Soziale Kämpfe

Dieser Text ist der Versuch einer Analyse der Geschehnisse von #le0907 und #le1007.

500 Menschen blockierten letzte Woche die Abschiebung eines 23 jährigen Kurden aus Syrien nach Spanien. Diese wurde jedoch mit massiver Gewalt der Polizei vollzogen. Im Anschluss daran kam es zu riots zwischen den Demonstrierenden und der Polizei.

Wir wollen mit der Analyse insbesondere das Verhalten der Polizei, ihre „Strategie“ und ihren Gewalteinsatz, die Folgen für die Demonstrierenden und das Viertel, sowie weiterführende Aktionen beleuchten.

An dieser Stelle soll es nicht um eine generelle Kritik an Polizei und Abschiebung gehen, sondern um die konkrete Situation vom Dienstag- und Mittwochabend. Dabei greifen wir auf eigene Erlebnisse und Beobachtungen, sowie uns zur Verfügung gestellte Gedächtnisprotokolle und Zeitungs- und Medienberichte zurück.

(13.07.19) Während der Parade des Münchner Christopher Street Days am heutigen Samstag veranstaltete die Gruppe „Still Rioting“ eine „Die-In“-Performance vor den Fußgruppen bzw. Wägen von Polizei, Bundeswehr und LSU (Lesben und Schwule in der Union). Dabei legten sich etwa 25 Personen mit (kunst-)blutverschmierten T-Shirts vor den jeweiligen CSD-Teilnehmenden kurz auf die Straße.

Die Kunstaktion stand unter dem Slogan „Polizei, CSU und Bundeswehr gehen über Leichen“. Mit dem Die-In wurde zum Einen an alle Opfern von Polizeigewalt, sowie von Kriegen und tödlicher Grenzpolitik erinnert. Zum Anderen sollte darauf aufmerksam gemacht werden, dass das Sterben dieser Menschen genau jene Institutionen verschuldet haben, die nun am CSD teilnehmen. In dem Flyer, den die Künstler*innen während der Aktion verteilten, heißt es: „Wenn heute an Stonewall gedacht wird, muss klar sein: Polizei, CSU und Bundeswehr – ihr habt hier nichts zu suchen! Denn ohne euch hätten alle Menschen ihre Rechte und Freiheiten schon viel früher.“ Den Künstler*innen geht es um die Kritik an diesen Institutionen, nicht um die Queerness der beteiligten Teilnehmenden.

Endlich mal eine gute Nachricht: Verschiedene Akteure der antirassistischen und antifaschistischen Linken haben eine große Koalition des Antifaschismus geschmiedet. Das antirassistischen Netzwerk We'll Come United, das Tribunal "NSU-Komplex auflösen" und die Kampagne "Nationalismus ist keine Alternative" rufen zusammen mit zahlreichen weiteren Gruppen unter dem Motto "Solidarität verteidigen! United against Racism and Fascism" zu einem gemeinsamen Block auf der bundesweiten Unteilbar-Demo in Dresden auf. Es könnte ein Auftakt für mehr sein. 

“Aufstehn, ihr Toten!
Heute besetzen wir das Panthéon, wir, die EinwandererInnen ohne Papiere, BewohnerInnen der (Not-) Unterkünfte, MieterInnen der Straße.
Wir haben keine Papiere, keine Stimme, kein Gesicht für die französiche Republik. Wir kommen zusammen auf dem Grab eurer großen Männer um eure Schändungen anzuprangern, die der Erinnerung unserer Kameraden, unserer Väter und Mütter, unserer Brüder und Schwestern im Mittelmeer, in der Straßen von Paris, in den Lagern und Gefängnissen. Frankreich fährt fort mit der Skaverei auf andere Art. Unsere Väter sind für Frankreich gestorben. Und die Toten bleiben tot und sollen in Frieden ruhen.