Soziale Kämpfe

Am letzten Donnerstag (4.02.2021) haben wir kurzfristig eine Demonstration gegen Querdenken (Duisburg, Krefeld und co) organisiert. An unserer Demonstration mit dem Motto „Platzverweis für Querdenken – Klassenbewusst und antifaschistisch gegen rechte Verschwörungsideologien“ beteiligten sich Spektrum übergreifend etwa 60 antifaschistische und fortschrittliche Menschen. Durch unseren Protest konnten die Querdenker nicht demonstrieren und mussten sich mit einer Kundgebung zufriedengeben, an der sich etwa 150 Wissenschaftsfeinde, esoterische Impfgegner, Maskenverweigerer, Verschwörungstheoretiker und einige Rechte beteiligt haben.

#ZeroCovid stellt den ersten linken Vorstoß mit potenziellem Massencharakter der, der sich gegen die staatlichen Maßnahmen zur Einschränkung der Pandemie stellt und die Auseinandersetzung in die Betriebe tragen möchte. Es stellt eine zentrale Aufgabe auch der subjektiv revolutionären Linken dar, die Initiative und ihren Erfolg nach Kräften zu stärken und sie politisch zu prägen. Daher unterstützen wir sie kritisch und fordern alle linken und proletarischen Kräfte auf, es uns nachzutun.

Wir haben Sehnsucht nach einem herrschaftsfreiem Leben, nach Möglichkeiten uns frei zu entfalten, gemeinsam füreinander Verantwortung zu übernehmen. Jedoch stehen wir vielfältigen Gesichtern direkter und indirekter Repression gegenüber. Lohnsklaverei, Knäste, Residenzpflicht, Geschlechterrollen oder der Zwang zur kapitalistischen Selbstoptimierung, der unmerklich zur Erschöpfung führt, dienen lediglich dazu, machtpolitische Positionen zu erhalten. Ökologische Folgen dieser Systemlogik, die Profite an erste Stelle setzt, sind abgebaggerte Dörfer, nitratverseuchte Böden, verschmutztes Wasser und ein kollabierendes Klima, um nur wenige zu benennen.

Wenn wir den Zustand der Welt heute betrachten, mit ihren sozialen Verwahrlosungen, ökologischen und ökonomischen Problemen sind revolutionäre Perspektiven zwingender denn je. Doch bestehende Theorien und Praxen entbehren häufig anti-kolonialer und queer-feministischer Blickwinkel und schließen auch mit vielen weiteren blinden Flecken Lebewesen und Perspektiven aus.

Vor wenigen Wochen flatterten Beschlüsse zur DNA- & Fingerabdruckabnahme bei vier Beschuldigten in die Briefkästen. Der Vorwurf: Hausfriedensbruch. (1)

Was vor Jahren noch mit spektakulären Massen-Gentests bei Gewaltverbrechen für Akzeptanz sorgen sollte, etabliert sich mittlerweile zum Standardrepertoire der staatlichen Repressionsbehörden:

Die DNA-Entnahme wird selbst bei kleineren Delikten durchgesetzt und von Gerichten fast immer genehmigt. Besonders in Strafverfahren gegen emanzipatorische Strukturen und Einzelpersonen kann ein inflationärer Gebrauch beobachtet werden. Es ist ein Versuch staatlicher AkteurInnen, mit dieser repressiven Praxis Teile unserer Bewegung massiv einzuschüchtern.