Soziale Kämpfe

Eigentlich sollte am Wochenende vom 06. und 07. Februar der Landesparteitag der baden-württembergischen AfD statt finden. Dieser hätte neben der Wahl der KandiadtInnen für die Bundestagswahl auch den Startschuss für ihren Landtagswahlkampf dargestellt. Der Landesparteitag wurde zwar kurzfristig abgesagt, engagierte Antifas waren aber trotzdem aktiv und haben das Wochenende genutzt um in Tübingen/Reutlingen, in Stuttgart, Karlsruhe, Villingen-Schwenningen und Mannheim im Rahmen der Kampagne „antifascist action! - Gegen rechte Krisenlösungen“ auf unterschiedlichen Ebenen gegen die AfD und rechte Krisenlösungen aktiv zu werden.

Gerade erst wurde das neue Video der Berliner Polizei gelauncht, nachdem sie Mitte September ihre neue Kampagne “110 Prozent Berlin”^2 startete um ihr Image aufzupolieren. Um der fälschlichen Selbstdarstellung der Polizei im öffentlichen Raum etwas entgegen zu setzen, wurden nun Sticker in U-Bahnen angebracht.
Mit den neuen Werbesprüchen “Kann rassistische Kontrollen, kann rassistische Morde”, “Kann abschieben, kann Grenzen sichern” und “Kann Körperverletzung, kann Falschaussage”, wurde die vorherige Image-Kampagne “Wir können Hauptstadt” der Berliner Polizei an die Realität polizeilicher Praxis angepasst.
Zuvor sollten Sprüche wie “Kann 1. Mai, Kann 1. Schultag” den “Abendteuerjob” Polizist*in schmackhaft machen und zudem das Bild der Polizei als “Freund und Helfer” bestärken.^1 Dies entspricht aber weder der Aufgabe der Institution Polizei im patriarchal strukturierten Kapitalismus, noch der alltäglichen Erfahrungen, insbesondere von BIPoC (Black, Indigenous & People of Color), mit der Polizei.

Wir haben ein Interview mit 2 Menschen aus der Soli-Gruppe geführt.

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Es ist kalt in Kaltland. Wohnungen stehen leer und Menschen werden aus ihren Notunterkünften auf die Straße vertrieben.
Ein Vorschlag zur Deiskussion und direkter Aktion: viele stille Besetzungen. Ja, ich weiß, dies ist aus verschiedenen Gründen mit zu großem Risiko behaftet für einige, für andere (z.B. heteronormative, gesunde, weiße mit deutschem/EU Pass) oft aber nur ein vergleichbar geringes.)