Repression

Kalbitz und die Folgen

Kalbitz

Nach der Entscheidung des AfD-Vorstands, den Neonazi Andreas Kalbitz vor die Tür zu setzen, steht die Partei Kopf. Es hagelt Kampfansagen aus allen Richtungen, von einer Spalltung als Warnung und Drohung ist die Rede, auch in Sachsen. Der Ausschluss könnte noch lange eine Rolle spielen – auch weil der Beschluss auf wackligen Beinen steht. idas analysiert die Hintergründe.

1. Mai 2020: Arbeitsamt in Mainz sanktioniert

Am 1. Mai, dem Kampftag der Arbeiter*innen, wurde das Arbeitsamt in Mainz mit Farbe markiert. Diese Behörde zwingt Menschen, die sowieso schon jeden Tag darum kämpfen müssen genug Geld zum leben zu haben, jegliche Arbeit zu verrichten, egal wie mies sie bezahlt ist, oder wie unmenschlich die Arbeitsbedingungen sind. Deutschland ist eines der Länder mit dem höchsten Niedriglohnsektor Europas und das obwohl der wirtschaftliche Reichtum dieses Landes jedes Jahr wächst.

Zum Angriff aufs ZDF...

Der folgende Beitrag will einen Diskussionsprozess über antifaschistische Aktionsformen und Ziele anregen. Hintergrund ist der Angriff auf ein ZDF-Team in Berlin-Mitte am 1. Mai 2020. Ob es nun eine Verwechslung war, ein Schlag gegen die Securitys, ein Angriff auf renitente Filmer*innen, auf den öffentlichen Rundfunk allgemein oder gar gezielt auf die heute-show, ist unerheblich. Denn der Fall ist eine willkommene Möglichkeit, um über antifaschistische Militanz und deren öffentliche Wahrnehmung zu diskutieren.

Kalbitz raus!

NS-Trio

Der AfD-Vorstand hat den Neonazi Andreas Kalbitz rausgeworfen. Die Entscheidung fiel nicht einstimmig, das Ergebnis ist überraschend. Zuletzt hatte die sächsische Landespartei dem Flügel-Frontmann noch demonstrativ den Rücken gestärkt. Jetzt könnte der Machtkampf vollends eskalieren.

Isolation ist auch in Coronazeiten keine Wohltat – weder in Tegel, noch in anderen Knästen!

Die derzeitigen Verhältnisse in Tegel gleichen denen von vielen anderen Knästen. Die Justizknechte laufen kreuz und quer im Knast ein und aus, selbstverständlich ohne Mundschutz und Handschuhe, außerdem „hocken sie ständig in der Zentrale zusammen, sodass jede andere Maßnahme fürn Arsch ist. Uns Gefangenen und der Öffentlichkeit wird aber verkauft, dass das Besuchsverbot, das Aussetzen von Gruppen und Sport angeblich zum Schutz der Gefangenen wäre. Wenn die Bediensteten aber rein und raus gehen wie sie wollen, ohne Schutz,  ist das grobfahrlässige Körperverletzung!“ Gefangene betonen immer wieder, dass das einzige Ansteckungsrisiko die Wärter*innen sind.  „Hauptsache zum Nachteil der Gefangenen“ ist die Devise, nach der offensichtlich im Knast gearbeitet wird, so ein Gefangener aus Tegel.

Corona und die Demokratie. Eine linke Kritik

Das ist ein Hinweis auf ein Buch, dass gerade in der Edition Critic erschienen ist .

Endlich eine linke Kritik an Corona-Maßnahmen, die sich klar von rechts abgrenzt. Mir ist der Hinweis durch eine Meldung in der Wochenzeitung Freitag aufgefallen, 

 

Irrweg Pazifismus

Im Folgenden findet sich eine Zusammenstellung von Thesen darüber, warum typische pazifistische Argumente Produkt einer illusorischen Sicht auf die Welt sind und weswegen und unter welchen Umständen es lohnenswert sein kann, ein zielgerichtetes militantes Vorgehen in Erwägung zu ziehen. Bis auf den Abschnitt „Die Befriedung des revolutionären Potenzials“ lassen sich die Argumente sowohl auf das Ziel übertragen, Widerstand gegen rechte Gruppierungen zu leisten, als auch Aktionen durchzuführen, die sich unmittelbar gegen die Verteidiger*innen von Nation und Kapitalismus richten. Die Argumente speisen sich dabei vor allem aus der Broschüre „Wie Gewaltfreiheit den Staat schützt“, die vor kurzem auf Deutsch veröffentlicht wurde, aber um eine gute Portion Pathos gekürzt und um wichtige Argumente erweitert werden kann.

Gegen die klammheimliche Polizeigesetzesverschärfung in Ba-Wü: Menschenkette in Freiburg am 4. Mai 2020

 

 

Protest gegen Polizeigesetze

 

Während im öffentlichen Diskurs die Corona-Pandemie omnipräsent ist, plant die grün-schwarze Landesregierung eine Verschärfung des Polizeigesetzes. Vorgesehen ist eine erhebliche Befugniserweiterung der Polizei, die zu noch massiveren Grundrechtseinschränkungen führt, als bislang angekündigt.

 

 

Sprich offen

Freu dich auf eine neue Erfahrung beim Messaging: ein unerwarteter Fokus auf Privatsphäre, verbunden mit all den Features, die du erwartest.

https://signal.org

Prozessbericht zum 3. Verhandlungstag im Völkermordprozess gegen IS-Mitglied in Frankfurt

In Frankfurt findet mit dem Prozess gegen Taha A.-J. das weltweit erste Strafverfahren gegen einen Täter des IS im Zusammenhang mit dem Genozid an den Eziden statt. Erstmals wird explizit der Straftatbestand des Genozids mit verhandelt.

Seiten

Repression abonnieren