Ministerpräsidenten-Wahl Thüringen

Thüringen: Empörung nützt sich ab – Einige Gedanken aus anarchistischer Sicht

Am 05.02.2020 ließ sich Thomas Kemmerich, welcher mit seiner FDP mit gerade mal 5% in den Thüringer Landtag einzog, mit den Stimmen von AFD, CDU und FDP zum Ministerpräsidenten wählen. Da der Diskurs sich seit Jahren nach rechts verschiebt war dies, bei näherer Betrachtung, nicht weiter überraschend. Auch wenn wir es als Positiv ansehen, dass direkt im Anschluss daran Bundesweit tausende spontan auf die Straße gingen, so wundern wir uns doch über die Empörung.

Nach den Äußerungen diverser CDU Politiker*Innen zu den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg, ist der Vorgang in Thüringen nur der nächste logische Schritt. Selbstverständlich werden weitere Schritte folgen.

(LD) Spontankundgebung und -demonstration zur Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen

Trotz kurzer Mobilisierungszeit versammelten sich heute 70-80 Antifaschist*innen vor dem FDP-Büro in Landau um in einer unangemeldeten Spontanversammlung gegen die Ernennung von Thomas Kemmerich zum neuen Ministerpräsidenten Thüringens zu demonstrieren, der mit den Stimmen von AfD und CDU den Wahlsieg einfahren konnte.

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