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Frequenz A - 6 - Rojava, anarchistische Gefangene, Gefangenengewerkschaft...

(Fast) pünktlich zur Mitte des Monats: die 6. Ausgabe von Frequenz A, dem anarchistischen Podcast deines Vertrauens.

 

 

Nato-General warnt vor einer "existenziellen Bedrohung" durch Russland

Ukraine-Konflikt - Der Vize-Kommandeur der Nato für Europa, Bradshaw, heizt Spannungen weiter an: Russische Truppen könnten Gebiete der Nato erobern .......... An der russischen Bedrohung gibt es für den britischen General Sir Adrian Bradshaw, derzeit Vize-Kommandeur der Nato für Europa, keine Zweifel. Den "threat from Russia" behandelt er in seiner Rede[1] vor dem Think-Tank RUSI[2], als Fakt. Darum herum ist nach seiner Ansicht alles ein bisschen hybrid, ambivalent, voller Risken, die bei einer Fehleinschätzung - auch wenn dies derzeit noch nicht der Fall sei - eine "existenzielle Bedrohung für die Nato darstellen".
Die Rede des Nato-Generals zieht heute ihre Kreise. Weil er darin deutlich davor warnt, dass Russland es künftig nicht bei militärischen "Einschüchterungen und Nötigungen" belässt, sondern in Nato-Territorium einmarschieren und es besetzen könnte. "Russische Spannungen könnten zum totalen Krieg eskalieren", fasst[3] der Daily Telegraph zusammen.
Dauernder Wettbewerb mit Russland ....... Man befinde sich in einer Ära des dauernden Wettbewerbs mit Russland, beobachtet Bradshaw an Stellen seiner Rede, die mehr einer realistischen Einschätzung verpflichtet sind, als dem Thrill nachzugeben, aus der Feldherrposition heraus die Lust an Krieggefahrspekulationen anzuwärmen.
Auf den Wettbewerb stieg auch Putin gestern ein, als er dem ständigen Verbalfeuer aus dem Westen entgegenhielt[4], dass es unmöglich sei, "eine militärische Überlegenheit über Russland zu erlangen und Russland unter Druck zu setzen ". Derartige Abenteuer würden "immer adäquat beantwortet".
Bei ihrer gestrigen Pressekonferenz[5] hatte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Jen Psaki, Russland vorgeworfen, dass seine fortdauernde Unterstützung der Angriffe der Separatisten, die auch während der Waffenruhe weitergingen, "die internationale Diplomatie und multilaterale Institutionen, die Fundamente unserer modernen globalen Ordnung, unterminiert". ........... http://www.heise.de/tp/artikel/44/44204/1.html ..............

Todesstrafe - Terrorinstrument des Staates

#nodeathpenalty

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Anfang Februar 2015 sorgte die Nachricht vom zeitweiligen Aussetzen der Todesstrafe im US Bundesstaat Pennsylvania für große Freude unter Gefangenen, Angehörigen und Unterstützer*innen. Pennsylvania gehört damit (zur Zeit) zu den 20 US Bundesstaaten, die keine Gefangenen ermorden.

In einigen  linken Medien gab es aus  diesem Anlass  Berichte (1) und Analysen. Allerdings setzte sich unserer Beobachtung nach niemand mit der Todesstrafe an sich und ihrer Funktion in einer kapitalistischen Demokratie wie den USA auseinander. Dies wollen wir im folgenden nachholen.

 

Sabotage der Armee gegen einseitigen Waffenstillstand der FARC-EP

Übersetzung eines Kommuniques der FARC-EP zur brüchigen Situation des Waffenstilstandes in Kolumbien.

Schadenersatz an Gefangene in den CIA-Polen-Gefängnissen

Polen wird dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gehorchen und Schadenersatz an Gefangene in den CIA-Gefängnissen leisten .............. Wird $262.000 an Abu Zubaydah und Abdul Rahim Nashiri bezahlen ................
Der polnische Außenminister Grzegorz Schetyna hat bestätigt, dass seine Regierung sich an das Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte halten wird, in dem ihr eine finanzielle Schadensgutmachung für zwei Gefangene auferlegt wird, die in einem geheimen Gefängnis in dem Land festgehalten worden sind.
„Wir müssen das tun,” sagte Schetyna auf die Ablehnung der Berufung durch das Gericht am Dienstag hin. Sie werden $262.000 als Schadenersatz an die beiden Gefangenen zahlen, um die es in dem Verfahren ging, nämlich Abu Zubaydah und Abdul Rahim Nashiri.
Sowohl Zubaydah als auch Nashiri sind in Guantánamo eingesperrt aufgrund anhängiger Verfahren vor dem dortigen Militär“gericht“. Beide wurden von der CIA während ihrer Anhaltung in Polen gefoltert. ........ http://antikrieg.com/aktuell/2015_02_19_polen.htm ...........

Schweden rüstet die Ukraine mit ARCHER aus

Artilleriesystem ARCHER

Der Verhandlungsmarathon in Minsk dauerte 16 Stunden. Viele glaubten nicht daran, dass das Feuer nach dem verkündeten Einigung und der vom UN-Sicherheitsrat verabschiedeten Resolution zur Ukraine eingestellt wird. Und die haben recht behalten. Präsident Petro Poroschenko hat den Abzug von Regierungseinheiten aus der Stadt Debalzewe bestätigt. Aber allem Anschein nach ist das die Stille vor dem Sturm. Trotz Minsk II beharrt Kiew auf die Waffenlieferungen immer noch, die Regierung fordert vom Westen mehr Waffen. Und es scheint, es gelingt der Ukraine, ihren Kopf durchzusetzen. Es geht aber nicht um die US-Waffen, sondern um die Waffen aus dem „neutralen“ Schweden.

An overview of Italy’s anti-fascist gyms and boxing clubs

Politics has never been far from the surface in the world of combat sports. Whether we think of the boxer Primo Carnera, an icon of fascism in the 1930s, or Muhammad Ali, an icon of black power in the 1960s. Or of the predominance of Jews in East London’s boxing clubs before and immediately after World War 2, often using their training against Mosley’s British Union of Fascists. Even today, in the world of Mixed Martial Arts we have, on the one hand, the Finnish neo-nazi Niko Puhakka, while on the other, the anarchist Jeff Monson.

Aussetzung der Todesstrafe in Pennsylvania - ein Kommentar

In der vergangenen Woche setzte der neu gewählte Gouverner Tom Wolf die Todesstrafe in Pennsylvania, USA aus. Er möchte zunächst umfassende Erkenntnisse einholen, bevor er - anders als sein Vorgänger - weitere Hinrichtungsbefehle unterzeichnet.

[Kolumbien] Minderjährige im Konflikt

Die FARC-EP hat angekündigt, dass keine Minderjährigen und Personen unter 17 Jahren in die Guerila aufgenommen werden. Außerdem forderte sie von der Regierung Kolumbiens, ebenfalls auf die Rekrutierung von Minderjährigen zu verzichten.

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