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Die Unabhängige Arbeiter-Partei (UAP)

Die UAP war dem „nationalrevolutionären“ Flügel der extrem rechten Parteienlandschaft in der Bundesrepublik zuzuordnen. Die UAP, die sich als Wahlpartei auf Nordrhein-Westfalen konzentrierte, vertrat das Selbstverständnis einer nationalistischen und sozialistischen Arbeiterpartei, die andere Rechtsparteien als „nationalkapitalistisch“ bezeichnete und sich auf diesem Wege von ihnen abgrenzte. Die UAP wollte innerhalb der deutschen Arbeiterbewegung die Tradition von Ferdinand Lasalle fortführen, der zu einem „nationalen Sozialrevolutionär“ umgedeutet wurde. Die Teilnahme an Wahlen verlief ergebnislos, die UAP blieb eine Splitterpartei im nordrhein-westfälischen Parteienspektrum. Die UAP übte innerhalb des westdeutschen Parteiensystems keine erkennbare Funktion aus, sie repräsentierte keine besonderen sozialen Gruppen und sie indizierte keine Legitimationsdefizite, die andere rechtsextreme Parteien nicht auch und originärer repräsentierten.

Rassistische Ausschreitungen in Frankfurt/Oder 1991

Am 8.4.1991 trat das deutsch-polnische Abkommen für eine visafreie Einreise für Touristen in Kraft. Nachdem die alte Kontrollratsbestimmung mit der „Wiedervereinigung“ und der völkerrechtlichen Souveränität der BRD weggefallen war, hatte es Monate gedauert, bis polnischen Staatsangehörigen eine freie Einreise erlaubt wurde.

 

Neonazis kündigten für den Fall der Schlagbäume an der Grenze zwischen der BRD und Polen am 8.4.1991 Null Uhr eine Aktion „Kein Pole kommt nach Deutschland“ in Frankfurt/Oder an, was zu stundenlangen rassistischen Ausschreitungen in der Oderstadt führte.

Hoyerswerda 1991-ein Rückblick

Die sächsische Stadt Hoyerswerda erhielt durch die pogromartigen Ausschreitungen extrem rechter Jugendlicher gegen ausländische Vertragsarbeiter und die örtliche Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber (ZAST) zwischen dem 17. und dem 23.9.1991  bundes- und weltweit traurige Berühmtheit.

Extreme Rechte nach 1945 (DKP/DRP)

Die Gründung der DKP/DRP stellte den Versuch dar, kurz nach dem Ende der NS-Herrschaft eine einheitliche große Rechtspartei zu schaffen. Die DKP/DRP wandte sich gegen die Entnazifizierung und verlangte die Wahrung aller Rechte der ehemaligen Mitglieder der NSDAP und aller Soldaten der deutschen Wehrmacht. Auseinandersetzungen um die politische Strategie führten schon ein Jahr nach der Gründung zu zahlreichen Desintegrationsprozessen. Diese unterschiedlichen politischen Konzepte von einer Annäherung an die bürgerlichen Parteien bis zu neonationalsozialistischen Positionen waren letztlich für den Niedergang und den Zerfall der DKP-DRP verantwortlich. Der Landesverband NRW trat kaum öffentlich in Erscheinung, bei der NRW-Landtagswahl 1950 wurden 1,7% der Stimmen erreicht.

Bund der Heimatvertriebenen und Entrechten (BHE)

Rechte Tendenzen waren im BHE unübersehbar. Der BHE engagierte sich für eine materielle und soziale Eingliederung der „Heimatvertriebenen“ sowohl an den lokalen Wohnsitzen als auch in die gesellschaftlichen Strukturen der BRD. Außerdem wurde in revisionistischer Weise eine Rückkehr in die jeweiligen „Vertreibungsgebiete“ gefordert. Der Einfluss ehemaliger Nationalsozialisten im BHE war unübersehbar, zahlreiche Schlüsselpositionen wurden von ihnen besetzt. Seit dem Jahre 1955 entwickelte sich der BHE mit der Forderung nach „Heimatrecht im Osten“ immer mehr zu einer Partei mit rechtsextremen Tendenzen. Die antidemokratischen Kräfte innerhalb der Partei bestimmten den Kurs der Partei, es häuften sich die Fälle der Zusammenarbeit mit anderen extrem rechten Gruppierungen. Das Programm der BHE strebte eine Revitalisierung des „Deutschen Reiches“ an und wandte sich auch gegen die Entnazifizierungspolitik der Alliierten. Bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl 1954 scheiterte der BHE mit 4,6% der gültigen Stimmen nur relativ knapp an der 5% Hürde. Dieses Ergebnis war angesichts noch mangelnder Verankerung in Nordrhein-Westfalen ein Achtungserfolg.

 

Akzeptierende Jugendarbeit

Die akzeptierende Jugendarbeit mit rechten Jugendlichen baute auf den Konzepten der Arbeit mit DrogenbenutzerInnen und gewaltbereiten FußballanhängerInnen zu Beginn der 80er Jahre auf. Der Hauptansatzpunkt dieses Konzepts bestand darin, sich auf die Betroffenen einzulassen ohne Vorbedingungen an eine Zusammenarbeit zu stellen.

Nation Europa

Nation und Europa (NE) - Deutsche Monatshefte (Untertitel) war eine extrem rechte Monatszeitschrift. Nation&Europa gehört mit einer Auflage zwischen 15.000 und 25.000 Exemplaren zu auflagenstärksten kontinuierlichen Publikationen der rechten Szene.

Rechtspopulismus

Der Begriff des Populismus verzeichnet gegenwärtig eine rasante Karriere als politisches Kampfwort, es ist eher ein ideologischer als wissenschaftlich-analytischer Begriff. Hier sollen die gegenwärtigen Merkmale und Definitionsversuche vorgestellt werden.

Die Deutsche Partei (DP)

Die DP, die von 1949 bis 1960 verschiedene Ministerposten innerhalb der Bundesregierung stellte, ergab, dass es sich um eine nationalkonservative Partei handelte, die in ihren Reihen rechtsextreme Tendenzen duldete. Die DP leugnete die Schuld Deutschlands am Ausbruch des 2. Weltkrieges und forderte ein Deutschland in den Grenzen von 1937. Sowohl innerhalb der Bundespartei wie auch im nordrhein-westfälischen Landesverband waren viele der leitenden Kader ehemalige Nationalsozialisten, die autoritäre und antidemokratische Staatsvorstellungen verfolgten.

Deutsche Liga für Volk und Heimat (DLVH)

Die Deutsche Liga für Volk und Heimat (DLVH) war vor allem in den 1990er Jahren im Rheinland aktiv und verbreitete dort rassistische Hetze gegen Roma und andere Migranten. Als Partei und auch Verein blieb die DLVH relativ bedeutungslos. Das angestrebte Ziel, eine neue alternative Partei zu den bisherigen rechtsextremistischen Parteien zu etablieren, schlug fehl.

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