Soziale Kämpfe

Pforzheim am 11.05.2019 - Antirassistische Demonstration - massive Repression - Roter Teppich für Antisemiten - 800 Menschen bei Gegenprotest

 

Im Rahmen des bundesweiten Aktionstages gegen Abschiebehaft haben etwa 100 Menschen an einer antirassistischen Demonstration in Pforzheim teilgenommen. Die Behörden und Polizei reagierten mit massiver Repression gegen Abschiebehäftlinge. Ein kompletter Stadtteil wurde von einem Großaufgebot der Polizei für den antisemitischen Protest der Nazipartei Die Rechte abgesperrt. Etwa 800 Menschen protestierten gegen den Naziaufmarsch.

 

UNSERE THEORIE: Kommunikation durch PRAXIS. Angriff 2

wisag

 

… Die Kämpfe gegen Amazon- oder Googlestandorte: Zurecht werden mit einer gewissen Regelmäßigkeit Angriffe gegen die Infrastruktur des beinahe täglich thematisierten „technologischen Angriffs“ durchgeführt. Dabei richtet sich die Kritik oft gegen die immer umfassender wahrgenommene Überwachung des Alltäglichen, die uns noch häufiger daran zu hindern scheint, widerständig zu werden.

 

Um dem entgegenzuwirken wird die nächtliche Aktion jedes mal ein wenig durchdachter, geheimnisvoller oder auch technisch ausgefeilter. In den Erklärungen wird zum Tausendsten Mal geschrieben, wieso es legitim ist x,y,z anzugreifen oder wieso auf ein Ereignis a jetzt die Aktion b gefolgt ist, so wie wir es auch im ersten Teil dieser Reihe getan haben (https://de.indymedia.org/node/30918). Logisch eben. Nur selten angemessen, da es schwer ist die Schrecken dieser Welt in Form von Aktionen zu kommentieren.

 

 

1. Tag der Berufungsverhandlung gegen Isa & Knastkundgebung

Am 6. Mai 2019 begann vor dem Landgericht Berlin die Berufungsverhandlung gegen Isa. Ungefähr sechzig Interessierte waren gekommen um ihre Solidarität zu bekunden und den Prozess zu verfolgen. Dieser fing aber unter weitgehendem Ausschluss der Öffentlichkeit an, weil die peniblen Sicherheitskontrollen erst von wenigen Leuten passiert werden konnten, als bereits mit der Verlesung des Urteils aus der ersten Instanz und der Vereidigung einer Schöffin, die Strafkammer einen schnellen Start hinlegte.

8. Mai: Befreiungsfeier in Demmin

Bis zu 1000 Menschen protestierten am 8. Mai im vorpommerschen Demmin gegen einen Neonaziaufmarsch. Gleichzeitig feierten sie den Tag der Befreiung. Organisiert hatten die Aktionen das Bündnis "Demmin Nazifrei" und ein landesweites antifaschistisches Aktionsbündnis. Während die Teilnehmerndenahl des rechten „Trauermarschs“ erneut stagnierte, waren etwa 900 Polizist*innen im Einsatz. Immer wieder kam es dabei zu Grundrechtsbrüchen durch die Polizei. Das Verhalten der Polizei in Demmin war neuerliches Symptom einer autoritären Entwicklung im Bundesland, die ihren vorläufigen Höhepunkt im neuen Sicherheits- und Ordnungsgesetz finden wird.

9. Mai 1976 - Todestag von Ulrike Meinhof

 

Ulrike Meinhof (1934 – 1976) war eine marxistische Revolutionärin.

 

Leerstände in Köln Kalk markiert

In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch wurden im Kölner Stadtteil Köln-Kalk zwei leerstehende Häuser mit Bannern markiert. In der Loestraße stehen 120 Wohnungen und ein Büdchen leer. Der Wohnblock soll abgerissen und durch aufgewertete Häuser mit Tiefgarage gentrifiziert werden. Dahinter steckt die GAG, die zu großen Teilen noch der Stadt Köln gehört. Dieses ist eins von vielen Projekten von Vonovia, GAG und Co. bezahlbaren Wohnraum zu vernichten und wohnen in der Stadt nur für privilegierte Menschen möglich zu machen.

 

Wir fordern:

Bezahlbaren Wohnraum für alle und eine Enteignung der Mietkonzerne!

Sauren & Co enteignen! - Akteur der Verdrängung markiert

 

Wir haben gestern das Büro der „Aachener Immobiliengesellschaft mbH“ mit Farbe markiert. Die Aachener Immobiliengesellschaft unter dem alleinigen Geschäftsführer Gerd Sauren besitzt zahlreiche Immobilien in Aachen, laut eigener Aussage über 400 Wohnungen und 150 Gewerbeeinheiten.

 

Auf vielen Flächen, die der Gesellschaft gehören, bietet sich das gleiche Bild: Leerstand oder ungenutztes Bauland. Es ist offensichtlich, dass es die Verantwortlichen null interessiert, was die Bewohner*innen Aachens brauchen und wollen – es geht ihnen nur um die eigene Profitmaximierung.

 

 

 

Aktionstag Friday for Future und Verkehrswende am 3.5. in Gießen

Der zweite große Aktionstag für eine Verkehrswende in Gießen wurde zu einem beeindruckenden Ereignis mit starker Beachtung in Politik und Presse. Dabei warb er für einen sehr weitgehenden Plan, der die Autos aus der Innenstadt ganz und aus dem Rest weitgehend herausdrängen sollte. Genau das aber scheint die meiste Wirkung erzeugt zu haben: Klare und weitgehende Forderungen und spektakuläre Aktionen, die genau diese Forderungen transportieren.

In Leipzig Connewitz wurde wieder einmal die Bullenwache angegriffen

Freudig nahmen wir zur Kenntnis, dass in der Nacht zu Samstag, den 04.05.2019, Vermummte die Bullenwache in Connewitz angegriffen haben. Hier ein paar der Presseberichte mit relevanten Infos darüber.

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