Militarismus

Aboriginal nation delays nuclear waste ballot

The Barngarla Aboriginal nation of South Australia have won a court action to delay a postal vote on a planned nuclear waste dump on their land.

The South Australian supreme court will hear the case next Thursday. The federal government has shortlisted Kimba in South Australia for Australia's future nuclear waste dump.

The Barngarla people, traditional owners of much of the Eyre Peninsula, won their injunction by arguing the ballot contravened the Racial Discrimination Act.

Their lawyers argued that the District Council of Kimba did not have the power to conduct the postal ballot, which was due to begin on Monday.

(For the complete report click on the headline.)

[B] Kein Tag der offenen Tür für Krieg und Militär

Am Wochenende vom 25. und 26. August fand bereits zum 20. Mal der Tag der offenen Tür der Bundesregierung in Berlin statt. An diesen Tagen öffnen das Bundeskanzleramt, das Bundespresseamt und alle Bundesministerien ihre Türen für die Öffentlichkeit. Darunter auch das Kriegsministerium, das die Gelegenheit nutzt Werbung für seine kriegerische Politik und die Bundeswehr als gute Arbeitgeberin zu machen und dafür schweres Gerät wie Panzer, das Kampfflugzeug Tornado und die Bundeswehr-Erbsensuppe auffährt.

Erdoğan vertreiben, Liebig34 verteidigen!

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan kommt am 28.09 und 29.08. als offizieller Staatsgast nach Berlin, um sich mit der deutschen Bundesregierung zu treffen. Hierzu wird eine breite Protestbewegung mobilisiert. Auch wir als Anarcha-queer-feminist*innen begreifen uns als Teil dieser Bewegung. Wir verurteilen Erdoğans Werte und Politik. Wir begreifen diese auf verschiedenen Ebenen als Angriff auf emanzipatorische, antipatriarchale, ökologische und demokratische Werte. Wir verurteilen die deutsche Bundesregierung einen Diktator willkommen zu heißen und sich darüber hinaus -unter der Prämisse der Verbesserung der wirtschaftlichen und politischen Beziehungen- zu seiner Handlangerin zu machen. Der Erfahrung nach können wir durch das Treffen mit nicht mehr als einer Ausweitung der Repression gegenüber in Deutschland lebenden kurdischen, türkischen Oppositionellen und solidarischen Menschen sowie mit weiteren Waffendeals rechnen.

B: Soli-Adbusting mit linksunten zum Tag der Offenen Tür am Innenministerium

 

Zufälle gibt: Dieses Jahr fällt der Jahrestag des Verbotes der offenen Nachrichtenplattform linksunten.indymedia.org mit dem Tag der Offenen Tür im für Pressezensur zuständigen Innenministerium zusammen. Doch Protest ist da nicht einfach, denn wie es sich für eine autoritäre Regierung gehört, verbietet die Besuchsordnung der Veranstaltung explizit Versammlungen und das Verteilen von Druckwerken (thats what democracy looks like in 2018...). Doch dank der in Berlin omnipräsenten Großflächenwerbeanlagen gelang es dem Kommunikationsguerilla-Kollektiv „Hit Horst Hard (HHH)“ pünktlich zum Beginn der Veranstaltung direkt neben dem Haupteingang des Zensur- und Abschiebungsministeriums zwei Adbustings zu arrangieren.

 

Eurovia/Vinci brennt-Grüße in die Knäste

 

Unsere Grüße gehen an alle Menschen in den Knästen.

 

 

 

Unsere Herzen schlagen für den Kampf gegen die toten Städte und gegen ihre toten Bewohner*innen, die nichts anderes mehr wert zu schätzen wissen als funktionierendes W-Lan und ein veganes Feierabend-Bier im gesäuberten Kiez.

 

Für all diese Leben scheint es keinen Blick, keine Perspektive mehr zu geben...

 

Erdoğan kommt nach Berlin und mit ihm der Protest

 

Was wir von vergangenen Demonstrationen gegen Staatsgäste lernen können. Ein Gastbeitrag von Niels Seibert, 23.08.2018

 

Am 28. und 29. September kommt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan zum Staatsbesuch nach Berlin. Wie von ihm gewünscht, wird er dort mit allen Ehren empfangen. Dazu gehören die Begrüßung durch das deutsche Staatsoberhaupt mit militärischer Zeremonie und ein Staatsbankett. Das abendliche Festessen findet im Schloss Bellevue statt, dem Dienstsitz des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier (SPD). Der hat Erdoğan nach seiner Wiederwahl Ende Juni zum Besuch in die Bundesrepublik eingeladen.

 

[VS] Die Festung Europa tötet

Die Festung Europa Tötet. Unter diesem Motto organisiert das Antimilitaristische Treffen am 1. September, dem Antikriegstag, eine Kundgebung. Die Kundgebung findet in Schwenningen statt, Beginn ist um 15:30 Uhr. Mit einer kleinen Aktion, Infotisch und Stellwänden greifen wir dabei die Grenzpolitik und die Folgen der europäischen Abschottung auf.

Am Antikriegstag findet zeitlich im Anschluss um 17 Uhr die traditionelle Gedenkfeier des DGB und der SPD auf dem Geschwister-Scholl-Platz statt.

Staatsbesuche zum Desaster machen

Die Geschichte autonomer Kämpfe unserer Breitengrade beinhaltet einige Straßenschlachten bei hohen Staatsbesuchen. Sie waren wichtige Zeichen in alle Welt, dass auch hier die Gräueltaten von Despoten anderer Nationen...

[B] Krieg dem Krieg! Feuer für die DGAP

 

Hiermit übernehmen wir die Verantwortung für den in der Nacht vom 21.08.2018 am Gebäude der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) in der Drake- / Rauchstraße (Tiergarten) gezündeten Brandsatz. 13 Liter Benzin-Öl-Gemisch sollen der Anfang sein, die unbehelligte und angstfreie Existenz der DGAP als Politikberaterin der deutschen Kriegsgesellschaft zu beenden.

 

Dem deutsch-türkischen Staatsterror das Handwerk legen!

Am 28. und 29. September 2018 wird der türkische StaatsPräsident Erdogan nach Berlin kommen um sich durch seine Gesinnungsgenossen mit allen militärischen Ehren begrüßen zu lassen. Wir müssen uns Erdogan und der verlogenen, blutigen Kumpanei mit dem deutschen Staat entegegenstellen!

Seiten

Militarismus abonnieren