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[TÜ] Polizeirevier mit Farbe eingedeckt

In der Nacht auf den 2.1. wurde das Polizeirevier in der Tübinger Südstadt mit Farbe eingedeckt.

Wie nicht anders zu erwarten war, hat auch das Jahr 2017 neben Repression rund um den G20 Gipfel und dem neuen
Polizeigesetz viele Gründe für diese Aktion geliefert.

Die Polizei als Institution ist in ihrem Handeln bereits rassistisch, ausgrenzend und grundsätzlich menschenverachtend, auch wenn sie sich an gegebene Gesetze hält.

Spätestens jetzt sollte aber auch den letzen klar geworden sein, dass nicht einmal das der Fall ist, sondern die
Polizei sich in ihrer Funktion als die Exekutive als über dem Gesetz stehend betrachtet.

Es soll an dieser Stelle aber klargestellt werden, das wir keine bessere Polizei fordern, sondern deren langfristige Abschaffung.

Kurze Rede, langer Sinn:
Auf ein widerständiges 2018 aus Gründen.

Knastspaziergang Köln 31.12.2017

Ein explodierender Gefänginswachturm

Wir sind als Kleingruppe am späten Nachmittag mit einem Plan losgezogen. Nachdem wir den äuszersten Zaun überwunden hatten versuchten wir mit unserer Schleuder Farbbomben über die Knastmauern zu schieszen um mit etwas wütender Farbe auf der anderen Seite Freude zu erzeugen. Drinnen war allerdings sowieso schon Bambule sodasz wir nicht einordnen konnten ob die Farbe bemerkt wurde oder nicht. Die Farbe flog in Richtung der U-Hafthäuser Frauen und der Knastbetriebe. Von drinnen waren viele Rufe zu hören ("Libertad!","Freiheit!") von denen wir draußen die meisten leider nicht verstanden.

Neonazi Outings - Identitäre Bewegung Bremen

Die "Identitäre Bewegung" (IB) ist eine nationalistische, rassistische und antifeministische Organisation, die ideologisch innerhalb der sogenannten "Neuen Rechten" zu verorten ist. Die Theorien der "Neuen Rechten" waren wichtige Bezugspunkte für die Nationalsozialisten und ebneten den Weg in ein faschistisches Deutschland. Oft kooperiert die "IB" mit der "Alternative für Deutschland" und deren Jugendorganisation "Junge Alternative".

[TÜ] Polizeirevier mit Farbe eingedeckt

In der Nacht auf den 2.1. wurde das Polizeirevier in der Tübinger Südstadt mit Farbe eingedeckt.

Wie nicht anders zu erwarten war, hat auch das Jahr 2017 neben Repression rund um den G20 Gipfel und dem neuen
Polizeigesetz viele Gründe für diese Aktion geliefert.

Die Polizei als Institution ist in ihrem Handeln bereits rassistisch, ausgrenzend und grundsätzlich menschenverachtend, auch wenn sie sich an gegebene Gesetze hält.

Spätestens jetzt sollte aber auch den letzen klar geworden sein, dass nicht einmal das der Fall ist, sondern die
Polizei sich in ihrer Funktion als die Exekutive als über dem Gesetz stehend betrachtet.

Es soll an dieser Stelle aber klargestellt werden, das wir keine bessere Polizei fordern, sondern deren langfristige Abschaffung.

Kurze Rede, langer Sinn:
Auf ein widerständiges 2018 aus Gründen.

Verteilung von antispeziesistischen Stickern

Verteilung von antispeziesistischen Stickern zum kopieren, verteilen und kleben.

HH: Kurzer Bericht von der Silvesterkundgebung für Musa Aşoğlu

HH: Kurzer Bericht von der Silvesterkundgebung für Musa Aşoğlu:
Am Sonntag fand vor dem Hamburger Untersuchungsgefängnis, (UG) eine Kundgebung statt.
Trotz starken Regen waren zirka 50 Menschen anwesend.
Es gab auch Beiträge auf türkisch und kurdisch

[Stuttgart] Silvesterdemo um die JVA-Stammheim

 

+++ unangemeldeter Demozug um den Knast +++ Wärterschule beschädigt +++ Farbe auf und über die Mauern +++ Plakate zu den im Stammheim ermordeten RAF-Gefangenen +++ Farbe auf die Torwache +++

 

 

Auch diese Jahr zogen rund 200 Leute am 31.12.2017 zur Stammheimer JVA unter dem Motto „Beton bricht-Solidarität nicht! - Kapitalismus bekämpfen. Repression zurückschlagen“. Damit wird einerseits der Solidarität mit den politischen und sozialen Gefangenen Ausdruck verliehen, andererseits aber auch deutlich gemacht, dass Widerstand und Solidarität nicht vor Mauern und Gitter enden. Der Knast ist auch heute noch das härteste legale Mittel des deutschen Staates, um politischen Widerstand zu brechen. Er ist zugleich, der zum Scheitern verdammte Versuch, die aus den Verhältnissen resultierende Kriminalität wegzusperren. Wer ernsthaft die kapitalistischen Verhältnisse und damit Ausbeutung, imperialistische Kriege, Rassismus und Sexismus abschaffen will, kommt nicht darum herum, sich intensiver mit Knast und Repression zu beschäftigen.

 

[B] Zweifelhafte Veranstaltung im Biergarten Jockel von NEA

 

Politisch aktiv 2018 – Solidarisch gegen Überwachung und Repression , unter diesem Titel findet am 13. Januar im Biergarten Jockel in Berlin Kreuzberg eine Veranstaltung statt, die eigentlich zu begrüßen wäre. Die Liste der Referent*innen löst dann aber Erstaunen aus. Martina Renner, Abgeordnete im Bundestag für Die Linke und Mitglied im Innenausschuss soll hier auftreten. Das diese Berufspolitikerin gegen Nazis ist, wird nicht bestritten aber die veranstaltenden Gruppen, maßgeblich NEA, begeben sich hier auf ein zweifelhaftes Terrain.

 

Mumia Abu-Jamal: juristische Bewegung nach 36 Jahren Haft

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Hier kommen aktuelle Informationen über den seit 1981 gefangenen Journalisten Mumia Abu-Jamal aus Pennsylvania, USA. Zuerst wünschen wir allen Leser*innen ein gutes neues Jahr. Das gleiche wünschen wir auch Mumia und uns selbst, der länderübergreifend vernetzten Solidaritätsbewegung. Die kommenden Wochen können dabei entscheidend sein.

[LE] Unser Feuer gegen ihre Repression

Während vielerorts feucht-fröhlich und mit viel Getöse auf das neue Jahr mit den immer wiederkehrenden Wünschen und Versprechungen angestoßen wurde - als ob der gesamte Dreck der Vergangenheit einfach mit einem Sekt weggespült werden könnte - hatten wir unser eigenes FeuerWerk: Wir haben die Gelegenheit genutzt und sind bepackt mit mehreren Brandsätzen auf das Gelände in der Witzgallstraße eingedrungen und haben den Bullen und Staatsanwaltschaft unsere Neujahrsgrüße dagelassen. Hier arbeiten die unterdrückenden Behörden zusammen, um "kriminelle" Jugendliche wieder in die "beste aller Welten" zu stopfen und in das System der Verwertungslogik zu verfrachten.

Und was der Vorstellung einer solchen Gesellschaft entspringt, haben wir in den zurückliegenden Monaten zu Genüge erleben müssen:
Es ist viel geschehen, was wir mit großen Sorgen, viel Wut und Verständnislosigkeit wahrgenommen haben. Einerseits wären da - um nur ein paar Beispiele zu nennen:
- die erneute Verschärfung der ohnehin schon menschenverachtenden Asylgesetze
- die neuen Bullengesetze und ihre Aufrüstung
- Akzeptanz der AfD und der allgemeine Rechtsruck
- G20 und die Folgen (Hetze, Razzien, Menschenjagd, öffentliche Fahndung, Spaltungsversuche, Entsolidarisierung)
- das Verbot von linksunten
Andererseits ist da unsere eigene Lähmung und das Ohnmachtsgefühl bzw. der fehlende Aufschrei der hätte folgen müssen angesichts der ständigen Willkür und des Strudels, der uns immer weiter runter zieht in ein Leben der totalen Überwachung und eines drohenden Polizeitstaats. Uns ist durchaus bewusst, dass unser Ausbruch aus der Ohnmacht die staatliche Ordnung nicht ins Wanken oder gar zum Einsturz bringen wird. Aber abzuwarten und unsere Kritik an den bestehenden Verhältnissen im stillen Keller zu äußern liegt uns ebenso fern.

Unsere Grüße gehen an alle, die in den Knästen sitzen und dort ihre Kämpfe führen, sich nicht brechen lassen und durchhalten und an alle, die ihre Energie und Leidenschaft nicht den Herrschenden und Mächtigen verschrieben haben, sondern dem Tatendrang nach einem besseren Leben und grenzenloser Freiheit!

Einige Autonome (A)

Erklärung zu Angriff auf LKA-Stuttgart

Farbe auf LKA Stuttgart

In der Silvesternacht haben wir den Sitz des Baden-Württembergischen Landeskriminalamts mit Farbe und in Form von einer gesprühten Parole angegriffen. Die Gründe für die Aktion werden in folgendem Artikel erklärt.

 

Flensburg: Silvester zum Knast

Mit Musik und Transparenten zogen wir vor den Flensburger Knast, um für eine Welt ohne Knäste zu demonstrieren und den Inhaftierten zu zeigen, dass es Menschen gibt, die an sie denken. Im Anschluss machten wir noch einen kleinen Demozug durch die Innenstadt, wo wir mit Redebeiträgen und unseren Transpis in all der Silvesterstimmung jedenfalls auffielen.

 

Balkanroute rückwärts – Flucht, Staatlichkeit und Repression (Teil III)

Felix Broz "Afghan Park"

Die serbisch-kroatische Grenzregion stand im Zentrum des zweiten Artikels der Serie über die Situation auf der sogenannten „Balkan-Route“. Im dritten und letzten Beitrag schildert re:volt-Autor Felix Broz seine Erfahrungen in Belgrad und Skopje, der Vorhölle der EU.

[B] Bewegungsfreiheit statt Staatsgewalt! Aufruf zu Solidarität mit den Bewohner*innen der Gerhart-Hauptmann-Schule

Am 11. Januar soll die Gerhart-Hauptmann-Schule geräumt werden. Es ist zwar in den letzten drei Jahren etwas ruhiger um die Ohlauerstraße geworden, aber die Relevanz der Kämpfe dieser Gruppe ist nach wie vor groß. Lange vor der 'Willkommenskultur' zeigte der March of Freedom, in dem Hunderte Geflüchtete aus Würzburg demonstrierend in die Hauptstadt zogen, nicht nur die dringende Notwendigkeit einer Änderung im gesellschaftlichen Umgang mit Geflüchteten. Auch zeigte diese Bewegung, dass Geflüchtete sich selbst den Status politischer Subjekte erkämpfen und ihre Forderungen in der Öffentlichkeit vertreten. Sichtbarkeit und Stimme, die ihnen von der weiß-deutschen Mehrheitsgesellschaft traditionell verweigert wird; die polizeiliche Räumung ist ein Teil dieses herrschaftlichen Umgangs.

Fahndung und nu?

Themen: 
Freiräume
Globalisierung
Repression
Soziale Kämpfe
Wie bereits bei vergangenen Pressekonferenzen vor, während und nach dem G20 war auch die “Fahndungsoffensive” eine PR Inszenierung. Sie diente dazu, die Deutungshoheit über die Ereignisse zu gewinnen, die eigene Brutalität zu rechtfertigen und mehr Befugnisse zu bekommen, sei es durch das Herabsetzen oder Hinzufügen präventiver bzw. repressiver Mittel oder zusätzliche polizeiliche Ausstattung.Es geht um den Rettungsversuch der Polizei, nicht als brutal und in geschlossener Formation agierende gewalttätige Horde, sondern mit Einsatz des Körpers den Rechtsstaat verteidigend als “heldenhaft”zu gelten.

Sanda & Tufi gehören nach Düsseldorf - unsere Freunde müssen bleiben!

Helft Sandra & Tufi.

Prollcrew Schwandorf geoutet

Die Prollcrew Schwandorf ist ein Zusammenschluss aus ca 20 Personen in Schwandorf und Umgebung und stellt zurzeit die einzig nennenswerte Neonazigruppe im Landkreis Schwandorf (Oberpfalz) dar. 

Beitrag zu den Angriffen auf Amazon und The Factory in Berlin und dem Schweigen der radikalen Linken dazu

 

Am 08. November 2017 wurde die neue mega Start-Up Factory am Görlitzer Park mit einer nur noch selten praktizierten Aktionsform angegriffen. Etliche Molotov-Cocktails flogen in die Fenster https://sendvid.com/7fqbly8i der einen Seite des freistehenden Gebäudes. In einem Schreiben https://chronik.blackblogs.org/?p=7048 , das auf Indymedia und in der Interim veröffentlicht wurde, wird von der verantwortlichen Gruppe berichtet, dass außerdem Steine und Farbe sowie in einem Gebäudeteil stinkende Flüssigkeit eingesetzt wurden. Die Tat wird in dem Schreiben vorwiegend in den Zusammenhang mit Kämpfen gegen Gentrifizierung gestellt. Oberflächlich wird auch noch eine generelle Gesellschafts- und Technologiekritik vermittelt.

 

[B] Mobiaktion am S Wedding für die Oury Jalloh Gedenkdemo am 7. Januar

 

Im Januar jährt sich der Mord an Oury Jalloh zum 13. mal. Er wurde Tod in einer Zelle im Polizeirevier Dessau aufgefunden – an eine Matratze gefesselt und am lebendigen Leib verbrannt. Die Behauptung der Polizisten, Oury Jalloh habe sich mit einem Feuerzeug selbst angezündet, wurde von der Staatsanwaltschaft erst im November 2017 als falsch anerkannt. Bisher wurden zwei angeklagte Beamte freigesprochen und ein zweiter Prozess endete mit einer Geldstrafe. Nach 13 Jahren ist der Fall immer noch unaufgeklärt. In Dessau (Hbf) findet deshalb am 07. Januar 2018 um 14 Uhr eine Gedenkdemo für Oury Jalloh statt.

Angriff auf M99 in Berlin-Kreuzberg

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[HH] Transpi-Aktion: Soli für G20-Gefangene

In Solidarität mit den G20-Gefangenen haben wir heute ein Banner an der Autobahnbrücke über der A1 zwischen Billwerder und Moorfleet in unmittelbarer Nähe zum Knast der JVA Billwerder aufgehängt.

[P] Daniel Horn aka „P.D. Mackay“ – Langjähriger Protagonist und „Kreativkopf“ der Potsdamer RechtsRock-Szene

Der Neonazi Daniel Horn – langjähriger Protagonist der Potsdamer RechtsRock-Szene

Der heute 65-jährige Patrick David Mackay ist ein britischer Serienmörder mit einem Faible für Nazidevotionalien. Er mordete Mitte der 1970er Jahre und wird voraussichtlich sein Leben lang in Haft sitzen. Bei der Suche nach einem Pseudonym ließ sich der Potsdamer Neonazi Daniel Horn, geboren 1978 und wohnhaft im Potsdamer Stadtteil Waldstadt I, von dessen Geschichte inspirieren und nannte sich seit ungefähr Anfang der 2000er „P.D. Mackay“. Unter diesem Namen ist er 15 Jahre lang in verschiedenen Bandprojekten in der RechtsRock-Szene aktiv gewesen und zu einem Nachwuchsförderer der hiesigen Szene geworden. Seit Ende 2013 schwindet jedoch sein Einfluss, da er sich zuvor mit Uwe Menzel zerstritten hatte. In Folge dessen lösten sich zwei für die RechtsRock-Szene bedeutende Bandprojekte auf – „Bloodshed“ und „Uwocaust und alte Freunde“.

In der „Hatecore“-Band „Bloodshed“ spielte Daniel Horn als „P.D. Mackay“ Gitarre und war über die Jahre hinweg für die Ausformung des Musikstils der Band von zentraler Bedeutung. Zusammen mit Martin Rollberg stieß Horn im Jahr 2002 zur Band dazu.
„Bloodshed“ fungierte zu diesem Zeitpunkt für Uwe Menzel als Nachfolgeprojekt, nachdem Ende 2001 das Bandprojekt „Proissenheads“ vorsichtshalber beendet wurde. Die bis dahin bekannteste und wichtigste Neonaziband Potsdams hatte sich wegen Ermittlungen gegen Menzel und den Bassisten Ilja Schartow, u.a. wegen Waffenbesitz und Bildung einer kriminellen Vereinigung, kurz zuvor aufgelöst, um möglicher Repression zu entgehen.

Antwort auf den Fahndungsaufruf der Rigaer94: Drohbriefe vom Polizeistaat

Am 22. Dezember 2017 gingen in verschiedenen Lokalitäten, die in Veröffentlichungen von Behörden als „linksextremistische Treffpunkte“ bezeichnet werden, anonyme Schreiben ein.
Der neunseitige Brief, doppelseitig kopiert mit jeweils 3 LichtbildernproSeite, enthält Drohungen gegen 42 vollnamentlich erwähnte Menschen. Zu 18 Personen sind Lichtbilder aus erkennungsdienstlichen Behandlungen des Berliner LKA bzw. Personalausweisfotos mit teilweise zutreffenden, meist verleumderischen Kommentaren aus Datenspeicherungen beigefügt, die dem Staatsschutz zugerechnet werden können. Weitere 24 Personen werden namentlich ohne Foto genannt.
Der Brief, der zu Dokumentationszwecken hier veröffentlicht wird (natürlich anonymisiert), ist durch ein fiktives „Zentrum für politische Korrektheit“ unterschrieben. Behauptet wird darin, dass es sich um eine Reaktion auf das Verhalten der Betreffenden im Bereich der Rigaer Straße handeln würde: „Ihr nervt einen ganzen Kiez mit Eurer Anwesenheit.“ Andererseits zeigt sich darin eine direkte Betroffenheit von der Veröffentlichung des Fahndungsaufrufes der Rigaer94. Darin waren 54 Polizeibeamt_innen auf Portraitfotos zu sehen, die sich an der Räumung der Rigaer94 im Sommer 2016 beteiligt hatten.

Stellungnahme zu den Gewalttaten an Frauen in Malmö - den feministischen Selbstschutz organisieren!

 

++ Triggerwarnung: Im Artikel wird explizit sexualisierte & körperliche Gewalt an Frauen thematisiert++

 

 

 

 

Stellungnahme zu den Geschehnissen in Malmö im Dezember 2017

 

Die Grausamkeit, mit denen Verbrechen an Frauen und Mädchen ausgeübt werden, machen uns sprachlos. Die Artikel in den Zeitungen, die darüber berichten wie Frauen vergewaltigt, angezündet oder getötet werden, häufen sich. Als wir heute die Berichterstattung zu den Gruppenvergewaltigungen in Malmö lesen mussten, konnten wir jedoch nicht länger schweigen

 

Stoppt Sozial- und Umweltdumping mit Steuergeldern in NRW

Unterzeichnet bitte diese Petition.

[S]: Interview mit einer Aktivistin aus Stuttgart zur Repression im Zuge des G 20-Gipfels in Hamburg und zu den jährlichen Knastspaziergängen in Stammheim

Interview mit einer Aktivistin aus Stuttgart zur Repression im Zuge der Mobilisierung gegen den G20-Gipfel in Hamburg und den Knastspaziergängen in Stammheim an Silvester

 

Heute sprechen wir mit Leonie aus Stuttgart. Sie beteiligte sich an der Mobilisierung und den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg und ist Teil einer seit einigen Jahren bestehenden Initiative in Stuttgart, die zum Schwerpunkt Repression gegen Linke arbeitet. Die Initiative mobilisierte in der Vergangenheit an Silvester zu Antirepressions-Demos  und zum traditionellen Knastspaziergang in Stammheim.

"Es geht uns um mehr soziale Gerechtigkeit" - Interview mit Samuel Ramirez Beltran, FMLN El Salvador

FMLN El Salvador

Die FMLN, einst Guerillaorganisation gegen die Militärdiktatur in El Salvador, ist heute eine sozialistische Partei. Wie gestaltet sich die Situation im Land aus Sicht der FMLN heute und was sind zentrale Themen sozialistischer Politik in Lateinamerika?

[Schwarzenbek] Nazi eine geklebt

kurz nach heiligabend wurde ein neonazi dabei erwischt, wie er aufkleber der identitären bewegung verklebte. bereits seit mehreren jahren taucht in schwarzenbek immer wieder neonazis-propaganda in großem stil auf. betroffen sind meistens geflüchtetenunterkünfte oder schulen.

dem nazi konnte schnell klar gemacht werden, dass das eine blöde idee war alleine loszuziehen. so hat er selbst die bereits verklebten aufkleber abratzen dürfen und seine noch nicht verklebten abgeben, welche anschließend verbrannt wurden.

 

nazis offensiv angreifen - auch in dreckigen nazilöcher!

öffentlichkeitsbefarbung

/// öffentlichkeitsbefarbung \\\

frage: wer hat die stadt nur so langweilig gemacht?

ergänzung:
bei allen befarbten quartieren handelt es sich zum gegenwärtigen stand der aktionen um bislang langweilige gebäudekomplexe in einem verschönerungsverfahren. unhässliche quartiere sind nicht befarbt bzw. kenntlich gemacht worden.

erkenntnisse bitte an:
soko weißer block
ihr bürgerbüro
ihre vermietung
ihre nachbar*innen

EINIGE GEDANKEN.....bezüglich der Heuchelei anlässlich des Weihnachtsfestes

Insbesondere die Repräsentanten der herrschenden kapitalistischen Klasse legen ja bei wichtigen gesellschaftlichen Anlässen, aber insbesondere anlässlich des Weihnachtsfestes, eine absolut widerwärtige, verlogene und von der schauspielerischen Leistung her, kaum zu überbietende Heuchelei an den Tag.

Und da spielt es keine Rolle, ob dies von politischen, religiösen oder anderen Gallionsfiguren des herrschenden ausbeuterischen Systems vorgetragen wird.

In ihrer Scheinheiligkeit, in ihrer Verlogenheit sind sie weitestgehend identisch.

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