Repression

Klagegesang gegen die Drogenpolitik

Andre Borris M.A Moussa Schmitz,Simonshofchen-26,42327 Wuppertal, 1.Mai 2016

 

 

Ich klage an DEN DEUTSCHEN STRAFVOLLZUG-

Anruf zur Solidarität mit den verhafteten Aktivist_innen vom Critical Mass in Belarus

Am 29. April wurden während der Critical Mass in Minsk 6 Leute verhaftet und Strafverfahren gegen einen Teilnehmer eröffnet. Dmitry Polienko wird Gewalt gegen Polizisten vorgeworfen und vier Teilnehmer_innen der Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung. Dmitry befindet sich jetz in U-Haft und wartet auf den Prozess – die maximal zu erwartende Strafe für diesen Paragraph sind 6 Jahre. Dmitry braucht die Solidaritäts-Aktionen aber auch Geld für Lebensmittelpakete ins Gefängnis.

Arbeitsverweigerung in US Gefängnissen

In den USA haben Gefangene einen Streik- und Aktionstag zur endgültigen Abschaffung der Sklaverei ausgerufen.  Am 9. September 2016 (Jahrestag des Attica-Aufstands) werden sie gegen ihre Ausbeutung in der Gefängnisindustrie und die Masseninhhaftierung generell demonstrieren. Derzeit finden bereits dezentrale Arbeitsverweigerungen statt. Im vergangenen Monat kämpften Gefangene in Texas gegen eine gerade in Kraft getretene Knebel-Verordnung, die jegliche öffentliche Kommunikation über die Zustände in den dortigen Gefängnissen verbietet. Nun verweigern Gefangene in Alabama die Arbeit.

NO PASARAN im Norden

Anlässlich des Jahrestags der Befreiung vom Faschismus am 08.05.1945 stechen die Straßenpirat_innen mit dem Film “NO PASARAN” in die hohe See der politischen Jugendbildung. An 4 Terminen zeigen wir den Film in unterschiedlichen Räumen und in Kooperation mit unterschiedlichen Initiativen.

 

Zum Film:
NO PASARAN!
Eine Geschichte von Menschen, die gegen den Faschismus gekämpft haben.

Ein Film von Daniel Burkholz.

 

Auf einer Reise quer durch Europa, zu den letzten ZeitzeugInnen, die im Spanischen Bürgerkrieg und im 2. Weltkrieg gegen den Faschismus gekämpft haben, macht sich NO PASARAN auf die Suche nach Antworten.
Im Zentrum dieses multinationalen Dokumentarfilms stehen die Lebenswege und persönlichen Schicksale von Gerhard Hoffmann (Österreich), Rosario Sanchez Mora (Spanien), Herman Scheerboom (Niederlande), Kurt Julius Goldstein (Deutschland), der Brüder Joseph und Vincent Almudever (Frankreich) und von Giovanni Pesce und seiner Frau Onorina Brambilla Pesce (Italien). Als sie sich als Freiwillige gemeldet haben, waren sie in der Mehrzahl noch Jugendliche. Doch keiner von ihnen hatte damit gerechnet, erst nach einer oft 10-jährigen Odyssee über die Schlachtfelder Europas und durch Konzentrations- oder Vernichtungslager nach Hause zurückzukehren.
Die Zeitzeug_innen erzählen ohne Pathos, aber eindrucksvoll und bewegend, von ihren Erlebnissen und Erfahrungen. Sie berichten aus der Perspektive von Menschen, die in den Strudel epochaler Ereignisse, für deren Anlässe und Bedingungen sie nicht verantwortlich waren, hineingezogen wurden.
Weitere Infos: http://roadside-dokumentarfilm.de

 

Termine:
So. 08.05. 18 Uhr. Neumünster: AJZ Neumünster (Friedrichstraße 24).
Fr. 13.05. 20 Uhr. Hamburg: Filmclub Moderne Zeiten, Hafenvokü (Hafenstraße 116).
Do. 19.05. 19 Uhr. Hamburg: Centro Sociale (Sternstraße 2).
Sa. 21.05. 18 Uhr. Neumünster: AJZ Neumünster (Friedrichstraße 24).

 

Otegi kommt ...

Der im März aus der Haft entlassene baskische Politiker Arnaldo Otegi – General-Sekretär der linken Partei SORTU und designierter Kandidat der Koalition EH Bildu für den Posten des baskischen Ministerpräsidenten – macht weiter von sich hören. Nach einer „Familien-Auszeit“ widmet er sich wieder der Politik, dabei bleibt kein Schritt unbeachtet.

 

Insbesondere seine letzte Reise nach Irland, England und Brüssel erhitzte die baskischen, vor allem aber die spanischen Gemüter. Im Baskenland wurde versucht, Otegis Geschichte vor 35 Jahren wieder ans Licht zu zerren, dabei war es nie ein Geheimnis, dass er in jener Zeit mit einem ETA-Kommando an einer Entführung teilgenommen hatte und dafür 6 Jahre im Knast verbrachte. 

Erklärung - warum ich für Fussfesseln und gegen Knast bin

 

 

Mit kämpferischen & solidarischen Grüßen hinter den Mauern der Unterdrückung, Ausbeutung möchte ich Euch begrüßen.

Wir vom Knastschaden§Kollektiv, sind Menschen die für die Rechte & Belange für die Gefangenen und ihre Angehörigen diesen zur Seite stehen, beraten, Hilfe Tipps uva...im Kampf gegen die Unterdrückung und Ausbeutung in der BRD!

 

Ein unbequemes Thema ist „Freiheit für alle Gefangenen“, Abschaffung aller Knäste bis hin zur Abschaffung von Freiheitsstrafen! Ich habe mehrfach gefordert,das man die Kurzstrafen bis zu 2 Jahren sofort aufhebt! Bei Tätern, die gegen Sexualstrafrecht verstoßen haben, muß es eine Prüfung geben für eine so genannte Fußfessel!

Ich selbst bin ein Gegner sämtlicher staatliche Kontrolle! Ich bin ein Gegner des Rassismus vor/hinter den Mauern und kämpfe auch aus der Haft gegen jede Art des Rassismus, so habe ich u.a.Strafanzeige gegen die Vors.Dr.Frauke Petry und Marcus Pretzell gestellt, wegen Volksverhetzung, und Aufruf zu öffentlichen Straftaten! Die StA-Mannheim hat mit Entscheidung am 08.April 2016 Az.:630 Js 5534/16  die entsprechenden Ermittlungen jedoch eingestellt! Des weiteren ist in dieser Woche eine Strafanzeige gegen die Beatrix von Storch heraus, wegen u.a. Beleidigung ,sowie Bedrohung und auch der Versuch gegen sie zivilrechtlich vorzugehen...Man darf auch hier davon ausgehen das es eingestellt wird!

 

 Doch der WIDERSTAND muß weiter gehen, so habe ich auch ein Antrag auf die Mitgliedschaft, Unterstützung des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus"gestellt!

 

1.Als jemand der selbst inhaftiert ist, der denkt sich alles aus um den Weg aus der Haft zu finden, denn NIEMAND ist freiwillig hier! Ausbeutung, Willkür, Repressalien sind an der Tagesordnung, allen Bemühungen sich ein Leben nach der Haft aufzubauen wird mit allen Mitteln von Gerichten, Staatsanwaltschaften vernichtet -bis zum letzten Tag müssen Menschen(wie ich auch!!!)in Haft bleiben, ein Sinn hat die Strafe in keinster Weise-sie macht nur eins: krank.

Verluste wie Freundschaften ,Partnerschaften (Ehe,Verlobte,Freundin u.a.),Verlust der Arbeit, der Wohnung bis hin zu Schulden; schon aus der Verurteilung hat man je nach Verhandlungstage x tausende EUR schulden... Resozialisierung, wie kann man jemanden resozialisieren der nicht einmal ansatzweise dem Leben gleichgestellt ist, so wie es die StVollzG und auch die UVollzG vorsehen,

Fragen wir doch Hoeness was Resozialisierung ist!! Er sitzt nach Halbstrafe wieder schön in seiner fetten Villa und lacht sich über diese "Idioten" doch kaputt! Man hätte seine Millionen nehmen sollen und jedem Fußballverein in den armen Ländern das spenden sollen!"!

 

 

2. Es gibt über 80% an Gefangenen, die wegen Bagatelldelikte in Haft sind, Beschaffungskriminalität, Süchtige die für ihren"Schuss" klauen müssen,einbrechen uva.Taten, würde man nur ansatzweise eine Legalisierung durchführen, würde kein Heroin, Kokainabhängiger weitere Straftaten begehen. Länder wie die Schweiz, Portugal haben es bewiesen das Legalisierung des Konsums(für bis zu 10 tage/in Portugal)und sie nicht mehr einsperrt, nur Erfolg bringen kann!!! Doch weiterhin werden wir verfolgt, verurteilt und Jahre in Haft weggesperrt, unresozialisiert in blauen Müllsäcken, Kartons vor die Türe geworfen...siehe zu wie du klar kommst...

 

Vorschläge wie eine Fußfessel (also eine elektrische Fußfessel bei Tätern wie z.B.Sexualstraftätern (die freiwillig die Fußfessel wählen sollen)sind hier zu überlegen, es ist doch legitim von mir, dies auch zu fordern! Alle Reformer vom Volljurist bis hin zu Kollegen Innen, Genossen innen und Freunde Innen im Kampf gegen Haft, sind viele nicht selbst von Haft betrofffem da kann man natürlich auch anderes fordern .doch wer hier in der BRD, wie ich(z.B.) mit Willkür,Repressalien Tag für Tag leben muß, der krank gemacht wird, weiterhin nicht im Liegen schlafen kann, da ich unter solche Schmerzen leide, die nicht einmal mit der Einnahme des Substitut(10 ml.Methadon) lindern....

Wir Kämpfen für die Abschaffung der Einarztpolitik, Wir haben 2015 den ersten Gedenktag der Opfer von Justiz, in einer Veranstaltung in Wuppertal(18.10.15) mit verschiedenen Politikern Innen uw.diskutiert und die Menschen darüber informiert, wie Menschen in Haft(in der BRD!!) verhungert sind!

 

Ich habe die Fußfessel auch damit begründet das die Einsparungen für Opfer ,und den Tätern bereit gestellt werden sollen, denn alleine die Einsparungen von jährlich 100-tausend Gefangenen je nach Verurteilung ist die Kostenersparnis im Vordergrund. Von allen die diese Gesetzesänderung fordern! Dabei brauchen wir sie gar nicht Fordern, wir haben in NRW schon lange dieses Gesetz, wird vor allen bei Forensikpatienten bei Dauerbeurlaubung gern gesehen! Damit wir auch die Schaffung einer neuen privatkapitalistischen zu nutzenden Kasernierung...damit zu rechnen sein das man das einführt, denn ich habe mich nur an Vorgaben gehalten die z.Zt. gefordert werden! Dabei sind wir in NRW schon soweit das anstelle von Geldstrafe der Verurteilte so er die nicht bezahlen kann, eine gemeinnützige Arbeit verrichten kann! Also ihr seht das es das alles schon gibt!

 

Wir ALLE sind uns aber auch sicher das man Überlegen muß, was machen wir mit Menschen die sich nicht helfen lassen wollen? Zwang anwenden? nein! Daher muß es Lösungen geben die für Alle annehmbar ist! Und anstelle zu attackieren, bringt Vorschläge rein! Denn das ist es doch was(ich)Wir wollen, Euch dazu aufrufen uns Solidarisch zu einem Bündnis gegen dieses System anzugehen

SOLIDARITÄT IST UNSERE WAFFE!

 

Wir haben hier den best en Beweis, was in diesem Rechtssystem für eine Unmenschlichkeit herrscht, Ich!! Ich befinde mich z.Zt.in UHaft, man bekommt kein Urlaub um sich z.B. eine Wohnung zu beschaffen, Arbeit vorzustellen ,überhaupt so gut wie keine Resozialisierung ,eigentlich 23 Std.auf der Zelle!

1. ich habe am 5.4,2015 meine Liebe hier in Haft geheiratet!

2.wir haben zusammen eine große Wohnungen(3 Zimmer,70 qm)

3.einen Arzt der mich sofort weiter Behandelt (Substituiert)!

4.eine Ärztin u.a.für Psychiatriefür die PSP und Psychobehandlung in Suchtangelegenheiten macht

 5.einen Platz in einer staatliche anerkannten Therapie( n.§§ 35 36 , BtMG(ambulante Therapie in Berlin/Subways ,ohne das ich dort persönlich war, habe ich dies aus der Haft erreicht!"

 6. Bewerbungen für eine Arbeit sind auch draußen von hier zu bekommen, wie im übrigen für jeden Menschen IN FREIHEIT wer auch der Fall ist!!

 

Dies habe ich alles von Jan.2016 bis Dato erreicht!

 

Es gibt Langstrafengefangene, die nicht einmal ansatzweise das vorlegen können! Es zeigt zum einen wie bemüht ich um mein Leben bin, denn ich will auch Vorbild sein, für die die sagen, ach man kann mit Klagen/Beschwerden doch sowieso nichts erreichen!

 

ICH BENUTZE DAS RECHT ALS WAFFE!!

 

Dazu wurde ich am 3.März 2016 zu einer FS von 18 Mon.verurteilt, dass Urteil ist nicht Rechtskräftig, da wir Berufung eingelegt haben! Daher haben wir gegen den weiteren Un-tersuchungshaftvollzug die Haftbeschwerde eingelegt! Diese wurde nun vom Landgericht Wuppertal abgelehnt!

 

 Hier möchte ich alle auffordern, meinen WIDERSTAND, meine Grundrechte auf Freiheit, auf ärztliche Behandlung, auf Suchtbehandlung usw. Protest einzulegen gegen die Richter, Gerichte und an die Öffentlichkeit, auch gern auf unsere Facebookseite könnt ihr Euch beteiligen, am solidarischen Widerstand gegen die weitere Untersuchungshaft!

 

Denn es ist doch so, dass man hier Richter usw.fragen muß, was hat dieser Mensch getan um seine Bemühungen,die selbst vom Richter bei der Hauptverhandlung gelobt worden sind, dass Gefangene nach Monaten erst einmal ein Gespräch bei einer Drogenberatung suchen, sie haben hier ein ganzes Paket von Schriftstücken vorliegen!!

 

Ich will ja auch ins Leben; zu meiner Familie! Meinen Freunden! Sowie meine weitere Zukunft/Familie aufzubauen! Daher bemühe ich mich auch, doch ich will Euch hier als Beispiel zeigen, wie eben die Realität aussieht! Man muß sich die Frage stellen, was bezwecken sie? Wollen sie das man seine allerletzte Würde ablegt? Das man als gebrochener Mann hier heraus geht, der trotz Schmerzen....Gerade aus der Haft geht!

Denn ich werde weiter Kämpfen auch für Uns, weiterhin für die Rechte und Belange der Mitgefangenen und ihrer Angehörigen...Und gemeinsam sind wir stark zu sagen, ES REICHT!

 

Wir freuen uns über jede neue Stimme der Solidarität im Kampf gegen Unmenschlichkeiten hinter Gittern! Mindestlohn, soziale Absicherung, Einarztpolitik, Abschaffung Kurz-zeitstrafen und noch viele weitere Themen sind auch 2016t anzugehen!

 

 Für Spenden, sei es Briefmarken oder auch nur 1 EUR ist für den Widerstand und der Solidarität aller Menschen hinter Gittern, aber auch den Angehörige,(z.B. die Zahlung einer Fahrkarte für Besuch zu ermöglichen u.-a. Dinge.....

 

SCHAFFT WOHNUNGEN ANSTATT HAFTHÄUSERIARBEIT STATT ZWANGSARBEIT IN HAFT!

 

Mit solidarischen Grüßen aus den Mauern des Unrechts...

Knastschaden§Kollektiv  Andre Moussa

 

 

Meine momentane Adresse: Andre Borris Moussa Schmitz c/o JVA Wuppertal Simonshöfchen 26  42327  Wuppertal

Plauen am 1. Mai 2016 – Nazi-Krawalle, Antifa-Aktionen und Polizeigewalt

Der 1. Mai in Plauen ist vorbei. Seit Monaten hatten antifaschistische Gruppen aus dem gesamten Bundesgebiet gegen die geplante Demonstration der NS-Partei „Der III. Weg“ mobilisiert. Aufgerufen hatten unter anderem die Antifaschistischen Gruppen des Vogtlands, die Leipziger Gruppierungen the future is unwritten und Antifa Klein-Paris, die FAU Dresden, der Infoladen Jena, die Anita F aus Regensburg, Antifas aus Roßwein-Döbeln-Leisnig und auch das ums-Ganze-Bündnis samt der bundesweiten Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“. Letztere hatte eine Doppelmobilisierung gegen den AfD-Parteitag in Stuttgart am 30. April und gegen die sächsischen Verhältnisse und den III. Weg am 1. Mai in Plauen durchgeführt.

[W] Das war der 30te autonome 1.Mai in Wuppertal!

Ab 14 Uhr versammelten sich ca. 150-200 Menschen am Platz der Republik, gerade zu diesen Zeitpunkt kam wie geplant die Sonne raus und sorgte für sehr angemessenes Frühlingswetter. Nach etwas Musik und einer kurzen Begrüßung mit Einschätzung der aktuellen Lage ging die Demo mit dem Frontransparent „Grenzen niederreißen, sich verbünden, für globale Bewegungsfreiheit kämpfen!“ zügig und entschlossen los. Unter Parolen wie „No border, no Nation stop deportation“, „No Nation, no border, fight law and order“, „Idomeni ist kein Einzelfall, Grenzen auf überall“ wuchs die Demo auf bis zu 250 Menschen an. Die Bullen benahmen sich halbwegs, auch wenn sie wie jedes Jahr die Innenstadt panisch abriegelten und sich einige der Bereitschaft nur voll vermummt zutrauten einige der abseitig gelegenen Seitenstraßen abzuriegeln. Auch meinten sie, einige Menschen schon im Vorfeld an der Teilnahme an der Demo hindern zu müssen Wieder einmal willkürlich und frech!

Gegen das Demonstrationsverbot am 1. Mai in Berlin-Kreuzberg

+++ Verwaltungsgericht bestätigt Demonstrationsverbot +++ Bündnis mobilisiert weiter zum Oranienplatz +++ Solidarität mit Demonstration in Wedding am 30. April +++

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