Soziale Kämpfe

[S] Wohnraum statt Kapitalismus! BESETZEN-Block auf der Mietendemo am 6.4.

Region Stuttgart 2019:
Wohnungen sind rar, Mieten sind unerschwinglich, günstiger Wohnraum wird abgerissen, teure Neubauten entstehen. Während viele Menschen nach einer bezahlbaren Wohnung suchen, bereichern sich Konzerne und Spekulanten wie Vonovia an ihren Mieter*innen. Und auch die kommunalen  Wohnungsbaugesellschaften, wie die SWSG, machen munter mit.

Politik für Reiche
Die Antworten der Parteien – von der AfD bis zu den Grünen – funktionieren nicht. Die „Mietpreisbremse“ läuft ins Leere. Das „Baukindergeld“ nützt nicht denen, die es am meisten bräuchten. Wohnungskonzerne profitieren vom privatisierten sozialen Wohnungsbau, während sich die Bedürftigen oft nicht einmal bezuschusste Mieten leisten können. Am Ende gewinnen immer die Baulöwen und Spekulanten.

Von nix kommt nix!
Um die Ursachen der Wohnraumkrise zu bekämpfen, muss es der herrschenden und besitzenden Klasse an den Geldbeutel gehen. Mieten müssen sinken, Miethaie enteignet werden und konsequenterweise muss der Kapitalismus weg. Das wird nicht von alleine passieren.

Wir müssen Druck aufbauen und uns beispielsweise in Mieter*inneninitiativen zusammenschließen. Wir müssen Häuser besetzen und unsere Wut gemeinsam auf die Straße tragen.

Kommt zur Mietendemo:
Sa 6. April · 14 Uhr · Schlossplatz · Stuttgart
Beteiligt euch am BESETZEN-Block auf der Demo

[S] Aktionen gegen Leerstand und Aufwertung in Stuttgart-Süd

Protest gegen Aldi-Neunau auf ehemaligem Hofbräu-Areal in Stuttgart-Heslach

In den vergangenen Tagen gab es anläßlich der Mietendemo am 6. April drei kleine Aktionen in Stuttgart Süd. Mit zweien wurde auf Leerstand aufmerksam gemacht. Zum einen an der Wilhelm-Raabe-Straße 4. Hier wurden vor fast einem Jahr zwei besetzte Wohnungen zwangsgeräumt. Angeblich sollten sie renoviert und neuvermietet werden. Mittlerweile stehen in dem Haus die beiden zwangsgeräumten Wohnungen und noch eine Weitere leer. Von dem angedrohten Bußgeld der Stadt wegen Zweckentfremdung lässt sich die Investorenfamilie Passy aus London offenbar wenig beeindrucken. Bei bisher zwei überhaupt in Stuttgart verhängten Bußgeldern wegen Leerstands, zusammen in Höhe von 2400 Euro, dürfte die Strafe auch verkraftbar sein. Im Gegensatz dazu sind die BesetzerInnen von damals heute von Strafen in Höhe von mehreren Tausend Euro und Ansprüchen der Eigentümer von über 10.000 Euro bedroht: Am 3., 10. und 17. April stehen Strafprozesse gegen sie vor dem Amtsgericht Stuttgart an.

Dein Mai-Stein gegen die Stadt der Reichen!

Mit den Gründen, warum wir am ersten Mai auf die Straße gehen, müssen wir euch kein Ohr abquatschen: Pflegenotstand, Mietenwahnsinn und rassistische Polizeigewalt kennt ihr selber gut genug. Die ganzen kleinen und großen Bürden, die uns der Kapitalismus und sein Staat auferlegen, damit die einen reicher, die anderen ärmer werden, die spürt ihr genau wie wir in eurem Alltag.

(B) VERDRÄNGUNG HAT VIELE GESICHTER - FILM ONLINE / AKTIONSTAGE

GEMEINSAM GEGEN VERDRÄNGUNG und MIETENWAHNSINN

Passend zu der kommenden Demonstration am 6.4.2019 zum Thema Mieten (und
den Aktionstagen vom 27.3. bis zum 5.4.) in Berlin haben wir einen Link zu einem
Dokumentarfilm veröffentlicht. Der Film ist frei für alle zugänglich - auf einer nichtkommerziellen Plattform.

[B-Reinickendorf] Solidarität mit allen Gefangenen! Für einen gemeinsamen Kampf

Am Abend des 21.03.19 haben wir rund um die JVA Reinickendorf Plakate mit der Aufschrift "Gegen Knast, Ausbeutung, Unterdrückung. An die gefangenen Frauen der JVA Reinickendorf: wehrt euch gemeinsam! Ihr seit nicht allein!" verklebt. Die JVA Reinickendof ist ein offener Vollzug, die Gefangenen werden die Plakate beim morgendlichen Ausgang zur Arbeit also sehen.

ACHTUNG FEHLER! GdP auf Stadt-für-alle-Demo

ACHTUNG FEHLER! Die Gewerkschaft der Polizei demonstriert heute in Bremen für eine Stadt für alle.

 

Wir wollen hiermit darauf aufmerksam machen, dass die Gewerkschaft der Polizei an der heutigen Demonstration teilnimmt und auf den unauflösbaren Widerspruch dieser Tatsache hinweisen. Wir empfinden dies als blanken Hohn!

 

Wenn wir heute für eine Stadt für alle, also gegen Zwangsräumungen  von Wohnungen, die Vertreibung von Obdachlosen* und Migrant*innen aus dem innerstädtischen Raum, für die Enteignung von Privatinvestor*innen und für die Aneignung von leerstehenden Flächen und Gebäuden demonstrieren, dann ist es absolut absurd und nicht hinnehmbar, dass die Polizei, oder deren Interessenvertretung, mit uns demonstrieren will, weil sie die unmittelbare Instanz ist, die Zwangsräumungen mit Gewalt durchsetzt, rassistische Kontrollen durchführt, Obdachlose* vertreibt, das Privateigentum schützt und unsere Besetzungen verhindert! Wir sind unmittelbar betroffen von dieser Gewalt, denn diejenigen, die sich für eine Stadt für alle einsetzen, sind diejenigen, die von der Polizei angezeigt, geschlagen und in den Knast gesperrt werden!

 

Wir fordern die die GdP und die Polizei sich von unseren Demonstrationen zu verpissen, weil sie da nichts zu suchen haben. Die Polizei ist die Institution, die uns alle an der Verwirklichung unserer Ziele und Ideen, die wir auf die Strasse tragen, hindert! Sie stehen uns im Weg und nicht zur Seite!!!

 

Ewiger Hass der Polizei!

 

(A) //(E)

Freiheit und Glück den Inhaftierten und Verfolgten des türkischen Staatsterrors!

 

Gestern Abend versammelten sich um die 30 Personen für ein Solidaritätsfoto am Dorfplatz im Friedrichshainer Nordkiez. Anlass des Bildes ist der derzeitige Hungerstreik von über 7000 Gefangenen in den türkischen Knästen und der andauernde Hungerstreik von Leyla Güven welche sich seit über 130!Tagen im Hungerstreik befindet. Die Forderung aller Hungerstreikenden ist die Beendigung der Totalisolation Abduallah Öcalans, dem Repräsentanten des kurdischen Volkes und der kurdischen Freiheitsbewegung.

 

Solidarität vom Hambi bis nach Berlin! - Übersichtsartikel zum Anti-Verfassungsschutz-Protest

 Soli-Foto aus dem Hambacher Forst für die Proteste am 26. März in Berlin gegen RWE, Verfassungsschutz und Co.

Übersichtsartikel zum Stand der Mobilisierung

Am 27. März veranstalten der Verfassungsschutz und die »Allianz für Sicherheit in der Wirtschaft e.v. (ASW)« eine Tageseminar in dem Unternehmen gecoacht werden sollen, wie sie sich am besten gegen imageschädigende Kampagnen von »Extremist*innen« schützen können. Als Experten hat man sich hierfür unter anderem den Sicherheitschef von RWE eingeladen. Wer über einen halbwegs klaren Blick verfügt, der*die weiß, dass damit linke Kampagnen gegen Großkonzerne gemeint sind. Am Vorabend den 26. März organisieren Verfassungsschutz unc Co. am Rosenthaler Platz einen Abendempfang.

 

[TOP B3RLIN] Imageproblem?! Wir sind euer Alptraum!

Crash the party am 26.3 @Torstraße 164, 18–21Uhr

Paris gehört uns

Noch nie zuvor waren die Champs Élysées wirklich "die schönste Allee der Welt". Für einen Tag wurde diese Arterie, dieses Symbol des Luxus, zur Verkörperung einer wiedergewonnenen gemeinsamen Kraft.

Ja, die Ordnung hat es geschafft, den größten Teil der Unruhe auf die Champs und die umliegenden Straßen einzugrenzen - trotz einiger mehr oder weniger erfolgreicher Versuche der wilden Ausbrüche. Der XVIII. Akt gewann an Intensität, was er durch die geographische Ausdehnung verlor. Aber es reichte, um die Gelben Westen den ganzen Nachmittag "Revolution" anstimmen zu hören. Es reichte, um zu sehen, wie die Menge die riesige Metallplatte, die den Bulgari Shop schützte, herunterriss, sie vorwärts trug und die Polizei angriff - und dabei rief: "Wir haben gewonnen! Wir haben gewonnen!". Es genügte, um zu sehen, wie die Transparente nur wenige Meter vom Arc de Triomphe entfernt waren, dem Rückzugsort des Gegners, und dieser vor unserem Angriff vor dem Louis Vuitton fliehen musste (1). Kurz gesagt, es reichte aus, da zu sein, um zu begreifen.

Seiten

Soziale Kämpfe abonnieren