Meinungsfreiheit ?
Meinungsfreiheit ?
Die Prozesse hin zu einem totalitären System, einer faschistoiden, brachialkapitalistischen Wirtschaftsfeudalherrschaft, durchgesetzt mittels Brachialgewalt des begleitenden Polizei- und Justizapparates - sind derart schleichend, dass man sie kaum wahrnimmt.
Genauer betrachtet haben wir all das schon und um das Ganze im Sinne eines diktatorischen Systems weiter auszubauen, wird versucht die Öffentliche Meinung, den Widerstand, auch gesellschaftliches Engagement mundtot und handlungsunfähig zu machen.
Polizeiallmacht und eine politisch gelenkte Justiz sind schon dabei vor allem 'linken' und anarchistisch-begründeten Widerstand unmöglich machen zu wollen, während 'rechte' bis ultrarechte Ideologien sich vom Polizeistaat flankiert ungeniert und vergleichsweise straffrei zeigen, agieren können.
Die Meinungsfreiheit ist längst schon derart eingeschränkt, dass sie eben nicht mehr garantiert ist - sowie andere 'fundamentale' Grundrechte ebenso kaum mehr existent oder garantiert sind, mehr noch: dieses Herrschaftssystem längst schon täglich in zigtausenden von Fällen vorsätzlich gegen das Grundgesetz handelt.
Wenn der berechtigte ( schon laut Grundgesetz ) Widerstand jetzt nicht wächst, sich polizeistaatlich unterdrücken lässt - dann haben wir den Kampf für Freiheit und Gerechtigkeit endgültig verloren.
Ein 'Verfassungsgericht' ( man überdenke diesen Begriff ), wie es sich ja rein passiv darstellt, ja nicht selbst agiert um Grundrechte zu schützen, ist nichts anderes als ein farce, eigentlich williger Unterstützer herrschaftssystemischer Gewalt gegen die Bürger.
Ergo - keine Instanz die uns und Grundrechte schütz, wir müssen uns selbst gegen totalitäre Systemgewalt schützen: durch Widerstand ! - und wenn obenerdig nicht mehr zugelassen, dann muss man diesen im Untergrund weiterführen, zwangsläufig.
