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Am Montag, den 06.10.2014, versammelten sich ab 23 Uhr spontan bis zu 300 Menschen am Hauptbahnhof in Oldenburg. Grund war die verheerende Lage für die Menschen in Kobanê. Mit lautstarkem Sprechchören wurde sich auf die kommende Demonstration eingestimmt und aktuelle Informationen zur Lage in Kobanê ausgetauscht. Nach massiven Angriffen des Islamischen Staates(IS) droht die Stadt Kobanê unter Kontrolle der Islamisten zu fallen.

Milanrakete birgt gefährliche Langzeitfolgen ... Waffenlieferungen für die kurdischen Peschmerga .... Verteidigungsministerin von der Leyen muss den Export der radioaktiven Panzerabwehrrakete Milan zurücknehmen und die Waffe vollkommen aus dem Verkehr ziehen. Das fordern die ärztliche Friedensorganisation IPPNW und die deutsche Koalition zur Ächtung von Uranwaffen - ICBUW Deutschland. 30 Panzerabwehrwaffen vom Typ Milan mit insgesamt 500 Raketen zum Einsatz gegen den IS werden an die kurdische Regionalregierung geliefert. Die kurdischen Peschmerga üben zurzeit in Hammelburg die Handhabung der Waffe.
Doch die Milanrakete hat gefährliche Langzeitfolgen für die Gesundheit der Bevölkerung. Jede Milanrakete enthält in ihrem Infrarotstrahler des Lenkflugkörpers radioaktives Material: 2,4 Gramm Thorium 232 mit einer extrem langen Halbwertszeit von 14 Milliarden Jahren. Bei 500 Raketen summiert sich das Thorium also auf 1,2 Kilogramm. Beim Einschlag der Rakete wird der Infrarotstrahler zerstört und das Thorium tritt aus. Thorium ist besonders durch die in seiner Zerfallsreihe gebildeten Radionuklide gefährlich. Thorium ist ein Alphastrahler und ein Gammastrahler. Es wurde früher als Röntgenkontrastmittel Thorotrast angewandt, aber wegen seiner Radiotoxizität verboten. Ähnlich wie bei Munition aus abgereichertem Uran entsteht nach dem Aufprall der Rakete ein feiner, radioaktiv und toxisch wirkender Staub, der über Nahrung, Atmung und Trinkwasser in den menschlichen Körper gelangt. Die Folgen sind schwere Gesundheitsschäden wie z.B. Lungenkrebs oder Schädigung des Erbguts.
Schon der damalige Verteidigungsminister Scharping wurde mit der radiotoxischen Gefährlichkeit konfrontiert, aber die Bundeswehr ist bis heute nicht bereit auf den Einsatz zu verzichten. Zuletzt setzten Bundeswehreinheiten MILAN-Raketen 2010 in einem Gefecht mit Taliban-Kämpfern in Afghanistan ein.

In Freiburg gingen mehr als 600 Menschen auf die Straße um vor einem drohenden Massaker in der kurdischen Enklave Kobane, die in diesen Stunden von den IS-Terroristen angegriffen wird, zu warnen. Mit einer Demonstration und einer anschließenden Sitzblockade am Hauptbahnhof zeigten sich die Demonstrierenden solidarisch mit der kurdischen Bewegung in Rojava und warnten vor Tatenlosigkeit.

Am kommenden Donnerstag eröffnet in Stuttgart das Einkaufszentrum „Milaneo“ und die darin liegende Filiale der Modekette Primark. Verschiedene Gruppen rufen zu antikapitalistischen Protesten auf. Ab 16 Uhr soll mit einer Kundgebung, Aktionen und einer Filmvorführung Präsenz rund um das Shoppingcenter gezeigt werden.

Die Debatte um rassistisch eingestellte Security - Mitarbeiter, die Bewohner von Flüchtlingsheimen misshandelt haben reißt nicht ab. Dies ist auch kein Wunder, denn man kann durchaus davon ausgehen, dass viele Rassisten und Neonazis in diesem Arbeitsfeld tätig sind. Auch in Görlitz gibt es schon seit Jahren immer wieder Belege dafür.

Repressionen gegen oppositionelle Aktivisten: der Antifaschist und Anarchist Aleksej Sutuga wurde in der vergangenen Woche zu 3 Jahren und einem Monat Straflager verurteilt. Das Gericht befand Sutuga der Körperverletzung sowie des Hooliganismus für schuldig. Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft hat er gemeinsam mit weiteren, unbekannten Personen eine Gruppe bewaffneter Neonazis im Café „Sbarro“ in der Nähe der U-Bahnstation „Oktjabr'skaja“ überfallen.

Wie kürzlich berichtet (http://community.beck.de/gruppen/forum/bruchsaler-knastdirektor-beurlaubt)  wurde der Leiter der Bruchsaler Vollzugsanstalt, Thomas M., nach dem Tod eines Inhaftierten suspendiert. Am 1.10.2014 kamen weitere Details ans Licht.

Am Samstag protestierten insgesamt 300 Menschen gegen einen Aufmarsch der NPD Jugendorganisation JN im sächsischen Döbeln.

Fotos vom Neonaziaufmarsch und den Protesten:
https://www.flickr.com/photos/presseservice_rathenow/sets/72157648385450...

Über 500 TeilnehmerInnen zählte die Demonstration des Nürnberger Sozialforums zur Bundesagentur für Arbeit und zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Ca. 250 Menschen beteilligten sich am antikapitalistischen Block zu dem die organisierte autonomie unter dem Motto „From Crisis to resistance“ aufgerufen hatte.

 Unter dem Motto „Was ihr feiert: Armut, Ausgrenzung, Leistungszwang“ demonstrierten heute 5000 Menschen durch Hannovers Innenstadt. Aufgerufen hatten das „Bündnis gegen die Einheitsfeier“ und das kommunistische „...ums Ganze!“-Bündnis.

  Es sollte der deutschen Öffentlichkeit vorgehalten werden, dass es eigentlich nichts an dieser Gesellschaftsordnung zu feiern gibt. Mit dem provokanten Motto „Was ihr feiert: Armut, Ausgrenzung, Leistungszwang“ sollten die Besucher*innen mit der gesellschaftlichen Realität konfrontiert werden.

 Es gab mehrere Redebeiträge, die die spezifische Rolle der BRD in der europäischen Krisenpolitik kritisierten, aktuelle Kämpfe von Geflüchteten dazu in Beziehung setzten. Ebenfalls gab es Redebeiträge zur Kritik an den Geschlechterverhältnissen und der ungleichen Arbeitsteilung zwischen Frauen und Männern geübt. Zudem wurde sich mit den Kämpfenden in Kobane solidarisiert. Dort wird versucht eine Gesellschaft abseits von Staat und Kapital aufzubauen. Sie befindet sich aber gerade unter dem Angriff des „Islamischen Staates“. Dies stellt damit nicht nur einen Angriff auf die Menschen vor Ort dar, sondern auch auf die Idee einer Alternative zu dieser Gesellschaftsordnung.

 Da die Polizei den Demonstrationszug mehrfach stoppte, im Spalier begleitete und am Ende auch noch Pfefferspray und körperliche Gewalt einsetzte sah sich der Anmelder genötigt die Demonstration vorzeitig aufzulösen. Danach protestierten noch einige andere Aktivist*innen auf dem Deutschlandfest mit verschiedenen Aktionsformen.

 Weitere Informationen auf

www.oct3.net | www.umsganze.org

Seit 24 Jahren besteht das Autonome Zentrum in Wuppertal an der Gathe. Auch uns ist es gut bekannt von Konzerten oder Veranstaltungen, die dort regelmäßig stattfinden. Nun soll das AZ einem Moschee-Neubau der DITIB weichen. Am 18. Oktober ist eine Demonstration für den Erhalt des AZ Wuppertal an der Gathe geplant. Wir sprachen mit Anna und Ingo aus dem AZ Wuppertal über den aktuellen Stand und die öffentliche Debatte um das AZ.

"Was ihr feiert: Armut, Ausgrenzung und Leistungszwang" ist das Motto der diesjährigen Proteste gegen die Einheitsfeierlichkeiten am 03. Oktober. Dazu mobilsierten das Bündnis gegen Einheitsfeierlichkeiten und das kommunistische "...ums Ganze!" Bündnis

Am Donnerstag den 02.10.2014feierten etwa 1.800 Menschen in Hannover auf dem Opernplatz um ein Zeichen gegen Nationalismus zu setzen. Zwischen 18.00 und 22.00 Uhr wurde auf dem Opernplatz ein vielfältiges Programm geboten. Unterstützt wurde die Kundgebung durch die bekannten Bands „Frittenbude“ und „The Toten Crackhuren im Kofferraum“.

Im Anschluss an die Kundgebung nahmen etwa 800 Leute laut und entschlossen an einer spontanen Demonstration in Solidarität mit den ums Überleben kämpfenden kurdischen Kräften in den autonomen Gebieten Nordsyriens teil. Diese werden bedroht von der islamistischen IS.

 Weitere Informationen

Das „Bündnis gegen die Einheitsfeier“ ist ein Zusammenschluss aus Gruppen, Parteien und Einzelpersonen sowie dem kommunistischen Bündnis „..ums Ganze!“

www.oct3.net | www.umsganze.org

Der »Tag der deutschen Einheit« steht an. Die Dogmen der Geschichtsschreibung sind gesetzt. Jeder soll sich bekennen, doch Unterschiede bleiben
Eine Worthülse sorgt derzeit für akuten Bekenntniszwang – der »Unrechtsstaat«. Wer in der DDR aufgewachsen ist und gelebt hat, sieht sich unter Druck gesetzt, die »Knute der Unterdrückung«, unter der alle zwischen Rügen und dem Vogtland bis 1990 zu »leiden« hatten, in schillerndsten Farben auszumalen. Sollte derjenige das nicht tun, ist der Stempel »Verfassungsfeind« aufgedrückt. Erstaunlich ist, daß das Verdammen des »Unrechtsstaats« vornehmlich von denen eingefordert wird, die die DDR nie von innen gesehen haben.
Der »Tag der deutschen Einheit« steht wieder einmal an. Ein willkürlich datierter Feiertag, der wohl nur auf den 3. Oktober gelegt wurde, damit die DDR nicht 41 werden konnte. In diesem Jahr ist es kein runder Geburtstag, aber er fällt zusammen mit dem 25jährigen Jubiläum der Ereignisse von 1989. Und da wird zusammengepanscht, was nicht zusammengehört. Zum Beispiel übergeht das geltende Dogma großzügig, daß die, die im Oktober ’89 auf die Straße gingen, das eben nicht für die deutsche Einheit taten, sondern für eine reformierte DDR. Sie wollten dableiben und nicht abhauen.

Doch das will heute keiner mehr hören. Es paßt nicht ins Bild der alten kalten Krieger, die pünktlich wieder aus ihren Löchern krochen, um die DDR als Hölle auf Erden zu charakterisieren, die glauben machen wollen, daß am 3. Oktober 1990 ein uneingeschränkter Rechtsstaat implementiert wurde. Es ist Propaganda mit Tradition, deren absurde Auswüchse beispielsweise ein Foto der ADN-Reporterin Waltraud Grubitzsch dokumentiert. Das Bild erhielt 1976 auf der World-Press-Photo-Ausstellung einen zweiten Preis in der Kategorie »Das schöne Foto«, die Szenerie zeigt einen DDR-Kindergarten. Beschnitten und grobkörnig erschien es auch 1978 auf der Titelseite einer westdeutschen Zeitschrift mit dem Hinweis: »Kinder in Häftlingskleidung. Ein aus dem Sowjet-KZ in der UdSSR geschmuggeltes Bild.« Ziemlich plump läuft so etwas auch heute noch. Egon Krenz stellte am Dienstag abend in der jW-Ladengalerie ein Buch vor. Das Krawallblatt B.Z. log danach über den Auftritt des letzten DDR-Staatschefs: »Zugang hatten nur ehemalige FDJ- und SED-Funktionäre und Stasi-Offiziere.«

"United Neighbours. Bleiberecht und Wohnraum für Alle! Unter diesem Motto stand am Sa, den 27.9.'14 eine gemeinsame Demonstration von Mieter- und Flüchtlingsaktivist*Innen durch Kreuzberg, an der sich rund 1.500 Menschen beteiligten. Aufgerufen hatten u.a. Refugee Strike Berlin und das Bündnis Zwangsräumung Verhindern.