Antirassismus

28.03.15 Bundesweite Antifa Demo in Dortmund - 10 years later - Mord an Thomas (Schmuddel)

Am 28. März 2015 jährt sich der Mord an Thomas »Schmuddel« Schulz zum zehnten Mal. Der Punk wurde am Ostersonntag 2005 durch den Neonazi Sven Kahlin in der U-Bahn-Haltestelle Kampstraße erstochen, nachdem Thomas ihn aufgrund seiner rechten Bekleidung zur Rede gestellt hatte. Er verstarb wenige Zeit später.“

Das deutsche Asylgesetz - Eine Geschichte der Ablehnung und Ausgrenzung

 

Die Einschränkung des Grundrechts auf Asyl und die damit einhergehende Entrechtung von Geflüchteten hat in Deutschland bereits seit den 1970er Jahren eine lange Tradition. Im Folgenden soll ein kurzer Überblick über die Entwicklungen und Veränderungen des Asylrechts in Deutschland gegeben werden.

 

Keine Nazikundgebung am 07. März in Wuppertal-Vohwinkel!

Keine Nazikundgebung am 07. März in Wuppertal-Vohwinkel!

7. März // 12:30 Uhr: Nazikundgebung gegen Flüchtlinge in Wuppertal-Vohwinkel verhindern!
14. März // 15:00 Uhr: Pegida NRW ihren Wuppertal-Spaziergang versauen!

Bereits am 07. Februar 2015 hielten die Wuppertaler Nazis eine Kundgebung in Wuppertal-Vohwinkel ab. Die Kundgebung fand in unmittelbarer Nähe des noch nicht bewohnten Übergangsheimes für Geflüchtete in der Edith-Stein-Straße statt.
Die zweite Kundgebung der Nazis am 07. März ist im Gegensatz zur Ersten länger im Voraus angekündigt. Bei der ersten Kundgebung hatten die Nazis sich offensichtlich erhofft, von antifaschistischer Gegenwehr unbehelligt hetzen zu können. Aussagen auf der Facebook-Seite der Nazis von „Die Rechte“ Wuppertal deuten darauf hin, dass sie versuchten mit der Polizei eine Absprache zu treffen, damit diese die Nazikundgebung geheim hielt. Dieses Vorhaben ging nicht ganz auf, denn der Termin der Nazikundgebung wurde zumindest kurz vorher noch bekannt.

DO: 28.03.2015 Antifa-Demo

Für den 28.03. rufen mehrere Gruppen zu einer Demonstration in Erinnerung an den vor 10 Jahren ermordeten Punker Thomas "Schmuddel" Schulz auf. Die Demonstration richtete sich darüber hinaus gegen die lokale Naziszene sowie ein erstärken des Rassimus aus der "Mitte" der Gesellschaft. Es wird für 14:00 Uhr in den Stadtteil Dortmund-Dorstfeld mobilsiert, ein Stadtteil in dem die lokalen Neonazis ihre vermeintliche "Wohlfühlzone" Propagandieren. Die extrem Rechte Partei "Die Rechte" mobilisiert derweil zu einer eigenen Demonstration "gegen Überfremundung" und zu einem RechtsRock-Konzert in Dortmund-Dorstfeld, aktuell hat es den anschein das die Polizei zumindest letzteres versucht zu Verbieten.
Im folgenden der Auruf.

Neonaziaktivitäten in Niedersachsen vom 28.02.2015

 

Am vergangenen Samstag fanden in Niedersachsen zwei öffentliche Aktionen von NPD, der Partei "Die Rechte" und überregionaler Neonaziszene statt. In Peine versammelte sich die NPD Niedersachsen während in Hildesheim parteifreie Neonazis und AktivistInnen der Partei "Die Rechte" gegen den Haftantritt des Neonazifunktionärs Dieter Riefling protestierten. 

(Bln) Kundgebung für Rodney Reed & gegen Todesstrafe

Berlin - US Botschaft - Weg mit der Todesstrafe - überall!

Am Sonntag, den 1. März protestierten knapp 80 Todesstrafengegner*innen vor der US Botschaft in Berlin gegen die geplante Hinrichtung von Rodney Reed in Texas. Gleichzeitig forderten sie die grundsätzliche Abschaffung der Todesstrafe in den USA und überall.

[DE] 1. Update zu den beiden Naziaufmärschen am 7. März in Dessau

Der Countdown läuft

Nur noch wenige Tage, dann werden Faschisten erneut versuchen ihre widerwärtige Ideologie durch die Straßen von Dessau zu tragen. Zum leider schon fast jährlichen „Trauermarsch“, aufgrund der Zerstörung Dessaus durch alliierte Bomberverbände am 7. März 1945, haben die regionalen „Kameraden“ eine rassistische Demonstration um 18:00 Uhr angemeldet, welche wieder durch Dessau-Nord führen soll. Unter dem Motto „Kriminelle Ausländer sofort ausweisen“ wollen sie ihre rassistische Hetze verbreiten und tiefen Hass gegen Migranten schüren.

Wir werden die beiden Aufmärsche nicht unwidersprochen hinnehmen und rufen daher zu friedlichen Blockaden auf um die faschistischen Aufzüge zu verhindern. Hiermit möchten wir euch über die aktuelle Lage vor Ort und den Stand der Vorbereitungen zu informieren.

3 US-Journalisten sterben – Sie planten gemeinsamen Doku über 9-11 ...

Drei US-Journalisten sterben – Sie planten gemeinsamen Dokumentarfilm über den 11. September
In den USA sind in der vergangenen Woche drei bekannte Journalisten ums Leben gekommen.
Der Journalist Ned Colt, (NBC) starb an einem Schlaganfall.
Bob Simon von CBS starb bei einem Autounfall. Simon arbeite 47 Jahre lang für CBS News und gewann für seine Berichterstattung 27 Emmy-Auszeichnungen.
David Carr (New York Times), 58, Kolumnist der New York Times, wurde am Donnerstag tot in seinem Büro aufgefunden, nur Stunden nachdem einer Befragung des NSA-Whistleblowers Edward Snowden bezüglich der Veröffentlichung geheimer Dokumente.
Die drei Todesfälle werfen deshalb Fragen auf, weil es Berichte des Nachrichtensenders Russia Today gibt, dass alle drei Journalisten gemeinsam einen Dokumentarfilm über die Terroranschläge des 11. September 2001 und mögliche Verstrickungen der US-Regierung planten. Nach unbestätigten Berichten, hatten die Journalisten in diesem Zusammenhang auch Anträge gestellt für den Zugang zu russischen Archiven.
Im Zusammenhang mit Untersuchungen des 11. September war es in der Vergangenheit immer wieder zu mysteriösen Todesfällen gekommen.
Laut Meldungen des lateinamerikanischen Senders teleSUR hatten Carr und Simon vor einem Monat zusammen mit dem
Brian Williams von NBC, dem kürzlich nach einem Skandal gekündigt worden war, eine Videoproduktionsfirma gegründet, um eine Doku über den 11. September zu produzieren. ............. https://cooptv.wordpress.com/2015/02/28/drei-us-journalisten-sterben-sie... ...............

Fotos: Push back Frontex

Etwa 60 Menschen protestierten heute vor dem BCC am Alexanderplatz gegen die Politik von Frontex und ihre Politik des Sterbenlassens auf dem Meer, die sie derzeit im Namen der EU durchzusetzen versucht. Anlass war ein Vortrag über europäische Grenzkontrollen, den Klaus Rösler, Direktor der Abteilung “Einsatzangelegenheiten – Operations Division” von Frontex auf dem internationalen Polizeikongress in Berlin hielt. Die Protestkundgebung war gleichzeitig Auftakt einer Kampagne „Push back Frontex!“, zu der u.a. von den Netzwerken Afrique-Europe-Interact, Borderline Europe, Welcome to Europe und FFM Berlin aufgerufen wird.
Einige Fotos unter: http://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/250215frontex.html

Die Hinrichtung von Rodney Reed wackelt...

Abschaffung der Todesstrafe - überall!

Rondey Reed ist ein Gefangener im Todestrakt des US Bundesstaates Texas. Er ist seit 1996 in Haft und wurde 1998 für einen Mord zum Tod verurteilt, den er nicht begangen hat.  Sein Fall löst seit Jahren Kontroversen aus, da der tatsächliche Mörder, ein verurteilter Vergewaltiger und Polizist namens Jimmy Fennell massive Unterstützung von Polizei und Justiz erhält. Rodney Reed ist der offensichtlkiche "Token Black Man", der für diesen Mord gelyncht werden soll.

Texas hatte seine Hinrichtung für den 5. März 2015 angekündigt, nach dem die Justiz ihm zuvor jegliche Widerspruchsrechte verweigerte. Massiver Protest der Angehörigen und  Todesstrafengegner*innen weltweit zeigt nun erste Erfolge - ein texanisches  Berufungsgericht setzte am Montag dieser Woche den Hinrichtungsbefehl vorerst aus.

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