Antirassismus

The administrators of the Telegram group VeranstaltungsTERMINE Berlin delete all posts and events with a Palestinian connection in an undifferentiated and sweeping manner.

The admins of the Telegram group VeranstaltungsTERMINE Berlin   accuse all events of being anti-Semitic. From demonstrations to solidarity evenings to theatre plays, regardless of who organises them. People who criticise this or the non-transparent behaviour of the admins in general are cancelled by being deprived of the right to post to the group. The group is part of the left infrastructure and needs grassroots democratic control.

Die Administrator*innen der Telegramgruppe VeranstaltungsTERMINE Berlin löschen undifferenziert und pauschal alle Posts und Veranstaltungen mit Palästinabezug. Dabei werfen sie allen Veranstaltungen Antisemitismus vor. Von Demonstrationen über Soliabenden zu Theaterstücken, unabhängig der organisierenden Gruppen. Menschen die das oder allgemein das intransparente Verhalten der Admin*as kritisieren, werden gecancelt, indem ihnen das Recht Beiträge zu schreiben entzogen wird. Die Gruppe ist Teil der linken Infrastruktur und bedarf basisdemokratischer Kontrolle.

Am 24. Oktober wurde bekannt, dass zwei Scheiben der „Bäckerei“, also die öffentlichen Räume des Casas, einem Hausprojekt in Leipziger Westen, eingeworfen worden waren. Nach einer gewissen Unklarheit, wer dafür verantwortlich sein könnte, tauchte ein Bekenner:innenschreiben bei indymedia auf, in welchem sich eine linke Gruppe zum Einwerfen der Scheiben bekannte und dies damit begründete, dass sich unter anderem dort die Gruppen Zora und Handala treffen würden. Beide waren durch krude Verharmlosungen oder Befürwortungen des Überfalls der Hamas auf Israel vom 7.10.2023 aufgefallen und waren auch davor schon bekannt dafür, hier eine Position zu vertreten, die die Existenz Israels als illegitim betrachtet und für die Abschaffung Israels eintritt.

Eine aktuelle parlamentarische Anfrage zeigt: Für den Eintrag im Geheimdienstbericht reicht offenbar die Veröffentlichung von Texten auf dem Internetportal „Indymedia“. Mit der satirischen Ablage von Leichensäcken vor der russischen Botschaft und dem symbolischen Zersägen einer Papp-Pipeline vor der Gazprom-Zentrale protestierte die Antimilitaristische Aktion Berlin gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Diese Aktionen landeten im Berliner Geheimdienst-Bericht. Denn der Berliner Verfassungsschutzschutz ist der Meinung, dass das die Demokratie bedroht. „Wir sollten die hahnebüchenen Passagen aus dem Geheimdienst-Bericht kopieren und auf Indymedia posten“ sagt Jan Hansen, Sprecher*in der Antimilitaristischen Aktion Berlin. „Vielleicht beobachtet der VS ja dann endlich mal die Demokratiefeinde in seinen eigenen Reihen?“