NBG: Antikapitalistischer Block auf der Demo des Nürnberger Sozialforums

Ihren Auftakt hatte die Demonstration am Nürnberger Aufseßplatz wo in mehreren Redebeiträgen die EU-Krisenpolitk, Verarmungspolitik und die Flüchtlingspolitik der BRD angegriffen wurde. So hieß es im Redebeitrag der Organisie rten Autonomie:

„Die deutsche Arbeitsmarktpolitik wird inzwischen in die ganze EU exportiert. Millionen Menschen wird auf diese Weise die Existenzgrundlage entzogen – während Banken und Konzerne fette Gewinne einstreichen. Parallel zum sozialen Kahlschlag im Inneren wird die Festung Europa massiv ausgebaut und damit tritt die imperialistische und kapitalistische Gewaltherrschaft offen zu Tage.“

Im Beitrag des Nürnberger Sozialforums hieß es: „Wir demonstrieren gegen Spaltung und Verarmung als Kern der europäischen Krisenpolitik“.

Besonders im Fokus vieler RednerInnen stand auch die lokale Situation von Flüchtlingen. Derzeit werden in Nürnberg und der umgebenden Region Flüchtlinge in Zelten oder provisorischen Notunterkünften untergebracht. Angeblich hätten die Verantwortlichen nicht mit der hohen Zahl an Flüchtlingen gerechnet, so wird behauptet. Als „Zwischenlagerung“ bezeichnete die Sprecherin eines Flüchtlings-Unterstützerkreises diese Form der Unterbringung. Diese zynischen Massnahmen und die scheinheilige Argumentation zeigen, dass die deutsche Migrations- und Flüchtlingspolitik eine Politik der Ausgrenzung und Abschottung darstellt, hinter der in Wahrheit die Frage nach der Verwertbarkeit der betroffenen Menschen steht. Es ist klar, dass diese Politik auf wachsenden Widerstand stoßen muss und wird .

So waren auch etliche Flüchtlinge unter den Demonstrierenden, um gegen die unmenschliche Behandlung zu protestieren und forderten Solidarität und Bleiberecht ein.

Mit einem lauten und kämpferischen Ausdruck zog die Demonstration über die Bundesagentur für Arbeit zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Von der Polizeitaktik mit Vorkontrollen und massivem Bullenaufgebot ließen sich die TeilnehmerInnen nicht einschüchtern und machten durch Transparente und Parolen deutlich, dass antikapitalistischer Widerstand in Zeiten von sich zuspitzender Verarmung, imperialistischer Kriegspolitik und einer menschenverachtenden Migrationspolitik wichtig und nötig ist.