Militarismus

Nika Hamburg ruft zu einer Demonstration gegen den „Tag der deutschen Einheit“ am 3. Oktober in Hamburg auf.
Während die alljährliche schwarz-rot-goldene Partymeile zum „Tag der deutschen Einheit“ in Berlin einen los macht, werden wir benennen, dass die Gegner*innen einer freien und solidarischen Gesellschaft sowie die Wegbereiter*innen des autoritären Staates nicht nur am rechten Rand sitzen, sondern auch in der Mitte der Gesellschaft.
Auch an diesem 3. Oktober werden Medien, Staat und Parteien wieder beschwören, was Deutschland doch für ein weltoffenes Land sei. Eine Behauptung, die zynischer kaum sein könnte. Was gibt es hierzulande zu feiern? Den völkischen Mob? Hunderte rassistische Morde seit 1990? Die Militarisierung der Innenpolitik, wie sie zum Beispiel in den neuen Polizeigesetzen in Bayern, NRW und Niedersachen zum Ausdruck kommt – dem schärfsten Polizeigesetz seit 1945?
Wir finden: Deutschland ist kein Grund zu feiern!

(Rojava-Video)

Aufruf der kommunistischen Gruppe "International Marxist-Leninist Rojava"

Er will tatsächlich nach Berlin kommen: Erdogan, selbstinszenierter Herrscher der Türkei nach osmanischem Vorbild, ist zum Staatsbesuch nach Deutschland geladen. Die Bundesregierung wird ihn, ihren wichtigsten Verbündeten im Südosten Europas, mit militärischen Ehren empfangen. Dass sie dabei jemanden ehrt, der erbarmungslos Journalist*innen und Oppositionelle verfolgen lässt und der einen brutalen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung in der Türkei und in Syrien führt – das stört die Bundesregierung nicht. Uns schon! Wir sagen Nein zu Erdogan und werden ihm und seinen Kompliz*innen zeigen, dass sie hier nicht willkommen sind!