Militarismus

Am 20. Oktober 2014 beteiligten sich etwa 50 bis 60 Leute an einer antimilitaristischen Fahrraddemo gegen die zweite „International Urban Operations Conference“, die vom 20. bis 22. Oktober im Berliner dbb forum in der Friedrichstraße 169/170 stattfindet. Diese Kriegskonferenz wird von der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik, einer Lobbyorganisation der deutschen Rüstungsindustrie organisiert. Bei der Tagung treffen sich Militärs und Vertreter*innen von Rüstungsunternehmen und Forschungseinrichtungen, um sich über Kriegsstrategien in urbanen Räumen auszutauschen. Die Fahrraddemo startete am Potsdamer Platz und führte an mehreren Orten, an denen Kriegsprofiteur*innen und Kriegstrateg*innen ihren Sitz haben, vorbei.

Hamburg: Übergriffe auf jesidische und christliche Asylbewerber

Kurdische Linken-Abgeordnete Cansu Özdemir fordert getrennte Unterkünfte ......... Ein privater Hamburger Sicherheitsdienstleister beschäftigte bis vor kurzem Sunniten, die christliche Flüchtlinge in der Unterkunft Schnackenburgallee "quälten und schlugen". Obwohl es nach dem Bekanntwerden dieser Vorfälle zu Entlassungen kam, sind kurdischsprachige Jesiden (die von islamischen Extremisten als "Teufelsanbeter" verfolgt werden) und Christen nach Informationen der Hamburger Bürgerschaftsabgeordneten Cansu Özdemir weiterhin Schikanen ausgesetzt. ...... more ......... von Peter Mühlbauer http://www.heise.de/tp/artikel/42/42783/1.html
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Cansu Özdemir: „Ich habe mich geschämt für das Zugucken der Welt“
Altonaerin, Bürgerschaftsabgeordnete, Kurdin: Interview mit Cansu Özdemir
In Syrien kämpfen die Kurden in der Grenzstadt Kobane einen verzweifelten Kampf gegen die Terrorgruppe Islamischer Staat IS. In Altona und Hamburg demonstrieren die Kurden, müssen Moscheen von der Polizei bewacht werden, werden bei Kontrollen immer wieder Waffen gefunden. Was geht vor? Wer ist hier Opfer, wer Täter? Das Wochenblatt hat Fragen an die Bürgerschaftsabgeordnete Cansu Özdemir (26, Linke) gestellt. Sie ist in Altona zur Welt gekommen, wohnt im Osdorfer Born. Und sie ist Kurdin. .......... http://www.elbe-wochenblatt.de/altona/lokales/ich-habe-mich-geschaemt-fu... .......

Am 11. Oktober fand auch in Kiel eine Demonstration in Solidarität mit den Kämpfer_innen in Kobane statt. Nachdem es in den letzten sieben Tagen aufgrund der IS-Angriffe in Rojava mehrere Soli-Demonstrationen mit bis zu 700 Teilnehmer_innen in Kiel gab, die aus kurdischen Strukturen organsiert wurden, riefen seit Mitte der Woche linke und antifaschistische Gruppen für den 11.10. zu einer Demo in der Kieler Innenstadt auf. Die Beteiligung war überwältigend, statt der angemeldeten 150 gingen nach nur drei Tagen Mobilisierung - zeitgleich zu den Zehntausenden in Düsseldorf - bis zu 1000 Menschen gegen den faschistischen Terror des so genannten IS auf die Straße.

Kriegsministerin von der Leyen schickt Kampfdrohnen ohne OSZE Anforderung in die Ukraine ... Von der Leyen nutzt OSZE als Vorwand, um Truppen und Drohnen in die Ukraine zu verlegen ..... „Weder die Verlegung von Drohnen der Bundeswehr noch der Einsatz deutscher Fallschirmjäger in der Ukraine erfolgt auf Anforderung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Dies wurde mir von der Organisation auf zweimalige Nachfrage bestätigt. Die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den Vorgang so dargestellt, dass sie auf eine Anforderung durch die OSZE reagiert. Dies wurde auch von den Medien so übernommen“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko.
Andrej Hunko weiter: „Die OSZE hat keine direkten Anfragen an die Staaten gestellt, sondern unkonkret um Ausrüstung und Personal gebeten. Es wirft kein gutes Licht auf die Bundesregierung, dass ihr auf diese Bitte nur militärische Unterstützung einfällt.
Deutschland und Frankreich hatten im September eine fünftägige Erkundungsmission in die Ukraine entsandt. Schon vorher war berichtet worden, dass Drohnen des Typs LUNA zum Einsatz kommen sollen. Dies wurde mir heute vom Verteidigungsministerium bestätigt. Auch Frankreich erwägt, unbemannte Systeme zu entsenden.
Meine Frage zur Anzahl der Drohnen und technischen Details zur Steuerung sowie Auswertung der Aufklärungsdaten wird aber nicht beantwortet. Allerdings müssen mehrere LUNA erst durch den Hersteller repariert werden. Frühere Anfragen hatten ergeben, dass die LUNA signifikant häufig abstürzt. Schon dies spricht meines Erachtens gegen den Einsatz der Drohnen der bayerischen Firma EMT. ......... http://internetz-zeitung.eu/index.php/2537-kriegsministerin-von-der-leye... .........