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Was war, ist schnell erzählt. Kurz nach 18.30 Uhr begann die Legida-Kundgebung im Schneegestöber. Im Publikum: Handgezählte 320 Personen. Etwas später stießen zwei hooliganartige Gruppe mit jeweils mehreren hundert Personen hinzu, von der Polizei zum Augustusplatz geleitet, teils durchsucht. Als Anmelder Silvio Rößler gegen 19 Uhr die Auflagen der Stadt vom Band abspielen ließ, war die Bühne von höchstens 1.000 Menschen umringt.

Durch verspätete Kameraden pegelte sich die Zahl auf genau 1.665 ein, wie eine Auszählung ergibt. Legida selbst spricht von 3.500. Aber selbst das wäre noch weit hinter den Erwartungen.

Europäische Union als Steigbügelhalter der Chemie- und Biotechnologie-Konzerne im gnadenlosen Kampf um die ukrainischen Felder. Nach der Katastrophe von Tschernobyl erlebt die Ukraine nach dreissig Jahren ein neues ökologisches Desaster noch ungeahnten Ausmaßes.
Es mag sein, dass die deutsche Bevölkerung auf den Krieg in der Ukraine zwiespältig reagiert, da die tägliche Propaganda in den Medien zugunsten des Putsch-Regimes breit gestreut wird. Auch gibt es viele, die den geplanten “Schirm” der N.A.T.O. nicht kritisch betrachten. Das ist der oft beobachtete Fehler derjenigen, die sich bereitwillig unter die Obhut des vermeintlich Stärkeren begeben, auf die Seite des scheinbaren – ihres – Siegers.
So sehr hier die politischen Ansichten gespalten sind, gibt es in Deutschland und den anderen europäischen Ländern eine klare Ablehnung zu gentechnisch veränderten Lebensmitteln, die auch den Anbau der Futtermittel für die Viehhaltung sowie die Zusatzstoffe für die Kraftfahrzeugindustrie wie das Ethanol für Bio-Diesel umfasst. Auf das Thema “Ernährung” reagieren die Menschen verständlicherweisse sensibler als zu Fragen über “abstrakte Raketenstationierung” in einem anderen Land. Jeder möchte sich und seine Familie möglichst gesund ernähren, entsprechend gross ist der Widerstand gegen Manipulationen.
Die Ukraine ist kein Mitglied der Europäischen Union. Dennoch ruiniert Brüssel mit aller Kraft dieses Land mit dem E.U.-Assoziierungsabkommen, mit dem ein Siebzehn-Milliarden-Dollar-Kredit des Internationalen Währungsfonds (I.W.F.) mit dem Ziel der Erhöhung der privaten Investitionen verbunden war und putschte gemeinsam mit den U.S.A. willfährige Marionetten an die Regierung. Dieses Abkommen enthält auch als eine der Prioritäten die Umstrukturierung und Entwicklung in der Landwirtschaft. Eine Klausel in Artikel 404 verpflichtet beide Parteien zusammen zu arbeiten, um “die Nutzung der Biotechnologien innerhalb des Landes zu erweitern”.
Das bis heute umkämpfte Land ist weltweit der drittgrösste Exporteur von Mais und der fünftgrösste Exporteur von Weizen. Mit mehr als zweiunddreissig Millionen Hektar fruchtbaren Ackerlands entsprechen die Anbauflächen einem Drittel der gesamten Landwirtschaftsfläche in der Europäischen Union. ....... http://antikrieg.com/aktuell/2015_01_31_ukraine.htm .......

Am 30. Januar wird es keinen PEGIDA-Aufmarsch in Münster geben, auch für die Zukunft ist ein solcher nicht zu erwarten. In Dresden hingegen kann die rassistische Initiative weiterhin viele Tausend Menschen mobilisieren und auch in NRW versuchen Rassist_innen und Neonazis, Ableger des PEGIDA-Bündnisses zu etablieren.

So sehr die Telefonie in Freiheit verbreitet ist (insbesondere mittels Handy/Smartphone), so sehr hinken die Gefängnisse hinterher – gemäß § 32 StVollzG-Bund „kann“ Gefangenen gestattet werden, zu telefonieren; am restriktivsten dürfte Bayern sein, da dort nur „in dringenden Fällen“ vgl. Art. 35 Abs. 1 BayStVollzG) Telefonate gestattet werden können. Für den Bereich der Sicherungsverwahrung besteht im Regelfall für die Betroffenen ein Rechtsanspruch auf Telefonate exempl. § 30 Abs.1 JVollzGB-5 Baden-Württemberg).

„Der Jahrestag der Befreiung des Lagers Auschwitz-Birkenau durch sowjetische Soldaten jährt sich morgen zum 70. Mal. Auschwitz – dieses eine Wort steht für Millionen Einzelschicksale.“ Angela Merkel beginnt ihre Rede zum 70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz mit den Opfern. Diese Opfer sind tot und können überhaupt nichts mehr, schon gar nicht miteinander oder mit Frau Merkel für ein ehrendes Andenken streiten. Sie stehen jedem zur Verfügung und sind daher von links bis rechts beliebte Manövriermasse, um die je eigene Politik als einzige Konsequenz zu legitimieren: „Jeder, dem eine gute Zukunft Deutschlands am Herzen liegt, ist sich der immerwährenden Verantwortung nach dem Zivilisationsbruch der Shoa bewusst.“ (1).

Zum 10. Todestag von Oury Jalloh versammelten sich rund 1000 Menschen aus allen Bundesländern zur Gedenk- und Trauerkundgebung in Dessau. Eine lebhafte und lautstarke Demonstration führte vom Hauptbahnhof zum Polizeirevier in der Wolfgangstraße, in dem Oury Jalloh am 7. Januar 2005 einen qualvollen Tod starb.
Fotos unter: http://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/070115oury_jalloh.html

Das unabhängige Filmpiratenkollektiv Filmpiratinnen und Filmpiraten steht unter existenzbedrohendem Beschuss. Eine Klage der rechtspopulistischen FPÖ vor dem Handelsgericht Wien zwingt die Filmpirat*innen in ein Verfahren, was sehr viel Geld kosten wird und für sie eine schwere finanzielle Bedrohung ist. Von vielen Spenderinnen und Spendern wird es abhängen, ob die Filmpirat*innen in einem Jahr noch antifaschistische und antirassistische Dokumentionen drehen können.

Dem direkten Widerstand sei Dank.

Am 26. Januar wollte Pegida durch Frankfurt laufen. Doch da lief nix. Mehrere tausend “Jugendliche, Autonome, auch Eintracht-Ultras” (BILD) sorgten dafür, dass die Pegida-Veranstaltung blockiert und die Anreise der Pegida-Anhänger*innen sabotiert wurde. Ohne ihren zivilen Ungehorsam und ihren direkten Widerstand hätte die anwesenden Rechtspopulist*innen und Nazis ungestört durch Frankfurt laufen können, bevor sich die ersten Teilnehmer*innen der abseits stattfindenden NoFragida-Kundgebung zur Hauptwache bequemten.

Am 26. Januar wollte Pegida durch Frankfurt laufen. Doch da lief nix. Mehrere Tausend "Jugendliche, Autonome, auch Eintracht-Ultras" (BILD) sorgten dafür, dass die Pegida-Veranstaltung blockiert und die Anreise der Pegida-Anhänger*innen sabotiert wurde. Ohne ihren zivilen Ungehorsam und ihren direkten Widerstand hätte die anwesenden Rechtspopulist*innen und Nazis ungestört durch Frankfurt laufen können, bevor sich die ersten Teilnehmer*innen der abseits stattfindenden NoFragida-Kundgebung zur Hauptwache bequemten.

In der Nacht vom 26.Januar auf den 27.Januar wurde im Gedenken, an die von NS Deutschland verfolgten Menschen und die unsagbaren Grausamkeiten die ihnen wieder fuhren, im Leine-Weser-Bergland einige Kriegsdenkmäler umgewandelt. Um der Menschen zu gedenken, die wirklich unter Krieg und Faschismus leiden und gelitten haben.

Die furchtbaren verbrechen die, die Nazis begannen haben dürfen nie vergessen werden und sich nie wiederholen. Und gerade deswegen, ist es unserer Meinung nach, heutzutage wichtig ein Zeichen gegen Antisemitismus, Rassismus, Faschismus Homophobie und Sexismus zu setzen.

Zeiten wo Organisationen wie Pegidia so erschreckend stark sind, wo jährlich viele tausend Menschen im Mittelmeer ertrinken, weil ihnen eine legale einreise nach Europa verwehrt wird. Wo ans Tageslicht kommt das Menschen die hier Schutz suchen in den ihnen zugewiesenen Unterkünften vom Wachpersonal misshandelt werden. Wo Menschen Abgeschoben werden und Naziterroristen jahrelang morden konnten ohne das der Staat sich dafür interessierte einzugreifen.

Unsere Solidarität gilt allen die Aufgrund ihrer Herkunft ,Religion, Kultur ihres Geschlechts, ihrer sexuellen Ausrichtung oder ihres sozialen Statusses diskriminiert benachteiligt und verfolgt werden. Allen die in Menschenwürde, Freiheit Solidarität, Gleichheit und Geschwisterlichkeit zusammenleben wollen.

Nie wieder Faschismus nie wieder Krieg!

Schwarz-LilA-Antifa am Thüsterberg und Ith

Mehrere hunderte Menschen, unter ihnen viele Angehörige und Freunde aus dem In- und Ausland, begleiteten die Beisetzung von Khaled Idris Bahray in Berlin. Der 20-jährige Asylbewerber aus Eritrea war vor zwei Wochen in Dresden durch mehrere Messerstiche in Hals und Oberkörper ermordet worden.

Fotos unter: http://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/240115beisetzung_kh...

Überraschend hat das rassistische Legida-Bündnis seinen ursprünglich für diesen Mittwoch geplanten dritten Aufmarsch auf Freitag verlegt. Die Organisatoren, die den Terminwechsel selbst ins Spiel gebracht haben sollen, versprechen sich womöglich verstärkten Zulauf und erwarten bis zu 15.000* Teilnehmende.

Martin Dornes und Martin Altmeyer beantworten diese falsche Frage in der Zeit: „Macht der Kapitalismus depressiv? Nein.“

Die Autoren beginnen ihren Artikel mit der Vorstellung zweier Arten der psychosozialen Kapitalismuskritik – es soll ja schließlich differenziert zugehen -, die sich schlicht als das gleiche entpuppen: „Die eine besagt, die Menschen litten an einer Überfülle von Freiheiten und Optionen: Von den Zumutungen einer selbstbestimmten Lebensführung psychisch überfordert, ziehe sich ein zunehmend "erschöpftes Selbst" in die Depression zurück. Dieser "postmodernen" steht eine "spätkapitalistische" Theorie der Depressionszunahme gegenüber. Ihr zufolge treibe nicht zu viel Freiheit, sondern ein Übermaß an Leistungsanforderungen immer mehr Menschen in die Erschöpfung.“ Das Freiheit nichts anderes Bedeutet als eine Zumutung an ihre Träger, für Ihr Ein- und Auskommen selbst zu sorgen ist den beiden Martins kein Begriff. So wird zuerst geschieden was zusammen gehört – die gute Freiheit und die bösen, als Leistungsanforderungen euphemistisch beschriebenen Härten der Lohnarbeit – um dann keine der ‚beiden‘ Theorien weiter zu behandeln oder gar zu kritisieren.

Josu Uribetxeberria ist tot

Der ehemalige ETA-Gefangene starb zu Hause, nachdem er vor zwei Jahren – schwer krebskrank – von der spanischen Justiz vorzeitig aus der Haft entlassen worden war. Ein Gutachten hatte ihm die Endphase seiner Krankheit diagnostiziert, doch selbst in Anbetracht dessen war die Entlassung wegen des angekündigten Todes noch eine kleine Überraschung, die von der spanischen Rechten mit üblen Kommentaren bedacht wurde. Nach dem Motto: wieder kommt einer straffrei weg.