Soziale Kämpfe

Unter dem Motto „Europa.Anders.Machen“ versammelten sich in Berlin heute rund 7000 Menschen auf einer Demonstration, die sich gegen die europäisch-kapitalistische Austeritäts- und Flüchtlingspolitik richtete. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis unterschiedlichster Gruppen von Blockupy, Attac, Linke, Grünen, Syriza Berlin, IL, diverser autonome Gruppen und anderen.

Good bye Deutschland – den rechten Aufmarsch am 12.09. angreifen!

Pegida und Dresden erscheinen vielen im sich weltoffen gebenden Hamburg fern. Ohne Grund! Oft genug wird bewiesen, dass rassistische Ideologie hier nicht weniger salonfähig ist als im Rest der Republik. Hamburger Behörden und rassistische Bürger_innen arbeiten Hand in Hand. Ob der repressive Umgang der Behörden, die bürgerlichen Initiativen gegen Geflüchtet in Farmsen und Harvestehude oder der Brandanschlag im Drecksnest Escheburg. Diese gesamtgesellschaftlichen Entwicklungen gehen auch an Neonazis nicht vorbei.

Thesenpapier des Blockupy-Koordinierungskreises zum 18. März 2015

Der 18. März war ein wichtiger Tag des Protests gegen die Katastrophen der europäischen Verelendungspolitik. Tausende waren in den Blockaden am Morgen, 25.000 in Kundgebung und Demo am Nachmittag, und das mitten in der Woche, als große, transnationalen Mobilisierung. Damit war #18M deutliches Zeichen für entschlossenen Widerstand gegen das Krisenregime und für ein anderes, solidarisches Europa. Protest und Widerstand in breiten Bündnissen werden jetzt mehr denn je gebraucht, gerade in dem Land, das die Krisenpolitik vorantreibt.

Gleichzeitig gab es, öffentlich und quer durch alle Blockupy-Spektren und Gruppen, starke Kritik an einigen Aktionen des Vormittags. So stellt der Aktionstag in seiner Ambivalenz wichtige Fragen an uns, denen wir uns stellen. Nach dem 18. März haben wir mit einer gründlichen Auswertung unserer Aktionen begonnen, in allen Blockupy-Spektren und dem KoKreis, beim Aktiventreffen in Berlin und in den Kontexten von Blockupy international. Dieses Thesenpapier nimmt die Diskussionen auf und lädt zu Absprachen der Bewegungen ein, um gemeinsam neue Schritte gehen zu können.

Blockupy ist inzwischen auch eine transnationale Plattform gemeinsamer Mobilisierung gegen die Krisenpolitik geworden. Alle Thesen, die der Blockupy-KoKreis hier zur Diskussion stellt, haben deshalb immer eine Dimension europaweiter „Solidarity beyond borders“.