Repression

[LE] Es kotzt uns an: Keine*r bleibt allein! Genosse von Beugehaft bedroht!

von: Rote Hilfe Leipzig am: 19.05.2020 - 13:30

Wegen einer Spontandemonstration gegen den G7 Gipfel in Elmau in 2015 wird ein Genosse, der bereits im Strafverfahren verurteilt wurde, wiederholt als Zeuge vorgeladen. Die Staatsanwaltschaft will über diesen Weg weitere Teilnehmer*innen der Demonstration ermitteln. Vor einem Jahr verweigerte der Genosse die Aussage bei der Staatsanwaltschaft und wurde mit einem Ordnungsgeld in der unverhältnismäßigen Höhe von 400,-€ sanktioniert.

Nun soll er vom Ermittlungsrichter erneut als Zeuge vernommen werden. Ein Ordnungsgeld wie bei der Vernehmung bei der Staatsanwaltschaft, scheidet als Möglichkeit aus. Das bedeutet: Will das Gericht den Genossen zu einer Aussage zwingen, bleibt nur die Möglichkeit der Beugehaft, die bis zu 6 Monate dauern kann.

 

Die Vernehmung des Genossen soll am 25.05. um 10:30 Uhr im Amtsgericht in der Bernhard-Göring-Str. stattfinden.

 

Kommt ab 10:00 Uhr zur Kundgebung vorm Amtsgericht und zeigt eure Solidarität!

 

Zwei Wochen Rigaerstrasse

von: anonym am: 19.05.2020 - 00:09
Rigaerstrasse Fights Back!

Liebes Tagebuch, schon letzte Woche haben andere davon berichtet, wie scheiße es hier mit den Bullen ist..[1],[2] Die letzten zwei Wochen war ganz schön was los und die Cops sind nochmal richtig ausgerastet.

 

(A-Radio) Libertärer Podcast Aprilrückblick 2020

von: A-Radio Berlin am: 18.05.2020 - 14:21

Seit dem 11.05.2020 ist der neue Libertäre Podcast mit dem Aprilrückblick 2020 online: unser ernster und satirischer Blick auf die Geschehnisse des Vormonats. Mit einem Beitrag zu einem Berliner Protest im Corona-Kontext, ausführliche Infos zur Situation und den Kämpfen von Näherinnen in Sri Lanka und Myanmar, einem Interview zum Film "Radical Resilience", Wo herrscht Anarchie, Musik u.v.m.

Kalbitz und die Folgen

von: anonym am: 18.05.2020 - 12:46
Kalbitz

Nach der Entscheidung des AfD-Vorstands, den Neonazi Andreas Kalbitz vor die Tür zu setzen, steht die Partei Kopf. Es hagelt Kampfansagen aus allen Richtungen, von einer Spalltung als Warnung und Drohung ist die Rede, auch in Sachsen. Der Ausschluss könnte noch lange eine Rolle spielen – auch weil der Beschluss auf wackligen Beinen steht. idas analysiert die Hintergründe.

1. Mai 2020: Arbeitsamt in Mainz sanktioniert

von: Anonym am: 17.05.2020 - 20:19

Am 1. Mai, dem Kampftag der Arbeiter*innen, wurde das Arbeitsamt in Mainz mit Farbe markiert. Diese Behörde zwingt Menschen, die sowieso schon jeden Tag darum kämpfen müssen genug Geld zum leben zu haben, jegliche Arbeit zu verrichten, egal wie mies sie bezahlt ist, oder wie unmenschlich die Arbeitsbedingungen sind. Deutschland ist eines der Länder mit dem höchsten Niedriglohnsektor Europas und das obwohl der wirtschaftliche Reichtum dieses Landes jedes Jahr wächst.

Link zum Video / Stream: 
https://gfycat.com/thorny...

Zum Angriff aufs ZDF...

von: anonym am: 16.05.2020 - 22:22

Der folgende Beitrag will einen Diskussionsprozess über antifaschistische Aktionsformen und Ziele anregen. Hintergrund ist der Angriff auf ein ZDF-Team in Berlin-Mitte am 1. Mai 2020. Ob es nun eine Verwechslung war, ein Schlag gegen die Securitys, ein Angriff auf renitente Filmer*innen, auf den öffentlichen Rundfunk allgemein oder gar gezielt auf die heute-show, ist unerheblich. Denn der Fall ist eine willkommene Möglichkeit, um über antifaschistische Militanz und deren öffentliche Wahrnehmung zu diskutieren.

Kalbitz raus!

von: anonym am: 16.05.2020 - 20:07
NS-Trio

Der AfD-Vorstand hat den Neonazi Andreas Kalbitz rausgeworfen. Die Entscheidung fiel nicht einstimmig, das Ergebnis ist überraschend. Zuletzt hatte die sächsische Landespartei dem Flügel-Frontmann noch demonstrativ den Rücken gestärkt. Jetzt könnte der Machtkampf vollends eskalieren.

Isolation ist auch in Coronazeiten keine Wohltat – weder in Tegel, noch in anderen Knästen!

von: Criminals for Freedom am: 16.05.2020 - 16:32

Die derzeitigen Verhältnisse in Tegel gleichen denen von vielen anderen Knästen. Die Justizknechte laufen kreuz und quer im Knast ein und aus, selbstverständlich ohne Mundschutz und Handschuhe, außerdem „hocken sie ständig in der Zentrale zusammen, sodass jede andere Maßnahme fürn Arsch ist. Uns Gefangenen und der Öffentlichkeit wird aber verkauft, dass das Besuchsverbot, das Aussetzen von Gruppen und Sport angeblich zum Schutz der Gefangenen wäre. Wenn die Bediensteten aber rein und raus gehen wie sie wollen, ohne Schutz,  ist das grobfahrlässige Körperverletzung!“ Gefangene betonen immer wieder, dass das einzige Ansteckungsrisiko die Wärter*innen sind.  „Hauptsache zum Nachteil der Gefangenen“ ist die Devise, nach der offensichtlich im Knast gearbeitet wird, so ein Gefangener aus Tegel.

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