Soziale Kämpfe

Wiederbegründung der KPD in der SBZ

Am 11.6.1945 wurde die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), deren führende Funktionäre seit April in Deutschland eingetroffen waren, wieder zugelassen. Sie verlangte die Liquidierung des Großgrundbesitzes und Übergabe an die Verwaltungen zur Verteilung an die durch den Krieg ruinierten und besitzlos gewordenen Bauern, die Verstaatlichung aller Betriebe, die lebenswichtigen öffentlichen Interessen dienen (Verkehrsbetriebe, Wasser-, Gas-, Elektrizitätswerke). Denn sowohl in der KPD-Führung wie auch in der KPD-Mitgliedschaft standen sich noch immer zwei Strömungen gegenüber: auf der einen Seite das remigrierte Rest-ZK, das fest mit der KPdSU verbunden war, sich in den kontroversen Debatten im Exil auf die Leitlinien der sowjetischen Politik verpflichtete und durch die Stalinschen Säuberungen der späten 30er Jahre, die auch die eigenen Reihen betroffen hatten, auf die Anerkennung einer bedingungslosen Disziplin gegenüber der Stalinschen Führung fixiert war. Auf der anderen Seite standen jene Genossen, die teils aus der Westemigration, teils aus Zuchthäusern, KZ-Lagern oder der Illegalität kamen, und weder Taktik und Programmatik noch den Führungsanspruch der Heimkehrer von vornherein anzuerkennen bereit waren.

Schwarzfahr-Prozess: Angeklagter dreht den Spieß um und stellt Strafanzeige gegen Staatsanwaltschaft wegen Verfolgung Unschuldiger

Eine Möglichkeit für ein Schild, dass die Strafbarkeit in Frage stellt

Der Prozess um die Frage, ob offen gekennzeichnetes Schwarzfahren eine Straftat ist, geht weiter. Der zweite Verhandlungstag konnte nur die Geschehnisse einer fahrscheinlosen Fahrt aufklären. Die Zugbegleiterin beschrieb die Abläufe dort als "Demonstration". Es sei klar erkennbar gewesen, dass die Beteiligten keine Fahrkarten gehabt hätten. Da der Richter dem Angeklagten fortlaufend das Recht entzog, eigene Ausführungen zu machen, stellte der einen Befangenheitsantrag. So musste der Prozess unterbrochen werden. Fortsetzungstermin ist der 18.12. um 10.30 Uhr im Amtsgericht Gießen.

EINIGE GEDANKEN.....über den Kampf "gegen den Hauptfeind der Menschheit"

Gut für gewisse Kräfte dieser Welt, dass sie wieder auf einen Hauptfeind der Menschheit verweisen können um einerseits von den eigenen Verbrechen abzulenken und andererseits eine geeignete Vorlage zu haben um weitere Staaten mit Krieg zu überziehen, bzw. weitere Staaten in ihre Verbrechen zu verwickeln.

 

Nationalanarchismus in Deutschland

Nationalanarchismus ist eine politische Weltanschauung, die Nationalismus und Anarchismus miteinander verbinden will. Der wesentliche Vertreter dieser Ideologie in Deutschland, der Berliner Peter Töpfer, nennt die „nationale Anarchie“ als sein politisches Ziel und versucht seit 1998 seine politischen Ideen über eine eigene Homepage im Internet zu verbreiten.

Eine Vulkangruppe ruft auf: Festung Europa sabotieren – wir schaffen das

Die Unordnung der einen ist der Freiraum der anderen: Dem Staat mag einiges entglitten sein, die Registrierung der Flüchtlinge, die Kontrolle ihrer Wege und Ziele, der selbstorganisiert helfende Aktivismus eines Teils seiner eigenen BürgerInnen. Darauf reagieren der Staat und die WohlstandschauvinistInnen mit Repression, Angriffen und Militarisierung. Wir rufen auf zu Anschlägen auf Infrastruktureinrichtungen, die den Zusammenhalt und das Funktionieren der Festung Europa nach innen und außen garantieren. Die Festung Europa ist in ihrer wirtschaftlichen Funktionsfähigkeit zu sabotieren! 

Solidarity with Eidomeni

We are currently setting up an Infopoint for the people who are pushed back at the Greek-Macedonian Border in Idomeni.
In order to show the people who are protesting that their calls are being heard and their struggle is recognised in Europe and across the world, we are asking for individuals and groups to send statements of solidarity: small moments of support for those fighting for their freedom of movement. Declarations of unity to those struggling against Fortress Europe.

[S] Infopost & Mobilisierungs-Aktionen zum Rojava-Aktionstag am 5.12

Am 5. Dezember ist der bundesweite Aktionstag zur Unterstützung von Rojava, den merheitlich von KurdInnen bewohnten Selbstverwaltungsgebieten im Norden Syriens. In Rojava werden seit 2012 in nahezu permanentem Kriegszustand demokratische Gesellschafts- und Verwaltungsstrukturen geschaffen. Von Anfang an bilden dabei die Gleichstellung der Frau sowie eine demokratische Ausrichtung durch den Aufbau von Rätestrukturen prinzipielle Bestandteile des Kampfes. Die dort lebenden Menschen sind dabei, eine lebenswerte und solidarische Gesellschaft aufzubauen, unabhängig von Religion und Herkunft.

 

Um die Kämpfe und Geschehnisse in Rojava in die Öffentlichkeit zu rücken und auf die dortigen Kämpfe aufmerksam zu machen, gab es im Raum Stuttgart mehrere Wandbilder. Die Slogans „Support Rojava“, „Solidarität mit Rojava“ und „Vorwärts Internationales Bataillon“ sowie „Stop AKP“ wurden an mehreren Stellen in Stuttgart gesehen, wie untenstehende Fotos zeigen.

Die Unterstützung der politischen, gesellschaftlichen und militärischen Kämpfe in Rojava haben eine große Bedeutung für InternationalistInnen vieler Länder. Im Internationalen Freiheitsbataillon kämpfen Linke und KommunistInnen unterschiedlicher Länder – auch aus Deutschland – Seite an Seite mit den Volksverteidigungseinheiten YPG/YPJ. Darüber hinaus gibt es aber auch andere Anknüpfungsmöglichkeiten für die Solidarität aus anderen Ländern. Beispiele dafür sind diverse Spendenkampagnen und die Unterstützung für einzelne Projekte.

[GREEK-MACEDONIAN BORDER] Violent clashes between refugees and police

If you know projects/persons involved in Athens, please let them tell the refugees not to pay to come to the border in Idomeni of they're not from Iraq, Afghanistan vor Syria. All refugees from other countries will be stopped by Macedonian police. So they would be stuck or have to pay to drive back. Situation is still very tense and local protest is going on.

Please spread the news!

Südeuropa zwischen Aufbruch und Austerität – Spanien-Special jetzt online!

Wie ist es zu 15M, den Platzbesetzungen, gekommen? Was folgte an sozialen Bewegungen? Wie ist die Rolle von Podemos?

Wir waren den Sommer über in Spanien und Griechenland unterwegs und haben Aktivist*innen befragt. Unser Online-Dossier findet ihr unter http://crisis.leftvision.de

Bakunins Anarchismus

Bakunins gilt nach wie vor als einer der meist beachteten Anarchisten. Seine Theorie und die daraus folgende Philosophie der Tat sind auch für die Gegenwart von Bedeutung.

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