Russland

Zurück nach Moskau

Das hier sollte eigentlich eine Ergänzung zu meinem Moskauer Reisetagebuch sein, das hier vor zehn Jahren in vier Teilen erschienen ist. Da die damaligen de.indy-Seiten archiviert sind, kann ich's leider nicht mehr dort direkt anhängen, wäre nett, wenn die Mods dort einen Link zu diesem Artikel installieren könnten. Ist doch nicht ganz uninteressant, wie sich die Geschichte weiterentwickelt hat, und ein paar Infos von damals sind auch überholt.

RUpression: Mehrere gefolterte Aktivisten fliehen aus Russland

Während internationale Medien und liberale Politiker_innen sich am Spektakel der russischen Präsidentschaftswahl ergötzen, haben russische — und belarussische — Anarchist_innen und Antfifaschist_innen weiterhin mit der massiven Repression durch Geheimdienst, Polizei und Justiz zu kämpfen. Mittlerweile gibt es mehrere Meldungen von Aktivisten, die infolge von Verhaftung und Folter aus Russland geflohen sind.

 

Gegen Folter und Repressionen vor den Wahlen und der WM in Russland

Anarchist*innen und Antifaschist*innen sind in Russland derzeit mit dem Vorwurf der Gründung einer angeblichen Terrorgruppe konfrontiert. Um Aussagen und Geständnisse zu erzwingen gab es Festnahmen und Folter. Mit dem Konstrukt der Planung von Anschlägen auf die WM sollen auch soziale Bewegungen vor den Wahlen geschwächt werden. Staatliche Repression gibt es dabei nicht nur in Russland. Russische und andere internationale Aktivist*innen wurden in Hamburg während des G20 Gipfels verhaftet, sind noch immer mit teils absurden Vorwürfen in Haft oder sollen abgeschoben werden.

Tortured activists in Penza

The accused in the case of the terrorist community in Penza told about the planted weapons and torture after detention, the "OVD-Info" project, which published an article about the arrested antifascists. This case is probably connected with the detention of antifascists in St. Petersburg, one of whom also talked about torture.

Repressionswelle in Russland

Im Moment findet eine Repressionswelle gegen verschiedene antifaschistische und anarchistische Strukturen in Russland statt. Der Vorwurf der Sicherheitsbehörden lautet auf Bildung einer rerroristischen Vereinigung. Das anarchist Black Cross St. Petersburg hat auf Facebook ein erstes Statement zu den Vorgägnen veröffentlicht. Die Cops gehen dabei mit aller Härte gegen die Betroffenen Personen vor, so gibt es Elektroschocks und weitere schwere Misshandlungen. Augenblicklich ist die Situation sehr unübersichtlich, allerdings herrscht große Verunsicherung unter den Aktivist*innen.

Heute findet in Russland eine größere Kundgebungen gegen die Regierung statt. Auch gegen Teilnehmer dieser Veranstaltungen läuft bereits die Repressionsmaschinerie an, so wurden schon über 90 Personen von den Bullen festgenommen.

Außerdem hat der Repressionsapparat in den letzten Wochen auch auf der Krim zugecshlagen und kriminalisiert Angehörige und Anwälte von Oppositionellen.

"Die Revolution ist großartig, alles andere ist Quark"*

Boris Kustodijew, Der Bolschevik (1920)

100 Jahre Oktoberrevolution! Am 25. Oktober 1917 übernahm das Militärisch-Revolutionäre-Komitee Petrograds die Macht in St. Petersburg. Damit wurde der erste große Versuch zum Sozialismus eingeleitet. Wir sagen: Danke! Und richten unseren Blick nach vorne.

Russland testet mehr als 600 Waffensysteme in Syrien

Russland nutzt den Krieg in Syrien als Testgelände für neue Waffensysteme. Bisher mehr als 600. Das Phänomen ist nicht neu, auch andere Staaten nutzten in der Vergangenheit Konflikte um Waffen zu testen.

Die Lügen und Provokationen der NATO - Die Aufsplitterung der Atlantischen Allianz

"Der Krieg (in der Ukraine) wurde provoziert, um die russische Welt zu zerstören, Europa in den Konflikt hineinzuziehen und Russland mit feindlichen Staaten einzukreisen. Mit diesem neuen Krieg, der sich zu einem neuen Weltkrieg ausweiten könnte, versuchen die USA von ihren eigenen inneren Problemen abzulenken." – Sergei Glasjew, Berater des russischen Präsidenten Wladimir Putin
Die Unterstellungen des NATO-Oberkommandierenden General Philip Breedlove (s. hier) haben einen Keil zwischen die Bundesrepublik Deutschland und die USA getrieben, der zu einem Auseinanderbrechen der Atlantischen Allianz führen könnte. Nach einem Bericht in dem deutschen Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL hat Breedlove durch die Verbreitung "gefährlicher Propaganda" über angebliche "Ansammlungen russischer Truppen, Panzer und Munitionsvorräte an der ukrainischen Grenze" wiederholt die Bemühungen der Kanzlerin Angela Merkel sabotiert, eine diplomatische Lösung in dem Konflikt in der Ukraine herbeizuführen. Der ungewöhnlich kritische Artikel über Breedloves maßlose Übertreibungen zu einer angeblichen russischen Aggression soll in Wirklichkeit Washington die warnende Botschaft übermitteln, dass führende Politiker der EU eine Politik der militärischen Konfrontation mit Moskau nicht mehr unterstützen werden.
Um zu erklären, was da vorgeht, müssen wir uns einen Auszug aus dem SPIEGEL-Artikel näher anschauen (Die Zitate sind wörtlich aus dem Artikel "Immer wieder Kopfschütteln" in der deutschen Printausgabe vom 07.03.15 übernommen.):
"Im Kanzleramt gibt es seit Monaten immer wieder Kopfschütteln, wenn die NATO, unter Führung von Breedlove mit spektakulären Meldungen über russische Truppen- und Panzerbewegungen in die Ukraine an die Öffentlichkeit geht.... Es ist die Art der Mitteilungen von Oberbefehlshaber Breedlove, die Berlin beunruhigt. Mit teilweise falschen Behauptungen oder überzogenen Darstellungen, warnte kürzlich ein deutscher Spitzenbeamter in einer Besprechung zur Ukraine, drohe die NATO und damit der gesamte Westen Vertrauen zu verspielen.
Beispiele gibt es viele. ... Zu Beginn der Krise verkündete der General, dass die Russen 40.000 Mann an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen hätten, und warnte vor einem jederzeit möglichen Einmarsch Moskaus in das Nachbarland. Die Lage sei 'unglaublich beunruhigend'. Indes hatten Nachrichtendienstler aus NATO-Staaten dieses Szenario ausdrücklich ausgeschlossen. Die russischen Truppen waren nach ihrer Einschätzung sowohl von der Zusammensetzung wie von der Ausrüstung her für einen 'Angriff' nicht geeignet.
Die Experten widersprachen Breedloves Einschätzung in beinahe jeder Hinsicht: es stünden nicht 40.000 Soldaten, sondern weniger als 30.000, möglicherweise sogar weniger als 20.000 Mann an der Grenze. Ein Großteil des Kriegsgeräts sei nicht für eine Invasion dorthin gebracht worden, sondern schon vor Beginn des Konflikts vor Ort gewesen. Zudem fehle es an logistischer Vorbereitung für einen Überfall, etwa einem Gefechtsführungszentrum. Immer wieder verkündete Breedlove Ungenauigkeiten, Widersprüchliches, sogar Unwahrheiten. ...
Am 12. November bei einem Besuch in Sofia berichtete Breedlove, man habe in den letzten Tagen russische Militärkolonnen, 'vor allem Panzer, Artillerie Luftabwehrsysteme und Kampftruppen innerhalb der Ostukraine beobachtet' – ganz so wie es 'die OSZE berichte'. Doch die OSCE hatte nur Militärkonvois innerhalb der Ostukraine beobachtet; von aus Russland einmarschierenden Kampftruppen war keine Rede gewesen.
Breedlove beharrt auf seinem Vorgehen: 'Ich stehe zu allen öffentlichen Äußerungen, die ich während der Ukraine-Krise gemacht habe,' schrieb der Oberbefehlshaber dem SPIEGEL als Antwort auf eine Auflistung seiner umstrittenen Aussagen."
Mit seinem Bericht über einen tollwütigen Militaristen, der Europa in einen Dritten Weltkrieg drängen will, lenkt der SPIEGEL absichtlich von anderen Kriegstreibern ab. Jeder, der das Fiasko in der Ukraine im vergangenen Jahr verfolgt hat, weiß, dass Breedlove nicht der einzige ist, der mit Unterstellungen (gegen Russland) hetzt. US-Außenminister John Kerry und andere haben wiederholt bei verschiedenen Gelegenheiten über die Mainstream-Medien ebenfalls falsche Behauptungen verbreitet. Lügen über die angebliche "russische Aggression" sind die Regel, nicht die Ausnahme. Warum hat sich der SPIEGEL dafür entschieden, nur Breedlove ins Visier zu nehmen, obwohl er nicht mehr lügt, als andere Verleumder? Welche Absicht steckt dahinter?
Offensichtlich handelt der SPIEGEL im Auftrag der Kanzlerin Merkel, wenn er die Glaubwürdigkeit des höchsten US-Militärs und Repräsentanten Washingtons in Europa in Frage stellt, um eine weitere Eskalation des Konflikts in der Ukraine zu verhindern. Frau Merkel hat sich zwar nicht gescheut, Breedlove demütigen zu lassen, um zu zeigen, dass Deutschland nicht die Hände in den Schoß legen wird, während Washington Europa in den Abgrund treibt; sie hat sich aber auch sehr zurückgehalten, weil sie nur auf (den Sack) Breedlove einschlagen, (den Eseln) Kerry und Obama aber keine Vorwürfe machen ließ. Das ist ein echtes Zugeständnis, weil – wie wir bereits festgestellt haben – praktisch das gesamte politische Establishment der USA und alle Mainstream-Medien von Anfang an über alle Aspekte des Konfliktes in der Ukraine ununterbrochen gelogen haben. Frau Merkel wollte die anderen US-Kriegstreiber noch nicht diskreditieren, der SPIEGEL lässt aber durchblicken, dass sie das sehr wohl könnte und auch tun wird, wenn dieses "ungehörige Benehmen" nicht aufhört. ................ http://principiis-obsta.blogspot.se/2015/03/die-lugen-und-provokationen-... .................

Russland: Antifaschist zur Haft im Straflager verurteilt

Repressionen gegen oppositionelle Aktivisten: der Antifaschist und Anarchist Aleksej Sutuga wurde in der vergangenen Woche zu 3 Jahren und einem Monat Straflager verurteilt. Das Gericht befand Sutuga der Körperverletzung sowie des Hooliganismus für schuldig. Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft hat er gemeinsam mit weiteren, unbekannten Personen eine Gruppe bewaffneter Neonazis im Café „Sbarro“ in der Nähe der U-Bahnstation „Oktjabr'skaja“ überfallen.

Russland: Einreiseverbot für hochrangige Guantanamo/Abu Ghraib Folterknechte

Die russische Regierung hat als Reaktion über die neu verhängten Sanktionen der U.S.-Regierung die Liste der Einreiseverbote nach Russland um zwölf weitere Personen erweitert. Die Neuzugänge betreffen hochrangige U.S.-Militärs, andere Militärangehörige und eine Bundesrichterin, die in der Folter von Gefangenen in den geheimen U.S.-Armee-Gefängnissen Guantanamo auf Kuba und Abu Ghraib im Irak verwickelt waren – als verantwortliche Kommandeure und Ausführende.

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