Repression

Am 5. August, dem Tag der Eröffnung der Olympischen Spiele in Rio de Janeiro, rief das „Bündnis gegen imperialistische Aggression“ zu einer Kundgebung unter der Parole „Nieder mit dem olympischen Massaker!“ vor dem brasilianischen Honorarkonsulat in Hamburg auf, das sich zynischer Weise im sogenannten „Columbus Haus“ in der Hafencity befindet.  Zu Beginn der Kundgebung wurde die deutsche Übersetzung eines Flugblatts der „Revolutionären Front zur Verteidigung der Rechte des Volkes – Brasilien“ verlesen. In unterschiedlichen Redebeiträgen wurde auf verschiedene Aspekte der Olympiade eingegangen. Auch wurde auf die Situation der politischen Gefangenen in Brasilien und anderen Ländern, wie Chile und Palästina, aufmerksam gemacht. An der Kundgebung beteiligte sich eine gute Zahl revolutionärer Jugendlicher, die das genannte Flugblatt verteilten. Diese Kundgebung stellte den Auftakt der Unterstützung der Kampagne in Brasilien gegen die Olympiade in Rio dar und es werden sicherlich noch weitere Aktionen stattfinden.

Am Dienstag, den 12.07.16 wurde der Vereinssitz vom Trägerverein des Projektes kreaktivisten.org durchsucht.
Ziel der Durchsuchung war es, (Onlineshop-)Bestelldaten des letzten Jahres ausfindig zu machen, um eine*n Aktivist*in zu fassen der*die in Supermärkten Aufkleber auf Produkte geklebt hat. Im Zuge der Hausdurchsuchung wurde der Sitz des Vereins durchsucht, jedoch wurden weder Bestelldaten gefunden, noch etwas beschlagnahmt. Wie immer hielten die Chaot*innen der Polizei es nicht für nötig, das Durcheinander, welches sie veranstaltet haben, hinterher wieder aufzuräumen.

Wir wollen die aktuelle Hausdurchsuchung einmal zum Anlass nehmen, um den polizeilichen Ermittlungsansatz „Onlineshop“ in den Fokus zu rücken und Umgangsstrategien damit zur Debatte stellen. Die Hausdurchsuchung ist leider kein Einzelfall, sondern der Höhepunkt von polizeilichen Einschüchterungstaktiken gegen das Projekt kreaktivisten.org. Auch wissen wir, dass wir nicht der einzige politische Onlineshop sind, der mit Polizei zu tun hat. So gab es beim Black Mosquito Mailorder bereits mehrere Hausdurchsuchungen und auch von anderen "befreundeten" Shops ist uns bekannt, dass dort öfters mal Polizeipost eingeht. In soweit handelt es sich bei der Hausdurchsuchung um keinen Einzelfall, sondern um ein polizeiliches Vorgehen, das öfter anzutreffen ist.

Kaum zu glauben: Da macht eine Schule im grün-schwarz regierten Baden-Württemberg ein „Zukunftsprojekt“ bei dem die Schüler lernen sollen, wie die kapitalistische Marktwirtschaft funktioniert, in dem sich die Schüler als Unternehmer in einem zentral regierten Staat mit Arbeitszwang betätigen. Und was machen die Schüler: Wollen stattdessen lieber über Kommunismus diskutieren. Hier der Link zu einer von einigen Schülern betriebenen kritischen Website. Anfang nur wenige, haben sie zwischenzeitlich einen großen Teil der Schüler hinter sich und wollen morgen eine (Im Projekt nicht vorgesehene) Neuwahl der Regierung erzwingen.

http://www.albertopolis-von-unten.de

Die Seite hat eine Kommentarfunktion, die Schüler können Zuspruch gebrauchen …