Antifa

Am 09. Mai ist der selbsternannte Europatag der Europäischen Union. Doch anlässlich dieser "Feierlichkeiten" sah sich eine anonyme Aktionsgruppe gezwungen dies nicht unkommentiert zu lassen: heute morgen erschienen an mehreren Bushaltestellen in unmittelbarer Nähe zur CDU und SPD Parteizentrale in Berlin Werbeplakate im Namen der europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX, die die neue, einheitliche Uniform  präsentieren, die 1A zum illegalen pushbacken geeignet ist .  Dabei ist die Aktionsgruppe dem Aufruf des Frontex Foto Wettbewerbs gefolgt und hat die  Realität menschenverachtender Handlungen von Frontex deutlich gemacht. Auf den Plakaten wird die Realität an den europäischen Außengrenzen mit dem Spruch "Killing people in a brand new uniforms"  benannt.

Beatrix von Storch setzt gegen den Willen ihrer Parteibasis Delegierten- statt Mitgliederversammlungen zur Aufstellung der Landeslisten für die Abgeordnetenhaus- und die Bundestagswahlen 2021 durch. Dabei ergreift sie die Gelegenheit, reichlich Spendengelder abzuschöpfen.

Beinah im Wochentakt gehen neue Meldungen von aufgeflogenen rechten Gruppierungen bei deutschen Sicherheitsbehörden durch die Medien, auch in NRW. Das Bündnis „Forum gegen Polizeigewalt und Repression“ plant am 05. Juni eine Kundgebung und Demonstration in Essen.

Die wahrnehmbaren Brüche und Widersprüche nach dem 1. Mai sind Ausdruck gegensätzlicher Bewegungen. Dies ist auch nicht neu. Stalinismus und Maoismus ist unvereinbar mit einer emanzipatorischen und solidarischen Perspektive. Gruppen, die nach eigener Aussage die Selbstorganiserung ablehnen und Plenas abschaffen wollen - zugunsten von "streng organisierten" Berufsrevolutionären und Kadern die den Ton angeben- sind keine Bündnisspartner*innen, sondern aufgrund ihrer autoritären Ausrichtung zu kritisieren.