Mecklenburg-Vorpommern|Rostock

Wir möchten durch diesen Artikel dazu aufrufen, die MLPD aus sämtlichen sich als linksradikalen verstehenden Strukturen auszuschließen. Anlässe dazu gibt und gab es genug! Die meisten von euch haben sicherlich schon eigene Erfahrungen mit dieser Gruppierung machen müssen. Hier ein aktueller Bericht von uns aus Rostock.

Antirassistische Aktionen am 23.09. geplant

Das Bündnis aus 'Rostock Hilft' und 'Rostock nazifrei' organisiert am 23.09.2019 antirassistische Demonstrationen und Kundgebungen unter dem Motto: "Gemeinsam für Vielfalt". Anlass ist ein weiterer AfD-Aufmarsch in Rostock-Evershagen. "Wir werden da sein, wenn Rassistinnen und Rassisten ihre Runden drehen wollen und klare Kante gegen ihre Hetze zeigen" sagt Caro Tietz von Rostock Hilft.

Wie bereits von vielen Seiten berichtet wurde, versucht der Landtag in MV zur Zeit möglichst klammheimlich eine massive Verschärfung des "Sicherheits- und Ordnungsgesetz" zu beschließen. Die Regierungskoalition aus CDU und SPD möchte dabei der Polizei viele neue Möglichkeiten bereiten. Der Innenminister Lorenz Caffier träumt von einem Einsatz von Drohnen auf Großveranstaltungen wie Demonstrationen oder Fußballspielen, oder die Möglichkeit des verdeckten Ausspähens jeglicher Technik. Auch sollen durch das neue Gesetz Personen ausgespäht werden dürfen, die garnicht unter Verdacht stehen, eine Straftat begangen zu haben. Grade auch in Bezug auf die jüngsten Ereignisse, wie die Hausdurchsuchungen bei einigen Beamten, die Munition gestohlen haben sollen, um ihre extrem Rechte Gruppe "Nordkreuz" zu unterstützen, oder die Fälle, als Polizisten minderjährige Mädchen belästigt haben, die bei ihnen Schutz suchten, ist es äußert bedenklich, dass diese Leute noch rücksichtsloser und straffreier agieren dürfen sollen. Mehr Informationen zu den geplanten Gesetzesänderungen findet ihr unter sogenannte-sicherheit.org.

Etwa 50 Jugendliche kaperten gestern die 1. Mai-Demonstration des DGB in Rostock. Aufgerufen hatte dazu die Rostocker Jugendgruppe LI*MO. Unter klassenkämpferischen Parolen und mit entsprechenden Bannern setzten sich die Jugendlichen an die Spitze des etwa 300 Menschen starken Zuges. Die sonst eher nüchterne und inhaltlich handzahme Veranstaltung erfuhr dadurch eine deutliche Belebung. Die Sprechchöre, die sich auch gegen DGB, SPD und Polizei richteten, gefielen dabei nicht allen.