Antirassismus

Seit knapp einem Jahr propagiert die JN (Jugendgruppe der NPD) mit ihrer Kampgagne "Schülersprecher.info" ein faschistisches Weltbild, getarnt mit bürgerlicher Freundlichkeit und modernem Web-Design. Es besteht besonders die Gafahr, dass junge Menschen durch Themen wie Klimawandel und Antikapitalismus von Faschist*innen angesprochen und beeinflusst werden. Wir haben die Kampagne #LinkerMainstreamIstAlternativlos gestartet, um der JN und ihrer kampagne etwas entgegenzusetzen.Wir lassen nicht zu, dass Rassismus und rechte hetze alltagstauglich werden.

Endlich mal was los in Reinickendorf-Tegel: Plakate und Adbustings machen auf gefälschte Schreiben des Bezirksbürgermeisters, die den Tag der Bundeswehr absagen, aufmerksam. Leider wurde eine Person beim Adbusten auf frischer „Tat“ ertappt. Wir, eine namenlose Bezugsgruppe, fanden die Aktion des „Kommunikationsguerilla-Subversions-Kommando West-Berlin (KSK West-Berlin)“ ziemlich witzig. Solche Aktionen, die den alltäglichen Militarismus subtil aufdecken, sind leider sehr selten. Um die Reichweite zu vergrößern, wollten wir mit einer weiteren Aktion die indy-fernen Bürger*innen Tegels auf das Bekennungsschreiben des KSK West-Berlin aufmerksam machen.

Gestern lief die Frist aus, die der AfD-Bundesvorstand gesetzt hat, um den verfassungsfeindlichen Flügel aufzulösen. In der Parteispitze glaubt man, dass das wirklich passiert sei. Doch es gibt etliche Anzeichen für das Gegenteil. Auch aus den Kreisen der sächsischen Landespartei häufen sich die Signale, dass es weitergeht – vielleicht unter einem neuen Namen.

In der Landtagssitzung war die Corona-Pandemie erneut das wichtigste Thema – und einmal mehr änderte die sächsische AfD ihre Linie. Bisher war ihr die Regierung zu lasch, diesmal forderte sie den Ausstieg aus allen Eindämmungsmaßnahmen, sprach von „Willkürentscheidungen“. Die anderen Fraktionen hielten dagegen und zeigten, dass es der extrem rechten Fraktion extrem an Detailwissen fehlt.