalt.

Rest in Power. Wir vergessen dich und deinen Namen nicht!

Solidarität mit Rojava im Angesicht des Krieges und der Pandemie!

Das Virus Covid-19, das unzählige Städte in Quarantäne versetzt und ganze Bereiche der Wirtschaft lahmgelegt hat, hat nichts daran geändert, dass der schmutzige Krieg des türkischen Staates und seines Verbündeten Daesh gegen die Menschen in Nordsyrien, die sich ohne Waffenruhe verteidigen müssen, weitergeht. Auch die latente Belagerung des syrischen Staates, gefördert durch das regionale Hegemonieprojekt Russlands, die die Region auf ihre Rolle als Schauplatz einer Auseinandersetzung mit dem nordamerikanischen Imperialismus vorbereitet, ist sichtbar.

Der 1. Mai im Ausnahmezustand – Vehikel zur Zerstörung der demokratischen Fassade

In Berlin ist der Ausnahmezustand nicht offiziell verkündet worden und im Vergleich mit Städten wie Madrid oder Paris wirken die Maßnahmen der Infektionsschutzverordnungen hier fasst gewöhnungsfähig. Dank einer im europäischen Vergleich etwas weniger kaputt gesparten Gesundheitsversorgung, noch immer vorhandenen Möglichkeiten mit staatlichen Transferleistungen zu überleben und eiligst angekündigten Geldspritzen für die Wirtschaft, konnte Deutschland bislang die ganz große Panik vermeiden; dass nur aufgrund der Fähigkeit, anderen Ländern die Finanz- und Sozialpolitik zu diktieren.
Endlich ist der ganze Party- und Tourirotz verschwunden, Grünflächen werden zunehmend von Menschen genutzt, die sich nicht um das Verbot sozialer Kontakte kümmern. Allerdings gehen auch viele mit den Einschränkungen sogenannter Grundrechte konform und wünschen sich mehr Überwachung und Kontrolle. Die Schweine paradieren an allen Orten wo sich „Unvernünftige“ zusammenfinden könnten, Sicherheitsdienste erleben einen Boom, wer sich eine Spionage App aufs Smartphone lädt, soll mit etwas mehr Bewegungsfreiheit belohnt werden …

Laufend gegen die Festung Europa /// machbare Soliaktion in Corona Zeiten

ANTIRACIST SPONSORED RUN

Am 13. April hat in Hamburg-Wilhelmsburg ein

antirassistischer Sponsored Run stattgefunden / Rund 70 Leute liefen dabei insgesamt ca. 600 Kilometer um den Spreehafen.

 

Im Folgenden eine Herleitung der Idee eines Sponsored Runs und Erfahrungswerte für die Nachahmung, explizit für Zeiten, in denen Veranstaltungen autoritär untersagt werden.

Alles fällt vom Himmel

Eine Linke, die nur noch Verteilungsfragen kennt und den Bezug zur Produktionssphäre verloren hat, hat den Bezug zur ArbeiterInnenklasse und zur Realität verloren.

Vor langer, langer Zeit kamen zahlreiche Delegierte etlicher linker “Zusammenhänge” zusammen, um – wieder einmal – die Gründung einer bundesweiten Organisation in die Wege zu leiten. Ein Teilnehmer klärte die Anwesenden darüber auf, dass der Bezug auf irgendeine ArbeiterInnenklasse nicht zweckmäßig sei, zumal es z.B. Produktionsarbeiter fast gar nicht mehr gäbe, höchstens vielleicht noch in irgendeiner Klitsche hinter Spandau. Er sagte dies, während so gut wie alles um ihn herum (abgesehen von der Luft, den Organismen usw.) von ArbeiterInnen geschaffen worden war: Der Stuhl, auf dem er saß, die Kleidung an seinem Leib, sein Laptop und das Gebäude um ihn herum, das Fahrzeug, mit dem er angereist war, die Verfügbarkeit der Energie, mit der der Saal beleuchtet wurde, die Kanalisation und die Trinkwasserversorgung, das Telekommunikationsnetz…

Es wurde sehr deutlich, dass manche Linke in einer Phantasiewelt leben, die weniger mit der Wirklichkeit zu tun hat als Mittelerde oder Entenhausen.

Auf(er)stehverbote

Palermo, Sizilien.

Seit etwa zwei Wochen wird medial wie üblich, krasseste Propaganda betrieben, um die “Gefahr” zu konfrontieren, dass sich die Leute nicht an die sogenannten Ausgangsbeschränkungen halten, die per Gesetz nicht Ausgangssperre heissen dürfen, aber letztlich moralisch als solche umgesetzt werden. Und natürlich mit Strafen, Strafen, bei denen es unklar ist ob diese nach den Dekreten halten können, wenn es ein “Danach” gibt. Wie wir aus anderen Ländern hören und sehen, werden wir alle auf eine sogenannte “Neue Normalität” vorbereitet, die so aussehen wird, wie sich das die Herrschenden vorstellen und die unserer Meinung nach nur aufgehalten werden kann, wenn zuerst Vereinzelte und dann immer grössere Menschen zu revoltieren beginnen.

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