Soziale Kämpfe

In der Nacht auf 29. Jänner verschönerten Antifaschist*innen die ÖVP Parteizentrale Steiermark als Antwort ihrer mörderischen Abschiebe- und Grenzpolitik.

„Das Sicher ist nicht sicher. So wie es ist, bleibt es nicht …“

… schrieb einst der Kommunist Bertolt Brecht. Die Frage ist nur, in welche Richtung sich die Dinge verändern? Und wer entscheidet darüber?! Das gilt für den strukturellen Wandel in der Metall-/Elektro-Industrie ebenso wie für die die Tarifverträge der IG Metall.Vier Prozent mehr Lohn und die betriebliche Möglichkeit dieses Geld auch für eine „Arbeitszeitverkürzung mit Teillohnausgleich“ verwenden zu können. Sowie einen sogenannten Rahmen für „betriebliche Zukunftstarifverträge zu Investitionen, neuen Produkten und der Absicherung der Beschäftigung“. Das fordert die IG Metall in der diesjährigen ME-Tarifrunde. Wobei allerdings offen bleibt, wie denn genau diese wohlklingenden „betrieblichen Zukunftstarifverträge“ den Kapitalismus zähmen sollen? Mit Sozialpartnerschaft, „guten Argumenten der Betriebsräte“ und Appellen an das „soziale Gewissen“ der Unternehmer werden wir sicher nicht weit kommen!

STELLUNGSANHME ALS PDF

Wir sind Carlotta, Jonathan und Florian und haben mittlerweile drei Folgen eines Podcasts für die Berliner Polizei aufgenommen: https://www.berlin.de/polizei/verschiedenes/podcast/ Dabei war uns wichtig, die Lächerlichkeit darin hervorzuheben, wenn die Gewalttäter*innen auf nett tun. Wie wir das gemacht haben, wollen wir heute an der dritten Folge des Podcasts, in der wir mit PMK-Rechts-Cops geredet haben, offen legen. In der Öffentlichkeit werden wir aus rein juristischen Gründen selbstverständlich alles abstreiten (vielleicht können wir mit dem Podcast ja sogar weiter machen). Hört aber einfach mal rein und ihr könnt euch selbst von dem Satirepotenzial des Podcasts überzeugen.

Kann oder sollte ZeroCovid als Strategie von einer antiautoritären, antikapitalistischen Linken unterstützt werden? Aus eben dieser Perspektive versuchen wir uns hier an einer Einschätzung von ZeroCovid. (1) Wir fangen damit an, was ZeroCovid genau ist. (2) Dann schauen wir, wie antikapitalistisch und antiautoritär ZeroCovid tatsächlich ist, wie radikal oder reformistisch. (3) Wir schließen mit Aktionsideen, denn so oder so sollte es rasch – und immer - eine Posititionierung gegen den staatlichen Kurs geben.