Soziale Kämpfe

Gegen euch und eure Freunde! – Der Verschwörung von Faschisten und Kapital entgegentreten!

Mitten in der weltenweiten Corona-Krise findet sich in Deutschland und Österreich eine neue Straßenbewegung. Die Zusammensetzung dieser sog. „Hygiene-Demos“ bilden einen klassenübergreifenden Zusammenschluss von Liberalen bis hin zu Neonazis. Dazwischen tummeln sich Impfgegner*innen, Hippies, Anhänger von wahnsinnigen Influencern und D-Promis. Auf den ersten Blick geht es gegen die Aufweichung von Grundrechten während der aktuellen Pandemie. Doch die wilde Mischung von „Corona-Rebellen“ verbindet vor allem die antisemitische Vorstellung, dass eine bestimmte Gruppe, die kosmopolitisch und global vernetzt ist (WHO, Wissenschaft usw.), die weltweite Pandemie steuert und gezielt einsetzt. Der tatsächliche Missbrauch der Pandemie zum Abbau von Grundrechten, wie die weitere Einschränkungen des Asylrechtes oder des Arbeitsschutzes, ist dagegen kaum Thema. Und mit Gesellschaftskritik hat das nichts zu tun.

Straßenproteste, Querdenkerbommeln und jetzt eine neue Partei: In der Pandemie kommt das rechte Spektrum in Bewegung. Die AfD versucht auch in Sachsen, an der Spitze zu stehen. Ausgerechnet einige Abtrünnige wollen schneller sein. Sie haben sich der verschwörungsideologischen Initiative „Widerstand2020“ angeschlossen, die enormen Zulauf verzeichnet.

Seit Wochen brodelt es in Connewitz, vor allem rund um die Baustelle zwischen dem Wiedebachplatz und der Ecksteinstraße. Durch diese werden die Bullen daran gehindert, einen großen Teil der Bornaischen Straße zu bestreifen und zu kontrollieren. Das bietet vielen die Möglichkeit ihre Abende zu verbringen ohne willkürlichen Polizeikontrollen ausgesetzt zu sein. Immer wieder kommt es zu Bränden an der Baustelle, die Teil eines großangelegten Aufwertungsprozesses des Viertels ist. Dies veranlasst die Staatsmacht ständig im Großaufgebot die Baustelle zu stürmen und willkürlich Menschen zu kontrollieren und zu schikanieren. Die Wut auf die vergangenen Schikanen der Bullen hat sich schließlich am 09.05.2020 spontan entladen. Hier eine kleine Übersicht über die Geschehnissen der letzten Wochen.

Wir haben in der Nacht vom 7. auf den 8. Mai die Fassade des Jobcenters in Frankfurt-Bockenheim mittels eines Farbfeuerlöschers verschönert. Das Jobcenter steht seit seiner Gründung sinnbildlich für den in unserer Gesellschaft herrschenden Sozialchauvinismus und fällt immer wieder durch seine rassistische und sexistische Arbeitsweise auf.