Antirassismus

Seit den Ausschreitungen der kruden Mischung von mehreren tausend Nazihooligans, organisierten Neonazis aus Parteien und Kameradschaftsszene und rechtsoffenen Schlägern im Oktober 2014 in Köln ist das Label "Hooligans gegen Salafisten" kurz "HoGeSa" bundesweit bekannt. Noch vor PEGIDA war dies der erste größere Ausdruck eines immer offener nach Außen getragenen Rassismus in der breiten Gesellschaft. Dem großen Aufmarsch in Köln folgten verschiedene kleinere und größere Aktionen unter dem Label "HoGeSa", aber auch breite Beteiligungen an den rassistischen PEGIDA-Demonstrationen in ganz Deutschland. Nach einigen Streitigkeiten innerhalb der rassistischen Hool-Szene, unter anderem über die Vermarktungsrechte von HoGeSa-Merchandise, kam es zu einer Spaltung. Teile der Nazi-Hools treten nun als "Gemeinsam Stark Deutschland" auf. Die extreme Steigerung der Anschläge auf (geplante) Flüchtlingsunterkünfte, die letzte Woche mit den pogromartigen Angriffen in Heidenau eine neue Dimension erreichte, muss im Zusammenhang einer offensiv auftretenden Mischszene aus Neonazis, rechten Schlägern und Nazi-Hools gesehen werden. Diese besonders aggressive Ausformung des deutschen Rassismus wollen wir gemeinsam in seine Schranken verweisen.

Für Freitag, den 28.08.2015, rufen rechte Hooligans von HoGeSa und “Gemeinsam sind wir stark” zusammen mit den Nazis von “Die Rechte” zu einer Demonstration in Oer-Erkenschwick auf. Sie wollen eine Auseinandersetzung vor einer Kneipe, bei der ein Mensch mit einem Messer verletzt wurde, zum Anlass nehmen für ihre rassistische Hetze. Der aktuelle Anlass kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass es den Neonazis nicht um einzelne Straftaten geht, sondern um Stimmungsmache gegen all die Menschen, die zur Zeit aus Krieg und Elend nach Deutschland fliehen, um hier ein sicheres Leben zu finden. Mit Blick auf die täglichen Brandstiftungen und Angriffe auf Geflüchtete im Ganzen Land – in #weissach, #heidenau, #nauen, #langendreer und so vielen Orten mehr – gilt es, solchen Bestrebungen keinen Platz zuzugestehen. Kommt deshalb am Freitag nach Oer-Erkenschwick. Das Bündnis gegen Rechts hat eine Kundgebung angemeldet, die um 19:00 auf dem “Roten Platz” (Stimbergstr. Ecke Marktstr.) beginnt. Treffpunkt für die Anreise aus Dortmund ist um 17:45 am Nordausgang des Hauptbahnhofs (vor Cinestar).

Die Bilder vom rassistischen Mob in Heidenau oder vor paar Wochen in Freital gingen um die Welt. Sie unterscheiden sich enorm von der Imagekampagne zur WM, denn aus „Zu Gast bei Freunden“ wird aktuell „Ausländer raus“. Kein Tag vergeht ohne erneute rassistische Überfälle. Diese reichen von Brandanschlägen und scharfen Schüssen auf Flüchtlingsheime bis aktuell zum Anpinkeln von Flüchtlingskindern durch Berliner Neonazis in der S-Bahn. Der rassistische Mob wird angeheizt durch die mediale Kampagne einer erneuten „Asylflut“. Verstärkt wird dies durch die Unfähigkeit des bürgerlichen Staates, Flüchtlinge menschenwürdig unterzubringen. Daraus resultierende Probleme werden durch Nazis instrumentalisiert.  Besonders populistische Politiker springen auf den fahrenden Zug mit auf, so schlug der SPD-Chef Thüringens vor, die Schulpflicht von Flüchtlingskindern auszusetzen. Sie sollen erst zur Schule gehen, wenn ihr Aufenthaltsstatus geklärt wäre, dies kann sogar mehrere Jahre dauern. Aber holen wir etwas aus...

"Um festzustellen, dass sich im Deutschen Polizeiapparat auch ausreichend Rassist_innen tummeln, die einen Hang zur Gewalt haben, muss man heute scheinbar noch nicht einmal das Internet verlassen. Mittlerweile posten solche Personen sogar offen auf der Facebook-Seite des "Antifa Infoportal Lichtenberg".

Unter dem Namen "Luke Skyvodka" kommentiert eine Person auf Facebook das Entfernen von Aufklebern der rechtspopulistischen Partei "Pro Deutschland" und das anschließende Formen zu einer Kugel mit folgendem Kommentar: "Euch kleine ******* würde ich auch gern mal zu einem Ball formen - vllt sieht man sich ja mal". Nun könnte man annehmen, dass es sich hier um den "normalen kleinen Rassisten von nebenan" handelt. Jedoch offenbart "Luke Skyvodka" in einem Kommentar aus dem Jahr 2013, dass er erfolgreich die Ausbildung zum Polizeibeamten in Berlin bestanden hat. Folglich treibt sich seitdem ein weiterer Beamter in den Reihen der Polizei herum, der kein Problem mit rassistischen Parteien hat und seine rassistische Meinung auch gerne mit Gewalt durchsetzt bzw. dies offen ankündigt." [Infoportal Lichtenberg - siehe Screenshots]