Weltweit

Rund um den Globus beteiligten sich am 1. Mai 2016 Menschen an Aktivitäten zum internationalen Kampftag der lohnabhängigen Klasse. In Seattle, Santiago, Bogota, Istanbul, Paris, London und vielen weiteren Städten zogen AktivistInnen mit Demonstrationen durch die Städte um gegen die Auswüchse des globalen Kapitalismus und für eine revolutionäre Perspektive einzutreten.

In zahlreichen deutschen Städten ließen es sich ebenfalls tausendeMenschen nicht nehmen am 1. Mai für eine solidarische Gesellschaft und gegen Sozialabbau, Aufrüstung, Rechtsruck und imperialistische Kriege auf die Straße zu gehen.

Seit Monaten hat es sich angedeutet, bei der heutigen Pressekonferenz (21.5.2016) wurde es öffentlich bekannt gegeben: ein Teil der baskischen Linken geht den Weg in die Institutionen nicht mit und organisiert sich auf eigene Weise. „Askatasunaren Bidean“ – Auf dem Weg zur Freiheit – ist der Name, der in Zukunft mit in Betracht gezogen werden muss im politischen Panorama der baskischen Linken. Aktivist/innen aller Altersgruppen stellten die neue Organisation vor, die schon seit Wochen für Schlagzeilen sorgt in der baskischen Medienlandschaft.

Häufig wird spekuliert, die neue Bewegung könnte den Schritt zurück machen zum bewaffneten Kampf. Eigentlich eine ziemlich unsinnige Vermutung, denn wer solches vor hat, stellt sich nicht in einer Pressekonferenz den Medien aller Couleur (die tatsächlich in großer Zahl vertreten waren). So gesehen ist der gerne hergestellte Bezug zur Gewalt ein Teil einer medialen Strategie, das neue Projekt ins Abseits zu stellen, bevor es seine politischen Konturen überhaupt entfalten kann. 

Seit dem 20.5.2016 ist ein Interview über die Balkanroute mit einer Reflektion zum Aktivismus und mit Infos zum NoBorder-Actioncamp in Freiburg und Basel online.

Am 29. April wurden während der Critical Mass in Minsk 6 Leute verhaftet und Strafverfahren gegen einen Teilnehmer eröffnet. Dmitry Polienko wird Gewalt gegen Polizisten vorgeworfen und vier Teilnehmer_innen der Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung. Dmitry befindet sich jetz in U-Haft und wartet auf den Prozess – die maximal zu erwartende Strafe für diesen Paragraph sind 6 Jahre. Dmitry braucht die Solidaritäts-Aktionen aber auch Geld für Lebensmittelpakete ins Gefängnis.