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Gestern kam es in den Niederlanden (Geldermansen) zu schweren Ausschreitungen wegen der Unterbringung von Flüchtlingen. Polizei gab mehrere Warnschüsse ab.

 Video: https://www.youtube.com/watch?v=qnEPPKYzVic

Wie in den letzten Jahren auch, werden wir an Silvester vor den Knast in Stammheim ziehen!
Vorab möchten wir einen kurzen Überblick über die Mobilisierung und die Planungen bieten.

In der vergangenen Nacht wurden zwischen 3.00 und 6.00 Uhr insgesamt 106 Menschen, die sich zu dem Zeitpunkt an verschiedenen Orten in Thüringen aufhielten, von der Landespolizei aus ihren Wohnungen geholt und mit Bussen eines polnischen Unternehmens (KL-Team) zum Flughafen Leipzig/Halle gebracht. Im Raum Erfurt gab es Versuche, die Abschiebung zu verhindern. Die Polizei sprach 15 Platzverweise aus.

Es gibt ein paar gute Argumente gegen die in Berlin erscheinende "Tageszeitung", die Ende der 1970er Jahre als linkes Alternativprojekt entstand, aber inzwischen eine gewöhnliche Zeitung geworden ist, die auch mal der Bundesregierung nahe steht, zumindest wenn diese aus SPD und grüner Partei besteht. Die taz gilt vielen immer noch als Linke Zeitung, deshalb wollen wir sie hier einmal krititsch betrachten. Wie andere Tageszeitungen auch, verliert die taz an Lesern. Die verkaufte Auflage ist seit 1998 um 11,1 Prozent gesunken.

Am Samstag, den 12. Oktober zogen etwa 50 AktivistInnen mit einer kraftvollen, größtenteils vermummten Demo durch Stuttgart-Feuerbach.
Die Demonstration zog unter anderem durch eine längere Straße, in der sich fast ausschließlich türkische Geschäfte, Restaurants sowie eine größere Moschee befinden. In der Vergangenheit gab es in diesem Viertel Infostände der faschistischen MHP und einige Aktivitäten der reaktionären AKP.

Seit dem 14.12.2015 ist ein Interview mit der FAU Dresden zur Kampagne #Bezahlt_Vladimir online.

Klassiker der Religionskritik

Eine Woche ist vergangen, seit junge Leute und eine Volksbewegung in Pamplona (baskisch: Iruñea) sich mit eigenen Mitteln ein neues soziales Zuhause geschaffen und in der Compañía Straße ein Haus besetzt haben. Seither jagen sich die Aktivitäten, das Haus wird renoviert und benutzungsbereit gemacht, kulturelle Aktivitäten begleiten die Arbeiten. Hunderte von Interessierten kamen seither vorbei, um ihre Neugierde zu befriedigen und gutes Gelingen zu wünschen.

Doch nicht alles läuft reibungslos. Von Seiten der Presse und der navarrischen Regierung, die Eigentümerin der Immobilie ist, kam Kritik, Falschmeldungen wurden verbreitet, das Damoklesschwert der Räumung beginnt über den Dächern der Altstadt zu schweben. 

Mit tausenden Broschüren und Plakaten leiten wir zum Jahresausklang 2015 unsere Kampagne "Zerstöre nicht dich - Zerstöre den Feind!" gegen Drogen und die Degeneration der Jugend im Imperialismus ein. Die Broschüre könnt ihr auch Online als PDF ansehen. Die einzelnen Texte haben wir nachfolgend nochmal zusammengefasst und veröffentlicht:

Ugly Facebook - FUNDAMENTAL DISLIKE

Wir haben das „Portal“ von Facebook Deutschland „gehackt“

Als größere Gruppe selbst gewählter Freund*innen haben wir gestern am frühen Samstagabend mit reichlich Steinen und Farbe in der Hamburger Innenstadt (Caffamacherreihe 7) die Glasfront der Deutschlandzentrale von Facebook „zerhackt“. Mit Rauch haben wir die Cops der nur 70 Meter entfernten Polizeiwache im Nebel gelassen.

siehe oben

Die JF lehnt Einwanderung als Reaktion auf den Geburtenrückgang in Deutschland vehement ab. Die Politik solle die deutsche Bevölkerung in familienpolitischer Hinsicht dazu ermuntern, mehr Kinder zu bekommen. Das Thema Demographie wird von der JF in einen antiegalitären und völkisch nationalistischen Deutungsrahmen überführt, an dem Teile des konservativen bevölkerungspolitischen Diskurses anknüpften können. Die JF lehnt es ab, durch den Zuzug von Migranten die demographischen Probleme zu lösen, weil sich die deutsche Mehrheitsgesellschaft in eine „Multiminoritätengesellschaft“ verwandeln würde. Dieses Zerrbild dient dazu, mit Bedrohungsszenarien den Hass auf Migranten und auf die von Teilen der Politik vertretene multikulturelle Gesellschaft zu steigern.

Uli Gellermann, Gefreiter der Reserve der Bundeswehr und der ehemalige Offiziersanwärter Harmut Barth-Engelbart richten sich mit einem Offenen Brief an die Soldaten des Syrienkommandos der Bundeswehr. Laut den Autoren ist der Einsatz völkerrechtswidrig. Wer an dem Einsatz teilnimmt, mache sich deshalb strafbar. Deshalb sollen die Soldaten den Gehorsam verweigern.

Während die Bezirksvertretung noch über Beschlagnahme diskutiert, schaffen die ehemaligen Besetzer*innen des Kartäuserwall nun in Sülz/Lindenthal in der Zülpicher Str. 290 konkret Wohnraum: Wohnungslose sind bereits eingezogen. Der Wohnraum steht explizit auch Geflüchteten offen.