Antifa

Am 12.6.2015 startete in Hannover eine Spontandemo von einem Open Air Konzert aus. Als die Bullen kamen, sind alle durcheinander gerannt und waren für sich selbst verantwortlich. Survival of the fittest.

Ein Augenzeugenbericht.

Kann das Aushungern eines Volkes ein berechtigtes Mittel zum von außen betriebenen Regime-Wechsel sein? ... Meines Erachtens nicht. Deshalb finde ich den angefügten Appell an Bundeskanzlerin Merkel und die Abgeordneten und Fraktionen im Deutschen Bundestag und im europäischen Parlament, das Aushungern des syrischen Volkes zu beenden und deshalb Schluss mit dem Embargo zu machen, richtig. Bitte unterstützen Sie diesen von Bernd Duschner formulierten und verbreiteten Appell. Siehe Anhang. Ich habe mich zur Unterstützung dieses Appells entschlossen, nachdem mich der Initiator daran erinnert hat, mit welchem zynischen Engagement von westlicher Seite das Aushungern geplant, betrieben und medial begleitet worden ist. Albrecht Müller: „Vor vier Jahren – so Bernd Duschner – verhängten die “Freunde Syriens”, die EU, USA und die Golfmonarchien ein Embargo gegen Syrien: seine Auslandsguthaben wurden eingefroren, Importe aus Syrien verboten.
Dem Land sollte jede Einkommensquelle genommen werden. Dazu kam das Verbot von Exporten von Treibstoff, Erdöl, Technik und Ausrüstung mit dem Ziel, die Wirtschaft des Landes lahmzulegen.
Am 30.08.2011 erklärte die Tagesschau ganz offen das Ziel, das mit dem Embargo verfolgt wird. Unter der Überschrift “Wie hart treffen Syrien die Sanktionen?“ heißt es: “So treffen Sanktionen zunächst die kleinen Leute. Syriens Handel mit Ländern der Region ist seit Beginn der Krise um 30 bis 40% gesunken. Ein zumindest zeitweiliger Stopp der bisher rund eineinhalb Milliarden EURO Einnahmen jährlich aus dem Öl lässt den Staat aber nicht unberührt. Er muss möglicherweise Leistungen für öffentliche Beschäftigte kürzen – immerhin 30 Prozent aller Syrer. Und ebenfalls 30% Prozent lebten bereits vor den Protesten unter der Armutsgrenze von weniger als zwei Dollar am Tag.”(…) “Langfristig könnten fehlende Einnahmen aus dem Verkauf der wichtigsten syrischen Ressource auch Menschen zum Protest treiben, die bislang loyal zum System Assad standen oder schwiegen – staatliche Beschäftigte und erfolgreiche Geschäftsleute.”
Im Februar 2012 berichtete die Tagesschau unter der Überschrift „Wie lange hält Assads Wirtschaft das durch?“ [PDF] über die „Fortschritte“ der Aushunger-Strategie der Sanktionen.
Die vom Bund finanzierte „Stiftung Wissenschaft und Politik“ hat sich im Februar 2012 ebenfalls dem Thema gewidmet – unter der Überschrift „Der gewaltsame Machtkampf in Syrien. Szenarien und Einwirkungsmöglichkeiten der internationalen Gemeinschaft“ [PDF]. Ich zitiere aus diesem Dokument:
„Unterdessen zeigen die Wirtschaftssanktionen Wirkung, die von den USA, der EU, der Türkei und den arabischen Staaten verhängt wurden, allen voran die europäischen Sanktionen gegen den syrischen Ölsektor. Die Bevölkerung leidet unter der Knappheit von Benzin, Heizöl und Butangas; Stromsperren von bis zu 6 Stunden täglich treffen mittlerweile auch die Hauptstadt. … Importgüter wie Weizen werden knapp und damit mangelt es an Brot; die Preise für lokal erzeugte Güter des täglichen Bedarfs, etwa Milchprodukte steigen spürbar.“
Und dann wird weiter darüber spekuliert und empfohlen, was so alles zu machen wäre, um die sogenannte Implosion des Regimes zu favorisieren. Von einer stringenten und weiteren Verschärfung der bestehenden Sanktionen ist die Rede.
Die Strategen der Stiftung Wissenschaft und Politik wie auch die Redakteure der Tagesschau und anderer Medien sprechen allerdings nicht von dem kommenden Flüchtlingselend und der Auswirkung dieses Elends auf uns in Europa. ........... http://www.nachdenkseiten.de/?p=26356 .............

Hamburger Neonazi-Hooligans rufen auf zum „Tag der deutschen Patrioten" - auch PEGIDA-Hamburg will aktiv werden. Wie dem Hamburg Büdnis gegen Rechts vor kurzen bekannt wurde, wollen am 12.9.2015 Hamburger Neonazis unter dem Motto „Tag der deutschen Patrioten“ in Hamburg ihre rassistische Hetze auf die Straße tragen. Sie wollen ihre Veranstaltung unter dem Label „Gemeinsam sind wir stark“ durchführen - also jenem HoGeSa-Label, unter dem  im letzten Jahr bereits gewalttätige Neonazi-Hooligans in Köln und Hannover randaliert haben.

Faschisten Grenzen zeigen!

Am 5.6. 2015 war in den Räumlichkeiten des Kulturkollektivs Goetheschule in Lauscha offizieller Besuch angekündigt. Die Stadträte hatten sich angekündigt, das Projekt und das Gebäude zu besichtigen. Nur gibt es in   dieser Stadt 2 gewählte Abgeordnete aus den rechten Spektrum – ehemals DVU, heute NPD.
Der Kulturverein hat vor etwas mehr als einem Jahr die leerstehende Schule von der Stadt gemietet. In dem altehrwürdigem Kulturdenkmal arbeiten seit dem bis zu 40 Künstler unter einem Dach neben und miteinander ganz im und sanieren und renovieren das Gebäude ehrenamtlich. Kunst braucht Raum und Wertschätzung, beides kann hier erfahren, erlebt und sichergestellt werden. Mittlerweile sind neben den Ateliers und Proberäumen ein multifunktionaler Raum für Musik, bildende Kunst, Fotografie und als Begegnungsstätte der Nutzer dieses Projektes entstanden. Auf diesem Weg hat es der Verein geschafft, dass in dem ländlichen Raum das kulturelle Angebot an die Bevölkerung qualitativ verbessert und breiter aufgestellt wurde. Das neue alte Bauhauskonzept bewährt sich nachhaltig.
Nahezu mit dem Einzug wurde an allen Eingangstüren verkündet, dass allen Personen, die neonazistischen Organisationen angehören oder der extremen rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch antisemitische, rassistische, menschenverachtende oder nationalistische Äußerungen in Erscheinung getreten sind mit sofortiger Wirkung und zeitlich unbegrenzt Hausverbot erteilt wird.
Die beiden rechten Stadträte meinten Kraft Ihrer Funktion nun, dieses unterlaufen zu können. Nicht so mit dem Kulturkollektiv Goetheschule.. Schon im Eingangsbereich stellten sich den Beiden Mitglieder und Nutzer des Vereins in den Weg und setzten nach langer Diskussion das Zutrittsverbot durch. Der Vorstand erstattete Anzeige wegen Hausfriedensbruch. Hier wurde klar gezeigt, dass diese Festlegung nicht nur ein Lippenbekenntnis ist.
Beschämend ist, dass sich einige der anderen Stadträte von SPD, CDU, DieLinke/Freie Wähler mit den Faschisten solidarisierten und auf die Besichtigung des wirklich spannenden Projektes verzichteten. Es hätte Ihnen gut gestanden, klare Kante gegen Nazis zu zeigen und den Termin trotz des provozierten Eklats in aller Ruhe wahrzunehmen.
Faschisten ihre Grenzen zeigen – in Lauscha waren die genau an der Eingangstür der Goetheschule.  „Das Kulturkollektiv Goetheschule e.V. steht für die Förderung von Kultur und Kunst sowie kulturelle und künstlerische Bildung. Das fordert Toleranz und steht im direkten Gegensatz zu Ausgrenzung, Rassismus, Nationalismus und Ausländerfeindlichkeit.“ kommentierte ein Vereinsmitglied das Vorkommnis.