Repression

Erste kurze Einschätzung zu den dezentralen Protesten am 30.April und 1.Mai 2020

Noch sind die Eindrücke sehr frisch und wir konnten auch noch nicht mit allen Rücksprache halten, daher an dieser Stelle nur eine kurze und unvollständige erste Einschätzung. Das Bündnis wird in den nächsten Wochen eine ausführliche Stellungnahme und Auswertung zu den verschiedenen und vielfältigen Aktionen rund um den 1. Mai 2020 veröffentlichen.

Flügel: Abschied mit Wenn und Aber

Höcke

Gestern lief die Frist aus, die der AfD-Bundesvorstand gesetzt hat, um den verfassungsfeindlichen Flügel aufzulösen. In der Parteispitze glaubt man, dass das wirklich passiert sei. Doch es gibt etliche Anzeichen für das Gegenteil. Auch aus den Kreisen der sächsischen Landespartei häufen sich die Signale, dass es weitergeht – vielleicht unter einem neuen Namen.

Pandemie „künstlich geschaffen“?

Virus

Die sächsische AfD verbreitet auf offiziellen Parteiwebsites eine wirre Verschwörungserzählung zur Corona-Pandemie: Demnach seien der Ausbruch und die Bekämpfung des Virus geplant worden. Die Rede ist von einflussreichen „Initiatoren“ und gezielten Infektionen. Belege? Gibt es nicht. Die Fake-Geschichte stammt offenbar aus dem Umfeld eines Landtagsabgeordneten.

Verfassungsschutz beobachtet den „Flügel“ auch in Sachsen

Das sächsische Innenministerium hat erstmals bestätigt, dass der verfassungsfeindliche AfD-Flügel auch im Freistaat ins Visier genommen wird. Besonders viele Erkenntnisse hat man beim zuständigen Landesamt für Verfassungsschutz aber angeblich nicht. Dort beruft man sich auf Quellenschutz.

1.Mai - Spontandemo in Prenzlauer Berg - #nichtaufunseremruecken

Am Nachmittag kam es in Prenzlauer Berg zu einem Demoflashmob gegen die Auswirkungen der "Coronakrise".

Gegen 15 Uhr zog roter Rauch im Mauerpark auf und ein Demozug aus 30 bis 40 Personen bewegte sich laut durch den Park. Angeführt von einem Fronttransparent mit der Aufschrift "Solidarität und Klassenkampf! Wirtschaftssubventionen und Rassismus #nichtaufunseremruecken".

Video:
Twitter: https://mobile.twitter.com/LeftstyleMag/status/1256244532909420545

Instagram: https://www.instagram.com/tv/B_pnd0ZCOyx/?igshid=1i1wwldcb23ga

1. Mai Berlin - Erste Bilanz

Erstaunlich viele Leute in Kreuzberg, einiges an Chaos aber auch noch Luft nach oben. Über 2.000 Menschen kamen zur Revolutionären 1. Mai Demo und nahmen sich das Recht zu demonstrieren! Wir haben versucht zusammenzufassen, was heute (und gestern) in Berlin alles passiert ist. Ergänzungen erwünscht!

[S] Das war der Revolutionäre 1. Mai in Stuttgart

Der 1. Mai fand in diesem Jahr unter besonderen Bedingungen statt. In erster Linie ist es die gesellschaftliche Situation, die sich nicht mit den Vorjahren vergleichen lässt. Die Entwicklung der kapitalistischen Krise, die sich schon vor der Pandemie abgezeichnet hat, wurde durch das Virus in einer Dimension vertieft und beschleunigt, die nicht vorstellbar war. Klassenwidersprüche werden für viele Lohnabhängige wieder deutlicher erfahrbar, die vermeintlichen Sicherheiten im Kapitalismus bröckeln, die harte Hand des bürgerlichen Staates wird spürbarer. Wenn der 1. Mai kein Ritual der Selbstbestätigung sein soll, dann muss er in diesem Jahr zumindest erste Antworten geben, einen kollektiven Umgang und konkrete Beispiele für Widerstand aufzeigen.

In den Mobilisierungen sowohl auf die klassenkämpferische Bündniskundgebung, als auch auf die revolutionäre Demo haben wir zusammen mit anderen GenossInnen, Initiativen und Organisationen versucht an der Arbeit anzuknüpfen, die wir in den letzten zwei Monaten zusammen mit vielen GenossInnen entwickelt haben: Solidarität zu den tagesaktuellen und dringlichen Problemen der KollegInnen aufbauen, die verschiedenen Forderungen und Perspektiven in die gemeinsamen Interessen als Klasse einordnen, als KommunistInnen den gemeinsamen Kampf für eine revolutionäre Umwälzung verständlich und in praktischen Aktionen greifbar machen.

(M): Aktion am Stadlheimer Knast – Es fehlen die Gefangenen!

 

Eine Nacht vor dem Kampftag der Arbeiter_Innenklasse sendeten wir solidarische Grüße an die politischen und sozialen Gefangenen hinter den Mauern des Stadlheimer Knastes in München. Wir hinterließen einen Schriftzug auf der Knastmauer und zündeten ein kleines Feuerwerk.

 

 

Der 1. Mai zu Corona-Zeiten in der Ortenau

Mehrere Kleingruppen waren in der Nacht vom 30. April auf den 1. Mai und an dessem Morgen in der Ortenau unterwegs, um Transparente, Graffiti und Stencils in den Städten anzubringen.

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