Weltweit

Seit Sommer 2015 führt der türkische Präsident Erdogan Krieg gegen die kurdische Bevölkerung. Beinahe täglich massakriert die türkische Armee ZivilistInnen und zerstört ganze Wohngebiete. Mit dieser Strategie möchte Erdogan seine Alleinherrschaft weiter ausbauen und eine Präsidialdiktatur errichten.

Am Samstag, den 25. Juni 2016, versammelten sich kurdische und linke Aktivistinnen zu einer gemeinsamen Kundgebung auf dem Rotebühlplatz in Stuttgart – organisiert durch die Initiative Kurdistan Solidarität Stuttgart. Thematisiert wurden der Krieg Erdogans gegen die kurdische Selbstverwaltung, die Repressionsschläge gegen kurdische und linke AktivistInnen und das Wiedererstarken türkischer Faschisten hier in Deutschland.

Der Völkermord an den Armeniern im Osmanischen Reich war der erste Genozid im XX. Jahrhundert. Mehr als 1,5 Millionen Menschen wurden von den Türken vernichtet. Aber nicht alle Staaten wollen diese historische Tatsache anerkennen. So hat der Bundestag die Armenien-Resolution erst vor kurzem verabschiedet, mehr als 100 Jahre sind vergangen. Die Vereinigten Staaten von Amerika bezeichnen die gezielte Vernichtung der Armenier als Genozid bis jetzt nicht und dadurch kriechen sie vor der türkischen Kampagne für die Verleugnung des armenischen Genozides weiter.

Am Samstag, den 18. Juni 2016, fanden sich rund 70 Menschen auf dem Freiburger Rathausplatz zu einer Kundgebung ein, um sich mit den Kämpfen und Streiks in Frankreich solidarisch zu zeigen. In Frankreich versucht die sozialdemokratische Regierung derzeit, ein neues Arbeitsgesetz durchzusetzen. Offizielles Ziel ist, mit den Reformen die Konkurrenzfähigkeit des französischen Kapitals zu verbessern, real werden die geplanten Änderungen aber die Situation der Lohnabhängigen entschieden verschlechtern. Dazu zählen die Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit, Lockerung des Kündigungsschutzes für Jugendliche und, die Hauptforderung der französischen Unternehmen, eine Aufhebung der Tarifbindung. Insbesondere gegen die letztgenannte Maßnahme richtet sich der gewerkschaftliche Widerstand. Seit März demonstrieren mehrere hunderttausend Menschen regelmäßig gegen das geplante Gesetz, in vielen Branchen wurde und wird gestreikt und es kam zu Blockadeaktionen und Besetzungen.

Seit dem 15.6.2016 ist ein Interview mit einer Reflektion zum Refugee-Support im griechischen Idomeni und der Festung Europa online.